Haushalt 2012 - Kasslatter Mur: 850 Millionen Euro für die Bildung

Keine Kürzungen im Kulturbereich
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Bozen - Bildung schaffe nicht nur Lebenschancen, sondern stifte Sinn und sorge für Lebensqualität. Deshalb zählt die Bildung auch zu den Prioritäten, die die Landesregierung im Haushaltsentwurf für 2012 setzt, in dem der Bereich mit rund 850 Millionen Euro zu Buche schlägt. Welche Schienen dabei berücksichtigt werden, erklärte heute Landesrätin Sabina Kasslatter Mur.

"Stolz" sei sie darauf, dass die Landesregierung trotz der notwendigen Einsparungen die Bereiche Bildung und Kultur nicht gekürzt habe, so Kasslatter Mur: "Für die Bildung gilt dies nun bereits im dritten Jahr in Folge, was zeigt, welche Bedeutung die Landesregierung diesem Bereich beimisst." Insgesamt sollen laut Haushaltsentwurf 2012 rund 850 Millionen Euro für den Bildungsbereich - alle drei Sprachgruppen zusammengezählt - aufgewendet werden. "Diese Gelder sind in verschiedenen Kapiteln zu finden, wir können aber drei große Schienen unterscheiden", so die Landesrätin.

Die erste Schiene betreffe die Kindergarten- und Schulorganisation, also all jene Ausgaben, "die das Bildungssystem Tag für Tag am Laufen halten", so Kasslatter Mur. Es gehe demnach um die Ausstattung der Schulen, um die Führungskosten, nicht aber um deren Bau, der noch einmal getrennt über das Bautenressorts und die Gemeinden verrechnet werde. Diese Ausgaben ausgenommen stünden für die "Betriebskosten" der Bildungseinrichtungen rund 58 Millionen Euro bereit.

Schiene Nummer zwei schlägt dagegen mit fast 130 Millionen Euro zu Buche. Rund die Hälfte davon entfällt auf die Bildungsförderung. "Es geht darum, Chancengleichheit und -gerechtigkeit zu schaffen, also allen Kindern unabhängig von ihrem Wohnort und der Dicke der Brieftasche ihrer Eltern dieselben Startchancen einzuräumen", so die Landesrätin. Dazu zählten die Bereitstellung von Schulbüchern, Schülertransport, Mensen, Heime, Sommer- und Nachmittagsbetreuung sowie der gesamte Stipendienbereich. Die zweite Hälfte dieser 130 Millionen Euro fließt dagegen in Universität und Eurac, also in Lehre und Forschung. "Auch sie dient letztendlich der Zukunftssicherung und der Schaffung möglichst optimaler Rahmenbedingungen, etwa wenn wir an die Aus- und Weiterbildung unserer Lehrpersonen denken", so Kasslatter Mur.

Die dritte Schiene, jene schließlich, die für die Qualität und den Erfolg des Bildungssystem maßgeblich verantwortlich sei, sei die Schiene der Gehälter für Lehrpersonen, Erziehungs- und Verwaltungspersonal im Erziehungsbereich. Dafür stehen rund 665 Millionen Euro bereit. Die Landesrätin nutzte die heutige Gelegenheit auch, die wichtigsten politischen Vorhaben im Bildungsbereich anzureißen. So gehe es weiter um die Vereinheitlichung des Schulkalenders, um die Anpassung des Lehrlingsgesetzes an die staatlichen Vorgaben, die Ausgestaltung der Berufsmatura, Initiativen zur Verbesserung der Sprachkompetenz sowie - nicht zuletzt - um eine weiter verbesserte Lehrerausbildung.

Wertschätzung der Kultur

Ein Haushaltsentwurf sei kein Rechenbeispiel, sondern sei "Politik in Zahlen": "Er bringt die Schwerpunktsetzung der Landesregierung zum Ausdruck und zeigt beispielsweise, wie groß die Wertschätzung der Kultur ist", so Landesrätin Sabina Kasslatter Mur heute bei der Vorstellung ihrer Prioritäten im Haushaltsentwurf 2012.

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Kultur und Bildung seien die Fundamente, auf der eine Gesellschaft aufsetzen könne. "Sie ermöglichen Chancen und halten - was gerade in einer mehrsprachigen Gesellschaft wie der unseren besonders wichtig ist - Gesellschaften zusammen", so die Landesrätin. So sei es kein Wunder, dass rund 924 Millionen Euro in diese beiden Bereiche flössen, allein fast 72 Millionen Euro in die Bereiche Kultur, Museen und Denkmalpflege. "Das sind allein die Gelder, mit denen wir die Tätigkeit von Kultureinrichtungen fördern", so Kasslatter Mur. Wenn man demnach die Gesamtausgaben für die Kultur eruieren wolle, müssten auch die Kosten für das Personal (etwa im Museumsbereich) sowie für die Einrichtungen selbst (Bau und Instandhaltung) herangezogen werden.

Die Landesrätin zeigte sich heute besonders erfreut darüber, dass der Kulturbereich in Rahmen der Erstellung des Haushaltsentwurfs für das kommende Jahr keine Kürzungen erfahren habe. "Das war in den vergangenen beiden Jahren anders", so Kasslatter Mur, die auf ein Minus von sechs bzw. neun Prozent in den beiden vergangenen Jahren verweist. "Diese Kürzungen wollten wir so wenig schmerzlich wie möglich ausfallen lassen und haben sie daher auf den Bereich der Investitionen konzentriert", so die Landesrätin. Oder anders: Während die Investitionen in die Köpfe gleichgeblieben seien, habe man die geforderten Summen von den Investitionen in die Mauern abgezogen. "Die Einsparungen waren demnach möglich, ohne dass wir bei den kulturellen Tätigkeiten hätten kürzen müssen", erklärte heute Kasslatter Mur.

Aufgeschlüsselt auf die drei Bereiche sind im Haushaltsentwurf der Landesregierung 55,44 Millionen Euro für die Kultur veranschlagt, dazu kommen 7,45 Millionen Euro für die Museen sowie 8,66 Millionen Euro für die Denkmalpflege.

Von: lpa