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01.12.2011 16:03

Direkte Demokratie: Pichler Rolle für Sachlichkeit

„Alle vier Gesetze verdienen respektvolle Debatte“
Foto: svp

Bozen - Der Schlagabtausch zwischen dem SVP-Fraktionssprecher im Landtag, Elmar Pichler Rolle, und Stefan Lausch von der Initiative für mehr Demokratie geht weiter. "Allein die Wortwahl von Stefan Lausch belegt eindeutig, wer in Wahrheit der Meinung anderer gegenüber respektlos ist. Ich jedenfalls habe vor den Bürgerinnen und Bürgern, welche die Initiative für mehr Demokratie unterstützen, großen Respekt. Dennoch habe ich mir erlaubt, mit Arnold Schuler und Maria Hochgruber Kuenzer einen alternativen Gesetzentwurf auszuarbeiten, von dem ich überzeugt bin, dass er die repräsentative Demokratie optimal ergänzen wird“, erklärt der Pichler Rolle in einer kurzen Stellungnahme zu Lausch's Vorwürfen.

Lausch habe zum wiederholten Male zu Mitteln gegriffen, die eigentlich nicht zu einer demokratischen und offenen Gesellschaft gehörten. Es mache keinen Sinn, Parteien oder Personen anzugreifen oder Pauschalkritik zu üben. "Alle vier derzeit im Landtag aufliegenden Gesetze zur Direkten Demokratie verdienen eine respektvolle, sachliche Debatte und Bewertung. Niemand kann verlangen, dass allein sein Entwurf unvoreingenommen und alternativlos unterstützt wird", so der SVP-Fraktionschef.

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