Barroso von EU-Parlament wiedergewählt

Der 53-Jährige Portugiese freut sich
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EU-Kommissionspräsident Barroso ist vom Europaparlament für eine zweite fünfjährige Amtszeit wiedergewählt worden. Der portugiesische Konservative erhielt bei der geheimen Abstimmung am Mittwoch in Straßburg eine absolute Mehrheit von 382 der insgesamt 736 Abgeordneten. Seine Kommission will der 53-Jährige erst nach dem Referendum in Irland am 2. Oktober zusammenstellen.

"Die Kommissare werden bestellt, wenn Klarheit besteht, welchen Vertrag wir haben", sagte Barroso. Er könne daher jetzt noch keine verbindlichen Erklärungen abgeben, wolle aber bereits informelle Gespräche mit den Regierungschefs aufnehmen. Zu besetzen sind unter anderem die Nachfolge des EU-Außenbeauftragten Solana und - sollte der EU-Reformvertrag kommen - der neue Posten des EU-Ratspräsidenten.

"Es gab mehr Stimmen als manche mitunter gedacht haben", sagte der portugiesische Konservative, der vor allem Kritik aus den Reihen der Sozialdemokraten, Grünen und Linken einstecken musste. Dass er auch die Unterstützung von tschechischen, britischen und polnischen Euroskeptikern erhielt, verteidigte Barroso. Er lehne zwar Extremismus und Populismus ab, nicht aber demokratische Kräfte.

Das Mandat der amtierenden EU-Kommission läuft Ende Oktober ab. Barroso sagte, die amtierende Kommission werde für einen Übergangszeitraum weiter die Geschäfte führen, denn Anfang November werde der Lissabon-Reformvertrag noch nicht in Kraft sein. Die gesamte neue EU-Kommission muss dann noch extra vom Europaparlament bestätigt werden.

Für Barroso stimmten im Europaparlament vor allem Christdemokraten, Konservative und Liberale. 219 Abgeordnete, vor allem Grüne und Linke, votierten gegen Barroso. 117 Parlamentarier, die meisten davon Sozialdemokraten hatten sich enthalten.

Von: mhh