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Bozen: Gemeinderat tagt morgen wieder
Bozen - Der Bozner Gemeinderat tagt am morgigen Dienstag, am Donnerstag, den 12. Januar, am Dienstag, den 17. Januar, am Donnerstag, den 19. Januar, am Dienstag, den 24. Januar und am Donnerstag, den 26. Januar, jeweils um 18.00 Uhr.
Auf der Sitzung der FraktionssprecherInnen wird heute über die Reihenfolge der Behandlung der Beschlüsse gesprochen.
Auf der Tagesordnung stehen die folgenden Beschlüsse:
Abänderung des Art. 19 der Satzung des Konsortiums zwischen den Gemeinden Leifers und Bozen für die Führung des Gebäudes der Grundschule in St. Jakob.
Stadträtin Kofler Peintner - f.B 22
Auflösung des Konsortiums und Abschluss einer neuen Satzung zwischen der Gemeinde Bozen und der Gemeinde Leifers für die Führung des Gebäudes der Grundschule in St. Jakob.
Stadträtin Kofler Peintner f. B 184
Variante Nr. 465 zum BLP: Umwidmung von "Waldgebiet" in "Landwirtschafts-gebiet" (Kulturänderung): Schwarhof in St. Justina.
Stadträtin Pasquali - f.B. 3
Ordnung für die Gewährung von Beiträgen an Körperschaften und Vereine, die im Sozial- und Gesundheitsbereich und in den Bereichen der Familie, der Jugend, der Chancengleichheit, des Unterrichts und der Freizeit tätig sind. Keine Ausgabe.
Stadtrat Randi - f.B. 7
Unentgeltlicher Erwerb der GP. 3119, KG Gries, von der Autonomen Provinz Bozen - Umklassifizierung in Gemeindestraße ("Meraner Straße").
Herr Vizebürgermeister - f.B. 8
Ermächtigung zum Abschluss einer Vereinbarung für den Tausch einer Liegenschaft und den Bau einer unterirdischen Dreifachsporthalle für das Humanistische Gymnasium "W. von der Vogelweide" und die Mittelschule "A. Stifter" sowie für den Bau einer Tiefgarage.
Herr Vizebürgermeister - f.B. 9
Ernennung eines Gemeindevertreters in den Universitätsbeirat.
Stadträtin Kofler Peintner - f.B. 10
Ernennung der Vertreter der Gemeinde Bozen, die diese im Verwaltungsrat der Stiftung "Castelli di Bolzano/Bozner Schlösser" vertreten werden und Bestellung des Rechnungsprüfers.
Herr Vizebürgermeister - f.B. 11
Beirat des Landeskindergartens in italienischer Sprache "Tambosi"- Ernennungen der Vertreter der Gemeinde (Triennium 2011/2012 - 2012/2013 - 2013/2014).
Stadträtin Kofler Peinter - f.B. 12
Beirat des Landeskindergartens in deutscher Sprache "Kofler" - Ernennungen der Vertreter der Gemeinde (Triennium 2011/2012 - 2012/2013 - 2013/2014).
Stadträtin Kofler Peinter - f. B. 13
Beirat des Landeskindergartens in deutscher Sprache "Neubruch"- Ernennungen der Vertreter der Gemeinde (Triennium 2011/2012 - 2012/2013 - 2013/2014).
Stadträtin Kofler Peinter - f.B. 14
Beirat des Landeskindergartens in italienischer Sprache "Dante" - Ernennungen eines weiteren eigenen Vertreters der Gemeinde (Triennium 2010/2011, 2011/2012, 2012/2013).
Stadträtin Kofler Peintner - f.B. 15
Beiräte der Privaten Landeskindergärten in deutscher Sprache "Waldorf" und "Die Pfütze/Montessori" - Ernennung der Vertreter der Gemeinde (Triennium 2011/2012, 2012/2013, 2013/2014).
Stadträtin Kofler Peintner - f.B. 16
Ernennung der Vertreter der Gemeinde in den Sprengelausschüssen der Kindergärten in deutscher Sprache (Triennium 2011/2012, 2012/2013, 2013/2014).
Stadträtin Kofler Peintner - f.B. 17
Ordnung für den Zutritt zur gemeindeeigenen Skateranlage und für deren Nutzung.
Stadtrat Randi - f.B. 26
Genehmigung der neuen Gemeindeordnung über die Besetzung von öffentlichem Raum und Grund (COSAP-Ordnung).
Herr Vizebürgermeister - f.B. 175
Genehmigung der Geschäftsordnung des Beirats für Menschen mit Behinderung der Stadt Bozen (keine Ausgabe).
Stadtrat Randi - f.B. 176
Genehmigung des Durchführungsplans der Wohnbau-Auffüllzone B3 "Pfarrei Unsere Liebe Frau vom Rosenkranz" - Claudia-Augusta-Straße.
Stadträtin Pasquali - f.B. 182
Verfahren zur Erklärung des Amtsverfalls als Gemeinderatsmitglied gegenüber der Gemeinderätin und Abgeordneten Michaela Biancofiore. Kenntnisnahme der eingereichten Entschuldigungen oder Erklärung zum Amtsverfall.
Herr Bürgermeister - f.B. 5
Wesentliche Abänderung des Wiedergewinnungsplanes - Zone A1 Altstadt - Baublock 4 - Mindesteingriffseinheit 13.
Stadträtin Pasquali
Vereinbarung zwischen der Gemeinde Bozen und den Gemeinde Eppan A.D.W. über die Außerordentliche und ordentliche Instandhaltung der technischen Infrastruktur zur Sammlung des Sickerwasser in der Zone Spitaler in Frangart (Gemeinde Eppan A.D.W.).
Stadträtin Trincanato
Symphonieorchester Haydn von Bozen und Trient: Ernennung der Vertreter der Stadtgemeinde Bozen im Verwaltungsrat und Ernennung der Rechnungsprüfer.
Stadträtin Trincanato
Ernennung der Vertreter der Stadtgemeinde Bozen in den Verwaltungsrat und in das Kollegium der Rechnungsprüfer der Stiftung "Stadttheater und Konzerthaus".
Stadträtin Trincanato
Bibliotheken: Ernennung der Vertreter für den Bibliotheksrat Bozen.
Stadträtin Trincanato
Ersatz der Ratskommission für Kultur.
Herr Bürgermeister
Abänderungsvorschlag zum Landschaftlichen Gebietsplan Montiggler Wald-Mitterberg - Umwidmung von Waldflächen in Lansdwirtschaftsfläche/
Bannzone.
Stadträtin Pasquali



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