Dieter Steger geht - Video - Interview Steger und Munter

Wer ist die neue Landtagspräsidentin?
Foto: svp,stnews;archiv;fotocollage

Bozen - Landtagspräsident Dieter Steger hat heute Vormittag auf einer Pressekonferenz erklärt, dass er gegen das Urteil zur seiner Unwählbarkeit keinen Rekurs einlegen und den Landtag verlassen wird.

"Es war keine leichte Entscheidung für mich. Ich habe mehrere Wochen überlegt", so Steger. Er werde bis 2013 ehrenamtlich in der Politik arbeiten und "bei den nächsten Landtagswahlen 2013 wieder kandidieren", kündigte Steger an.

Sein letzter Arbeitstag als Landtagspräsident könnte somit der 24. Jänner 2011 sein.

Somit wird der nächstgewählte Hanspeter Munter im Südtiroler Landtag nachrücken. Wer zukünftig Landtagspräsident(in) wird, ist noch offen. Laut Medienberichten sollen Rosa Thaler-Zelger, Veronika Stirner und Julia Unterberger Anwärterinnen auf den Posten des Landtagspräsidenten(in) sein.

Video Bericht Dieter Steger geht (ORF)

Was war geschehen (Artikel vom 20.11.2010)

Bozen – Der Südtiroler Landtagspräsident Dieter Steger (SVP) hat angekündigt, gegen das Urteil des Landesgerichts zur Unwählbarkeit Rekurs einzureichen. „Das bin ich meinen Wählern schuldig“, sagte der SVP-Mandatar.

Steger ist am Freitag vom Landesgericht Bozen nachträglich für nicht wählbar erklärt worden. Steger zog 2008 in den Landtag ein. Zu diesem Zeitpunkt war er allerdings noch Mitglied im Verwaltungsrat der Messe AG. Das Gericht sah darin eine Unvereinbarkeit. Das Urteil war vorerst nicht rechtskräftig. Gegen Stegers Wählbarkeit hatten sieben Personen rund um Roland Lang (Süd-Tiroler Freiheit) und zwar: Meinrad Berger, Bozen - Peter Ebensberger, Prad - Adelheid Vigl, Terlan - Erwin Mark, Kurtinig - Josef Tarter, Bozen - Josef Vigl, Bozen, Rekurs eingelegt.

Steger ist mittlerweile der dritte Südtiroler Politiker, der nachträglich von der Justiz für nicht wählbar erklärt wurde. Im Jänner diesen Jahres musste bereits Landesrätin Barbara Repetto (PD) aus diesem Grund die Landesregierung verlassen. Das selbe Schicksal ereilte wenige Monate später auch den SVP-Politiker Christian Egartner. Auch er schied, nachdem das Kassationsgericht in Rom das Urteil des Landesgerichts bestätigt hatte, aus dem Landtag aus. Die SVP sprach Steger in einer Aussendung ihre Solidarität aus. "Steger ist 2008 mit 8.130 Stimmen in den Südtiroler Landtag gewählt worden und genießt als Bozner Stadtobmann und stellvertretender Vorsitzender der SVP-Wirtschaft auch den Rückhalt der Südtiroler Volkspartei", erklärte SVP-Obmann Richard Theiner.

Von: gh