Massenzuwanderung / Konfliktpotential: Achammer auf beiden Augen blind?

"Massenzuwanderung schaffe ein reiches Konfliktpotential"
Foto: archiv;fotomontage - Philipp Achammer (SV) und Pius Leitner (FPS)

Der freiheitliche Landesparteiobmann, Landtagsabgeordneter Pius Leitner, sieht in der jüngsten ISTAT-Studie zur Bevölkerungsentwicklung in Italien und Südtirol einen Beleg dafür, dass mittelfristig (wie übrigens fast überall in den europäischen Ländern) das Volk ausgetauscht wird. Massenzuwanderung schaffe ein reiches Konfliktpotential, das gerade in einem Land wie Südtirol mit seiner Volksgruppen- und Minderheitenproblematik gefährliche Auswirkungen zeitigen könne.

"Wenn in 50 Jahren ein Viertel der Bevölkerung Südtirols Ausländer sind, dann wird es schwer, wenn nicht unmöglich sein, noch von einer steuerbaren Einwanderung und Integrationon zu reden, wie SVP-Sekretär Achammer zu beschwichtigen versucht. Er scheint entweder auf beiden Augen blind zu sein oder eine bedenkliche Realitätsverweigerung an den Tag zu legen. Es wird nämlich bewußt unterschlagen, dass bis zum Jahr 2065 viele heutige und künftige Ausländer bereits die Staatsbürgerschaft haben werden und in den Ausländer-Statistiken erst gar nicht mehr aufscheinen. Mit diesem Taschenspielertrick wir die eigentliche demographische Bombe gerne versteckt. Das heuer vom Landtag verabschiedete Integrationsgesetz, laut SVP-Obmann Theiner das wichtigste Gesetz der laufenden Legislaturperiode (!), bietet jedenfalls keine Gestaltungsmöglichkeit in Sachen Einwanderung; es ist eher eine Anleitung für Einwanderer, wie man sich am besten in das engmaschige soziale Netz legen kann. Die Sogwirkung wird nicht ausbleiben ", so Leitner.

Leitner sieht in der "gesteuerten" Einwanderungspoklitik Parallelen zur Krise in der Wirtschafts- und Finanzwelt. Der Politik sei die Ordnungskontrolle längst entglitten bzw. entzogen worden und zwar von den Märkten. Unter dem Deckmantel einer freien Marktwirtschaft und vor allem eines zügellosen Kapitalverkehrs werde auch eine Migrationspolitik betrieben, die bald in die Nähe der ehemaligen Sklaverei zu kommen drohe. Der Verdacht liege nahe, dass durch die Entwurzelung der Menschen, durch die Auflösung gewachsener Lebensgemeinschaften, durch die Schaffung des "gläsernen Menschen" ein neuer Menschentyp geschaffen werden solle, der nicht mehr ethnischen und ethischen Werten verbunden sein dürfe, sondern sich als willenloses Objekt dem Diktat undemokratischer, weil selbsternannter Entscheidungsträger unterwerfen müsse. Dies gelte übrigens für Einheimische und Zuwanderer, kritisiert Leitner.

"Es ist an der Zeit, dass sich die Politik wieder mehr einer ihrer wichtigsten Aufgaben widmet, die in jeder Verfassung verankert ist: Gefahr vom eigenen Volk abzuwenden. Leider passiert in vielen Bereichen, vor allem bei der Einwanderung, das Gegenteil: man erkennt entweder die Gefahren nicht oder aber man beschönigt sie. Beides ist gleichermaßen bedenklich. Auch Südtirol muss lernen, dass sich Politik nicht im Verteilen von Beiträgen erschöpfen kann und dass sich die Menschen ein gesundes Empfinden für das Eigene nicht austreiben lassen. Wenn dann noch Arroganz, Filz und Vetternwirtschaft als Auswüchse einer verkrusteten Machtpolitik offenkundig werden, dann hat ein System sein Ende endgültig eingeleitet bzw. eingeläutet. Das 'System Südtirol' kann sich nicht selbst erneuern, es ist dabei zu implodieren. Daher ist es geboten, eine Neuausrichtung vorzunehmen und zwar unter Mitwirkung der drei Volksgruppen. Großes und Beständiges entsteht aus vielen kleinen Bausteinen und kann nicht verordnet werden. So wie die Autonomie hart errungen wurde, wobei viele Menschen ihr Herzblut eingebracht haben, so braucht auch ein politisches Projekt wie der Freistaat Südtirol vor allem eine Seele; er braucht geistige Nahrung, um den materiellen Körper am Leben zu halten. Die Zeit ist reif dafür, dass sich die Menschen in Südtirol überlegen wie sie dazu beitragen können, dass das Land eine gute Zukunft hat. Wohlstand gründet immer auch auf Freiheit und Freiheit gibt es nicht ohne Verantwortung", schließt Leitner.

Von: gh