Leitner: SVP-Senatoren passen sich römischem Eiertanz an

Leitner: "Erlitt Sammel(surium)partei ein Schleudertrauma?"
Foto: ansa;FPS;fotomontage

Bozen - „Man muss sich ernsthaft Sorgen über den Gemütszustand der SVP-Senatoren und noch mehr um jenen der so genannten Sammelpartei machen. Jeden Tag wird der Südtiroler Öffentlichkeit mindestens einmal mittels Presseaussendung erklärt, dass es künftig eine andere Senatsfraktion geben könnte. Man kann sicher sein, dass die nachfolgende immer das Gegenteil von der vorherigen aussagt und dass die nächste nicht lange auf sich warten lässt. Einmal Thaler Außerhofer, einmal Pinzger, einmal Peterlini, dann Thaler Außerhofer und Pinzger zusammen, dann wieder Peterlini und schließlich Obmann Theiner, der gar nicht so schnell schauen kann bis wieder alles anders ist. Zwischendurch verlangt der Partito Democratico (PD) eine Überprüfung – schließlich hat man ja mit einem Wahlbündnis Peterlini zu einem Senatssitz verholfen", so Pius Leitner heute.

"Der PDL frohlockt über die Wende der SVP zu Berlusconi (wie oft hat man letzthin nicht mehr dagegen gestimmt?) Die SVP-Senatoren haben sich dem Rhythmus des römischen Eiertanzes bestens angepasst. Wer gerade in welcher Fraktion sitzt, ist am Abend schon anders als am Morgen. Dann sind da noch die Briefe der Minister Fitto und Bondi, mit denen sich der Landeshauptmann arrangiert hat – auf Kosten der Südtiroler. Diesen werden in populistischer Weise Scheinlösungen untergejubelt, die einer Überprüfung nicht standhalten. Man muss den Eindruck gewinnen, dass der Landeshauptmann am Ende seiner Laufbahn noch die schwierigen Brocken Toponomastik und faschistische Relikte aus dem Weg räumen möchte. Dass dieses Altlasten endlich einer Lösung zugeführt werden, ist ja unterstützenswert, wie dies aber geplant ist, kann nicht die Zustimmung jener finden, denen geschichtliche Wahrheit und kulturelle Eigenart etwas bedeuten. Das Umgehen bzw. die Ausbootung des Landtages mag die SVP schlucken, wir Freiheitlichen lehnen dies mit aller Entschiedenheit ab. Daher fordere ich, dass zur Lösung der großen Herausforderungen wieder der institutionelle Weg beschritten wird und dass die Alleingänge des Herrn Landeshauptmannes endlich ein Ende nehmen", so Leitner von den Freiheitlichen.

Die SVP-Abgeordneten im Landtag können den Beweis antreten, ob sie ein freies Mandat ausüben oder ob sie nur ein Rädchen im Abstimmungsmechanismus ihrer Partei sind“, schreibt der freiheitliche Landesparteiobmann Pius Leitner in einer Aussendung.

Von: gh