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21.07.2010 06:10 Artikel drucken

Heute Angelobung der neuen Abgeordneten Julia Unterberger

lpa;svp - Julia Unterberger

Sie ist wieder da - Julia Unterberger
Foto: lpa;svp - Julia Unterberger

Auf Antrag von sieben Abgeordneten ist heute Mittwoch der Landtag zur dringenden außerordentlichen Sitzung einberufen. Die Tagesordnung umfasst einen einzigen Punkt: Folgemaßnahmen zum Urteil des Kassationsgerichts vom 14. Juli, mit dem die Unwählbarkeit von Christian Egartner bestätigt wurde.

Zuerst wird der Landtag das Urteil zur Kenntnis nehmen, dann wird Julia Unterberger ihren Eid auf die Verfassung leisten. Schließlich muss je ein Mitglied der dritten und der vierten Gesetzgebungskommission nachgewählt werden.

Von: lp

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