Frattini: Schengen-Abkommen bedarf einer Anpassung

Gerüchte über Aussetzung des Abkommens
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Rom/Paris - Nachdem französische Medien gestern berichteten, Frankreich würde eine Aussetzung des Schengen-Abkommens in Erwägung ziehen, meldete das Nachrichtenportal repubblica.it kurz darauf, dass Sarkozy und Berlusconi einen gemeinsamen Brief an Brüssel verfassen wollten. Außenminister Frattini hält eine Anpassung des Schengen-Abkommens an die gegenwärtige Situation indes für nötig.

Frankreichs Präsident Sarkozy und Italiens Ministerpräsident Berlusconi sollen sich am kommenden Dienstag in Rom zu einem Gipfel treffen, um gemeinsam über das Einwanderungsproblem zu diskutieren. Die Zuwanderung nordafrikanischer Flüchtlinge in Italien und ihre Weiterreise nach Frankreich hat die Beziehungen der beiden Länder zueinander in den letzten Wochen stark in Mitleidenschaft gezogen. Jetzt soll das Problem gemeinsam angegangen werden.

Das Schengen-Abkommen regelt die Reisefreiheit innerhalb der EU. Laut dem italienischen Außenminister Frattini, der sich in einem Interview mit dem Sole 24 Ore zum Thema äußerte, stehe dieses Prinzip der Reisefreiheit allerdings nicht zur Diskussion. Viel eher müsse man sich darüber einig werden, wie das Abkommen an die die raschen Veränderungen unserer Zeit angepasst werden könnte. Frattini hält Gerüchte über ein Aussetzen des Schengen-Abkommens indes für undenkbar, auch wenn das gegenwärtige Einwanderungsproblem zu Unstimmigkeiten geführt hätten, die zwischen zwei Staaten nicht unbedingt nötig seien.

Es liege im Interesse der italienischen Regierung, dass solche Probleme innerhalb der EU besprochen und gelöst würden, jegliches Kräftemessen zwischen den einzelnen Staaten würde zu nichts führen und diene auf nationaler Ebene nur der Instrumentalisierung durch die Opposition, so Frattini. Der Außenminister begrüßt indes eine gemeinsame Stellungnahme beider Regierungsvertreter - Berlusconi und Sarkozy sollten sich damit an die Institutionen und Länder Europas wenden.

Auch der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Antonio Tajani, hält eine Modifizierung des Schengen-Abkommens für durchaus denkbar. Solche Fragen würden allerdings alle Länder der EU betreffen und könnten nicht im Alleingang diskutiert werden.

Von: iri