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Hoffnung auf Friedensgespräche in Nahost




08.03.2010 16:25 Politik

Israel und die Palästinenser stehen vor der Aufnahme indirekter Friedensverhandlungen

Ankunft von US-Vizepräsident Joe Biden auf dem Flughafen von Tel Aviv. Bidens Besuch in Israel war mit Spannung erwartet worden. Denn in die festgefahrenen Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern war zuletzt Bewegung gekommen. Die Aufnahme indirekter Friedensverhandlungen steht unmittelbar bevor. Der Beginn der Gespräche könnte im Zuge des Biden-Besuches bekanntgegeben werden.Über die Details der Gespräche verhandelt der US-Gesandte George Mitchell bis zu letzten Minute. Am Montag traf er sich Israels Ministerpräsident Netanjahu. Kurz danach traf er auch Palästinenser-Präsident Abbas, der ihm die Einverständnis-Erklärung für Verhandlungen übergeben sollte.Die Vermittlung des erfahrenen Unterhändlers Mitchell, der schon den Nordirland-Konflikt mit gelöst hatte, könnte innerhalb von Tagen starten.Doch noch gibt es viel Streit. Trotz der neuen Friedensbemühungen genehmigte Israel den Bau von 112 Häusern in einer jüdischen Siedlung im Westjordanland. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat sieht mögliche Verhandlungen in Gefahr:"Wenn wir Mitchell zusagen und dafür mehr Siedlungen und mehr Verordnungen bekommen, dann gibt es ein großes Fragezeichen, ob wir wirklich weiter verhandeln. Wir Verurteilen das Vorgehen Israels und wir hoffen, dass die Vereinigten Staaten dafür sorgen, dass Israel solche Dinge unterlässt. Damit der Frieden eine Chance hat"Nur vorsichtiger Optimismus auch bei Israels Ministerpräsident Netanjahu:"Ich habe mich gerade mit Senator Mitchell getroffen und wir haben versucht, weiterzukommen. Ich glaube auch, dass uns das gelingen wird. Aber Diplomatie ist kein Spiel. Es ist die Wirklichkeit. Und die hängt in erster Linie von unserer Sicherheit ab. Unsere Sicherheit muss draußen sichergestellt werden, mit wirklichen Vereinbarungen und Maßnahmen"Die indirekten Gespräche zwischen den Konfliktparteien sind auf vier Monate angelegt.Schon der Einstieg in ernsthafte direkte Verhandlungen wäre ein Erfolg.




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