Italien

07.07.2011 12:07

Auslandsmissionen: Ministerrat genehmigt Refinanzierung

Übereinkommen zwischen Berlusconi und Lega-Ministern
Foto: ansa

Rom – Bei der Ministerratssitzung am Donnerstag hat die Regierung ein Dekret zur Refinanzierung der italienischen Militärmissionen im Ausland genehmigt. Der Libyeneinsatz ist jedoch nur für drei Monate, bis Ende September, gedeckt.

Der vorgesehene Betrag beläuft sich auf 694 Millionen Euro, wie Verteidigungsminister Ignazio La Russa und Roberto Calderoli, Minister für Vereinfachungen in der Gesetzgebung, am Ende der Sitzung bekanntgaben. Etwa 200 Millionen Euro werden damit eingespart. Überdies wurde ein Rückzug von 2.078 Soldaten innerhalb 2011 angekündigt. Die Einsparungen betreffen nicht Afghanistan; dort sind die Ausgaben für die Sicherheit erhöht worden.

Der Genehmigung des Dekrets geht ein Einverständnis zwischen Ministerpräsident Silvio Berlusconi, den Lega Nord-Ministern Roberto Maroni und Roberto Calderoli, Verteidigungsminister La Russa und Staatssekretär Gianni Letta voraus. Sie hatten sich vor der Ministerratssitzung zu Frage der Refinanzierung getroffen.

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