Laimers Bombe - ein Schuss nach hinten?

Für den Landesrat ist Helmuth Frasnelli der Schuldige
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Bozen - In Sachen Kraftwerk St. Anton geht Landesrat Michl Laimer nun in die Gegenoffensive. Laut einem Bericht der Tageszeitung Dolomiten erklärte er, dass es in der Tat eine „massive Einmischung in das Vergabeverfahren“ gegeben habe. Allerdings sei nicht er der Täter, sondern Opfer. Hinter der Angelegenheit stecke hingegen niemand anderer als Helmuth Frasnelli selbst.

Stein des Anstoßes ist Bozner Anwalt Anton von Walther vom Landesamt für Stromversorgung. Er hatte in den 2008 und 2009 die Aufgabe, den Entwurf der Ausschreibung zu überprüfen. Laut Laimer habe von Walther dabei einige Änderungen vorgenommen.

Gleichzeitig sei der Anwalt auch Rechtsbeistand von Helmuth Frasnelli gewesen, der die die Konzession für das Kraftwerk Mühlbach, nicht aber jene für St. Anton erhalten hat. Für Laimer sei Lage eindeutig: Helmuth Frasnelli habe sich der Wettbewerbsverzerrung schuldig gemacht. Von Walter, der Veränderung an der Ausschreibung einer Konzessionsvergabe vornimmt, dürfe nicht gleichzeitig der Anwalt eines Mitbewerbers sein. In einem weiteren Gespräch mit dem Staatsanwalt will Laimer damit seine Unschuld beweisen.

Anton von Walther zeigt sich jedoch unbeeindruckt. Der ermittelnde Staatsanwalt Guido Rispoli sei bereits darüber informiert, dass er vom Amt für Stromversorgung die Unterlagen der Ausschreibung geprüft habe und gleichzeitig Frasnellis Anwalt sei. Außerdem habe er bei der Ausschreibung inhaltlich nichts geändert. Dies sei auch nicht möglich, weil die Kriterien schon durch Gesetze vorgegeben gewesen seien.

Für Anton von Walther steht fest, dass Laimer mit seiner „Schlammschlacht“ auf verlorenem Posten steht. Laut dem Anwalt müsse der Landesrat beweisen, dass er tatsächlich einen Einfluss auf die Kriterien des Wettbewerbes genommen habe. Außerdem bedürfe es eines Nachweises, dass Frasnelli trotz eines schlechteren Projektes aufgrund der manipulierten Kriterien die Konzessionen erhalten hat.

Auch Frasnelli kann über den Vorwurf der Wettbewerbsverzerrung nur lachen: Für ihn steht fest: Sein Projekt sei unbestreitbar das Bessere gewesen.

Von: mk