Sommerklausur
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Sommer - Für die Grünen alljährlich Anlass zum Innehalten, zum Überprüfen der gesteckten Ziele und zum Neuentwurf und Neustart.

Drei Themen hatten die Grünen durch das Jahr 2010/11 geleitet, nämlich der Landschaftsschutz, die vegetarische Lebensweise und das Thema der MigrantInnen. Neben der politischen Alltagsarbeit im Landtag und in den Gemeinden sollen, durch die Setzung von Schwerpunktthemen, die Energien gebündelt und die öffentliche Aufmerksamkeit fokussiert werden. Mit der Bearbeitung der drei Jahresthemen 10/11 waren die Grünen zufrieden.

"Die Grünen sind jene Partei, die am nächsten am Lebensstil der Menschen dran ist und gerade deshalb glaubwürdig ist, weil sie das Reden mit dem Tun verbinden muss, um glaubwürdig zu sein. Das ist die Stärke der Grünen und deshalb braucht es auch immer wieder Themen und Impulse, die den Alltag der Menschen betreffen", so die beiden Vorsitzenden Brigitte Foppa und Sepp Kusstatscher.

Ausgehend von der Bestandsaufnahme der derzeitigen politischen Situation und von der allgemeinen Unsicherheit und Krise wurden im Laufe des Tages am idyllischen Elsenhof in Montan die vier Themen für das kommende Arbeitsjahr der Grünen Partei festgelegt. Es sind dies:

1. Die ökologische Wende:

Durch den internationalen Trend zum Atomausstieg, durch die Ressourcenknappheit und nicht zuletzt durch die Finanzkrise ist es ins Bewusstsein aller (nun auch der Nicht-Grünen!) durchgedrungen, dass umgedacht werden muss. Auf 3 Säulen ruht ein neuer Umgang mit Energie, nämlich dem Sparen, der Energieeffizienz und den erneuerbaren Energien. Die Bandbreite der möglichen und notwendigen Interventionen reicht von der Einzelperson, die intelligent Energie nutzen und ihr Konsumverhalten nachhaltig gestalten kann, über die Gemeinden, die sich etwa über bewusste Gestaltung des Territoriums und Haussanierung, aber auch durch Gemeinwesenentwicklung, Stärkung lokaler Kreisläufe etc. mit der Energiewende auseinandersetzen können, bis hin zu Industrie und Landwirtschaft und natürlich auch zur Gesetzgebung. Ein Energieplan für Südtirol und Finanzierungshilfen statt Kubaturbonus sind hier einige der konkreten Forderungen an die Landespolitik.

2. Legalität und Rechtsstaatlichkeit:

Nur durch klare Regeln, die für alle gelten und nicht auf die Mächtigen und ihre Freunde zugeschnitten sind, kann auch in unserem Land demokratisch und transparent politisch gearbeitet werden. Die Grünen nehmen sich vor, ein Paket vorzulegen, in dem Maßnahmen vorgestellt werden, die den Umgang mit derzeit oft undurchsichtigen Akteuren wie Inhouse-Gesellschaften des Landes oder Landesbeteiligungen regeln. Ad-Hoc-Gesetzgebung zeugt von Plan- und Visionslosigkeit. Dagegen muss die direkte Demokratie, der Einsatz der BürgerInnen und Organismen wie Landtag, Gemeinderat, Stadtviertelrat gestärkt werden.

3. Öko-Freistaat oder europäische Modellregion?

In den nächsten Monaten werden sich die Grünen dem Thema des Umgangs mit dem Staat Italien und den derzeitig heiß diskutierten Themen wie Freistaat, Selbstbestimmung und Autonomie widmen. Das Zusammenleben der Sprachgruppen in Südtirol und das Erkennen und Anerkennen der verschiedenen Bedürfnisse  aller (aller!) hier lebenden Gruppen muss im Vordergrund stehen.

Das Thema ist auch angesichts von Volkszählung und Sprachgruppenzugehörigkeitserk<wbr></wbr>lärung aktuell und brisant und wird vertieft werden.

4. Gemeinwohl als Zukunftsvision für alle

Wege zu einer Umverteilung des Wohlstandes und zur Anerkennung jeglicher Arbeitsleistung müssen gefunden werden. Mit der Vision des gesicherten Grundeinkommens für alle kommt man dieser Forderung sehr nahe. Andere Ansätze können sich aus dem Steuerförderalismus ergeben. Die Bedürfnisse der jungen Generation, gerade im Hinblick auf die Prekarisierung der Arbeit müssen dabei als Ausgangspunkt gelten.

"Das Wachstumsdiktat, das die Wirtschaft bisher dominiert hat, ist am Zerbrechen und die Richtung, die von den Grünen schon lange aufgezeigt wird, wird endlich auch über die Parteigrenzen hinaus wahrgenommen. Es kann nur in die Richtung von Nachhaltigkeit und Verantwortung gehen, wenn wir uns und unserer Umwelt eine Zukunft sichern wollen", ist das Fazit der SOmmerklausur der Grünen.