Präsentation der Verhandlungen bei der LH-Konferenz

Corona-Lockdown für drei Wochen ab Montag

Freitag, 19. November 2021 | 22:34 Uhr

Österreich geht in den dritten harten Lockdown. Bundesregierung und Landeshauptleute haben sich nach zähem Ringen in einer Verhandlungsnacht am Tiroler Achensee auf einen Lockdown für ganz Österreich geeinigt – der aber für Geimpfte und Genesene spätestens nach 20 Tagen am 12. Dezember enden soll. Eine “politische Garantie”, wie Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) bei einer Pressekonferenz erklärte. Der zweite Paukenschlag: Eine allgemeine Impfpflicht mit 1. Februar.

Der Lockdown für Ungeimpfte wird über den 12. Dezember hinaus andauern. Wie lange er dann noch dauern und unter welchen Parametern er irgendwann enden werde, wollten die Verantwortlichen nicht sagen. Fix ist, das eine Evaluierung des Lockdowns für alle nach zehn Tagen vorgenommen werde.

Die gesetzliche Impfpflicht, für die nunmehr ein Gesetzgebungs- und Begutachtungsverfahren eingeleitet wird, werde sicher “für Riesendiskussionen” sorgen, räumte Schallenberg ein. Die teils mangelnde Impfbereitschaft habe aber keine andere Wahl gelassen. Auf die Frage, wie Verstöße gegen die Impfpflicht exekutiert werden, sagte der Kanzler, dass diese seines Erachtens Verwaltungsstrafen zur Folge haben – und nicht unter das Strafrecht fallen. Details würden noch ausgearbeitet. Es werde jedenfalls Ausnahmen für all jene geben, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.

Ebenfalls paktiert wurde eine FFP2-Pflicht in allen Innenräumen. Die Präsenzpflicht an den Schulen wird ausgesetzt. Präsenzunterricht wird für alle jene angeboten, die es benötigen. Einher geht aber der “eindringliche Appell” an die Eltern, die “Kinder zu Hause zu lassen”, wie Schallenberg erklärte. Damit gehe man in Sachen Schule den Weg, den auch bereits die Bundesländer Salzburg und Oberösterreich gegangen seien. Schallenberg verwies auf die extrem hohe Fallzahlen in diesen Altersgruppen. “Was immer wir im Schulbereich entscheiden, ist immer eine Herausforderung”, räumte er ein.

Der Bundeskanzler sagte, es sei trotz monatelanger Überzeugungsarbeit nicht gelungen sei, genug Menschen von der Impfung zu überzeugen. Man habe daher keine andere Möglichkeit gesehen, als weitere einschränkende Maßnahmen für andere zu verordnen – “zum Schutz von uns allen”. In dieser Zeit werde es auch Wirtschaftshilfen geben. “Diese Entscheidung fällt uns nicht leicht. Aber angesichts des Infektionsgeschehens müssen wir solche Maßnahmen setzen und wir tragen sie alle mit.” Es handle sich um “Einschränkungen der Grund-und Freiheitsrechte”, die man “nicht auf Vorrat habe”. Sie dürfen nicht überschießend und müssten verhältnismäßig sein, so der Kanzler auf die Frage, ob man sich nicht zu lange damit Zeit gelassen habe.

Man bitte die Bevölkerung in den nächsten 20 Tagen, sich noch einmal zusammenzureißen, “damit wir diese vierte Welle brechen”. “Und ich hoffe, dass wir mit diesem Appell nie wieder in seine solche Situation kommen”, sagte er.

Es sei allen bewusst, dass man den Geimpften “Enormes” abverlangt, sagte der Bundeskanzler. Diese müssten nun die Einschränkungen auf sich nehmen, “weil sich zu viel unsolidarisch gezeigt haben”. Zur Impfpflicht merkte er an, dass man hier den Realitäten ins Auge sehen müsse. “Wir haben zu viele politische Kräfte in diesem Land, die vehement dagegen ankämpfen”, dies sei ein “Attentat auf unser Gesundheitssystem”. Die Konsequenzen seien überfüllte Intensivstationen und enormes menschliches Leid.

Änderungen kommen bei der Gültigkeit des Grünen Passes: Der zweite Stich soll ab dem Februar 2022 nicht wie bisher neun Monate, sondern dann nur mehr sieben Monate für den Grünen Pass gelten, womit die Bevölkerung zur dritten Auffrischung motiviert werden soll. Bei vorangegangenen Impfungen mit Vektorimpfstoffen (wie Astra-Zeneca) wird die dritte Dosis ab dem vierten Monat empfohlen, bei mRNA-Impfstoffen (Pfizer oder Moderna) ist der Dritte Stich ab dem vierten Monat möglich.

Spitzensportveranstaltungen dürfen weiterhin stattfinden, aber nur noch ohne Zuschauer, also in der Fußball-Bundesliga beispielsweise als Geisterspiele. Der Breitensport kommt komplett zum Ruhen.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) sagte, es werde auch eine generelle FFP2-Pflicht in Innenräumen eingeführt. Arbeitsplatz, sofern keine anderen Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden können. Es gibt auch eine Empfehlung für Homeoffice. Das wird auch im Bundesdienst umgesetzt.

Die Bevölkerung bat der Ressortchef um Verständnis für die Maßnahmen: “Ein Lockdown ist immer eine Zumutung. Aber es ist das verlässlichste Instrument, um die vierte Welle zu brechen.” Wenn aber alle diese Entscheidung mittragen, dann werde die Entbehrung zum gemeinsamen Ziel führen.

Der Vorsitzende der LH-Konferenz, Tirols LH Günther Platter (ÖVP) betonte, dass das Gesundheitssystem am Rande der Belastbarkeit steht. Es sei wichtig, dass Bund und Länder an einem Stand ziehen. Auch wies er darauf hin, dass neben den Regierungsparteien ÖVP und Grünen auch die SPÖ mit an Bord bei dieser Einigung ist. “Es war eine lange Nacht”, erklärte Platter, der sich lange gegen einen Lockdown gestemmt hatte. Nun man aber die Impfpflicht durchgesetzt, zeigte sich der Landeschef zufrieden und sprach von der “wichtigsten Maßnahme”. Es handle sich insgesamt um eine Einigung zwischen “SPÖ, ÖVP und Grünen”.

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sprach von einem “historischen Tag” und kurzfristigen sowie langfristigen Maßnahmen, die man auf den Weg gebracht habe. Allein ein in die Höhe-Treiben der Impfungen hätte kurzfristig nicht geholfen, die Krankenhauskapazitäten zu entlasten und dem Infektionsgeschehen Herr zu werden. “In Solidarität zu den Bundesländern Salzburg und Oberösterreich” habe man sich dazu entschlossen, bundeseinheitlichen Regeln zuzustimmen. “Wir alle wissen, wir werden keinen Schönheitspreis bekommen”, meinte der Wiener Bürgermeister zur Lockdown-Maßnahme. Ihm sei klar, dass der Lockdown für viele Branchen eine einschneidende Maßnahme sei.

Von: apa

Kommentare

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52 Kommentare auf "Corona-Lockdown für drei Wochen ab Montag"


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giovanocci
giovanocci
Tratscher
19 Tage 2 h

Wo ist die Freiheit für geimpfte???

So eine Sauerei

mewa
mewa
Grünschnabel
19 Tage 2 h

Freiheit für geimpfte? Träum weiter, geimpfte können genauso wie ungeimpfte den Virus verbreiten und der Schutz hält maximal 5 Monaten.

einervonvielen
einervonvielen
Universalgelehrter
19 Tage 1 h

@mewa…immer noch die gleich Leier? Glaubst du, das wissen wir Geimpfte nicht? Vergiss bitte nicht, dass das andere Lager den Mangel an IQ hat

Goennenihrwichtigtuer
Goennenihrwichtigtuer
Grünschnabel
19 Tage 56 Min

Deine cd stockt… 😅

Neumi
Neumi
Kinig
19 Tage 53 Min

@ mew immer diese Halbwahrheiten …
Dass das Verhältnis der Weitergabe seitens Erkrankter zwischen Geimpften und Ungeimpften bei 1:8 liegt und es viel weniger erkrankte Geimpfte als Ungeimpfte gibt (was das effektive Verhältnis nochmal um ein Vielfaches in die Höhe schnellen lässt), tut anscheinend nichts zur Sache, wenn man etwas schlechtreden will.

Andreas
Andreas
Universalgelehrter
19 Tage 51 Min

noch 20tog geat der lockdown für ungeimpfte weiter, und für die geimpften isch zem fertig

Offline1
Offline1
Superredner
19 Tage 18 Min

@Neumi..👍 der gehört mal mit Sicherheit zu den von Dir erwähnten “Schlaumeiern”….

NaSellSchunSell
NaSellSchunSell
Tratscher
18 Tage 23 h

@einervon: hab genau dasselbe gedacht. Ist aber die Standardantwort von Impfgegnern, die es immer noch nicht kapiert haben/kapieren wollen.

falschauer
18 Tage 22 h

@mewa

wann und wo dein traum aufhört wirst du schon rechtzeitig erfahren

Neumi
Neumi
Kinig
19 Tage 3 h

Noch vor nicht all zu langer Zeit haben die “Alles öffnen! Sofort!!” Vertreter neidisch nach Österreich geblickt, jetzt nicht mehr.
Nach Österreich wurde erst mal Dänemark als Musterbeispiel genannt, nachdem das auch vorbei ist, blickt man gerade neidisch nach Schweden. Mal sehen, was als nächstes kommt.

Galantis
Galantis
Tratscher
19 Tage 2 h

@Neumi
..handelt es sich in ihren Augen hier um einen Konkurrenzkampf unter den Länder wer die besseren Zahlen hat oder wer wieder früher zusperren muss oder wie soll man sonst ihren Kommentar verstehen?

Zumsel
Zumsel
Neuling
19 Tage 1 h

Ja, früher oder später erwischt es jeden. Die Frage ist nicht ob, sondern wann.

einervonvielen
einervonvielen
Universalgelehrter
19 Tage 1 h

@Neumi…war letzte Woche beruflich in Schweden und wir haben uns auch über das Thema Impfen unterhalten. In Schweden wird nicht darüber diskutiert, ob man Impfen soll, es wird einfach gemacht. Es wird nicht darüber gesprochen ob Regeln (in Schweden nur Empfehlungen) eingehalten werden sollen, es wird einfach gemacht. Zudem hat Schweden eine extrem hohe Impfquote bei älteren Generationen und seit man boosten kann, wird Schlange gestanden.
Ich war immer gegen den schwedischen Weg, aber nur weil er in DE, IT,…aufgrund der Mentalität der Menschen nicht funktionieren würde.
Ansonten…bin voll bei dir!

Neumi
Neumi
Kinig
19 Tage 1 h

Ständig wird auf dieses und jenes Land verwiesen, die ja alles so viel besser machen und ganz ohne Schließung und ohne Impfung doch niedrigere Zahlen als wir haben. Und jedes einzelne Mal stellt sich das als Niete heraus. Jedes einzelne Mal muss dieses Land dann auch zumachen. Sobald ein tolles Paradebeispiel vom Tisch ist, wird es totgeschwiegen und das nächste präsentiert, von Leuten, die einfach nicht wahrhaben wollen, dass bisher noch jedes einzelne dieser Luftschlösser zusammengebrochen ist.
Ich zitiere mal diejenigen, die das normalerweise den “braven Schafen” sagen: “Macht endlich mal die Augen auf!”

Offline1
Offline1
Superredner
19 Tage 17 Min

@Neumi….👍 ich vermute GRÖNLAND 😉

ElenaBraunn
ElenaBraunn
Grünschnabel
18 Tage 23 h

Na in England klappts seit Juli

PuggaNagga
18 Tage 23 h

@einervonvielen
Schweden hat eine schlechtere Impfquote als Italien!
Somit ist der Vergleich der Länder schon mal hinfällig.

Frank
Frank
Superredner
18 Tage 20 h

@ElenaBraunn Man kann durchaus ignorieren, daß in UK vor 1-2 Monaten in den Notaufnahmen wieder “Land unter” war, also nichts mit “seit Juli”.

einervonvielen
einervonvielen
Universalgelehrter
18 Tage 20 h

@PuggaNagga….bei älteren Generationen sicher nicht

Tantemitzi
Tantemitzi
Universalgelehrter
18 Tage 18 h

Galantis, wer es verstehen kann, der hat es schon verstanden!!! du gehörst wohl nicht dazu.

falschauer
18 Tage 16 h

@PuggaNagga

das stimmt nicht!

falschauer
18 Tage 16 h

@PuggaNagga

italiaustria1990
italiaustria1990
Grünschnabel
19 Tage 2 h
Gut sehr mutige Endscheidung. Irgend wann brauchst drastische Maßnahmen. Pfleger die weinen weil sie nicht mehr weiter wissen/können. Die anstatt leben zu retten Über Leben und Sterben lassen endschieden müssen…. Und viel mehr… Es ist genug… Wer nicht impfen will soll ein Einsiedler Leben führen und sich komplett abschotten von jeglichem Sozialen Leben…. Jeder der nach Afrika in den Urlaub fährt muss sich gegen zig Dinge impfen lassen, und macht das ohne weiteres warum dann bei dieser Impfung (den Impfstoff gibt es seit über 20 Jahren) sich so wehren…. Geht’s um prinzipien? : “solange ich muss mach ich es nicht?!?… Weiterlesen »
Anja
Anja
Universalgelehrter
19 Tage 3 h

Schlechte Impfquote, zu spätes Reagieren… das ist die Folge! Hoffentlich warten wir nicht auch, bis es wieder 5 nach 12 ist!

Doolin
Doolin
Universalgelehrter
19 Tage 3 h

…ein lockdown für alle ist sicher förderlich für die Impfbereitschaft…
🤪

EviB
EviB
Superredner
18 Tage 23 h

Doolin
Das spielt in Österreich jetzt keine Rolle mehr, da ab Februar die Impfpflicht kommt.😄

Frank
Frank
Superredner
18 Tage 20 h

@EviB Scheinbar doch, ich habe vorhin einen Bericht gehört, daß Gestern Abend bis tief in die Nacht an einer Impfstelle in Wien gewaltiger Andrang war, man spricht von mindestens 1000 wartenden Impfwilligen. Allerdings, das ist der Haken, waren es wohl vorrangig Ältere, die sich die 3. Impfung abholen wollten.

Sigo70
Sigo70
Tratscher
19 Tage 1 h

“womit die Bevölkerung zur dritten Auffrischung motiviert werden soll.”
wohl eher gezwungen.
Der Wahnsinn nimmt immer weiter seinen Lauf.

Tantemitzi
Tantemitzi
Universalgelehrter
18 Tage 18 h

Sigo …. wer nicht hören will, muss fühlen! Eigenverantwortung, Solidarität, Einsicht … alles Fehlanzeige! und du schreibst von Zwang?!! der Wahnsinn ist, dass es zu viele Dumme gibt, bei denen nichts anderes hilft!

Sigo70
Sigo70
Tratscher
18 Tage 16 h

@Tantemitzi das wird wohl leider so sein mit dem “Hören” und “Fühlen”. Ein altes Sprichwort sagt:”Wer in einer Demokratie schläft, wacht in einer Diktatur auf”. Also schlafen wir weiter und schauen was passiert.

Dagobert
Dagobert
Kinig
19 Tage 2 h

Und bi ins do, isches a leimer a Froge der Zeit 🙄

bin vo do
bin vo do
Grünschnabel
19 Tage 2 h

denk des isch die oanzige richtige lösung für olle

ElenaBraunn
ElenaBraunn
Grünschnabel
19 Tage 1 h

Wenn Sie versprechen, dass alles wie vor 2020 wird, sprich keine einzige Maßnahme, wenn alle geimpft sind, dann ist es mir Recht. Ansonsten bin ich gegen eine Impfpflicht und bin nicht “motiviert” den 3. Stich zu machen.

Dutchman
Dutchman
Grünschnabel
18 Tage 22 h

…und allgemeine Impfpflicht ab Februar 2022! Ausnahmsweise zieh’ ich meinen Hut vor den Österreichern! Endlich greift ein EU-Land durch und ich hoffe, dass ihm alle anderen baldmöglichst folgen.

Faktenchecker
19 Tage 7 Min

Bei uns ab Mittwoch!

Danny87
Danny87
Grünschnabel
18 Tage 21 h

Das Lustige ist, dass bis vor kurzem und trotz Corona keine Maskenpflicht in Geschäften (geschlossenen Räumen) war, wir als Südtiroler sind aufgefallen wie ein bunter Hund mit unseren FFP2 Masken…. Aber jetzt denken die Impfpflicht ist die Rettung, es wird leider so weiter gehen mit oder ohne Impfung solange sich die Menschen nicht an die AHA Regeln halten und sich regelmäßig testen lassen….

Holzile
Holzile
Grünschnabel
18 Tage 21 h

“Eine allgemeine Impfpflicht mit 1. Februar.”

In Febrar isch do Winto boll wido vorbei, semm die Impfpflicht inzifihrn isch woll hirnrissig.

Wennsise in novembo odo dezembo infihrn, obo Febrar???

primetime
primetime
Kinig
18 Tage 19 h

Bis das gesetzlich alles geregelt ist vergeht halt einige Zeit. Nur weil es eine Notsituation ist heißt das noch lange nicht dass man von heute auf morgen so drastische Maßnahmen treffen kann ohne den üblichen Weg zu gehen

Tantemitzi
Tantemitzi
Universalgelehrter
18 Tage 18 h

Holzile …. könne ja vielleicht sein, dass man so etwas rechtlich nicht von heute auf morgen machen kann! daran hast du nicht gedacht? Man wird halt bis Februar brauchen um alles in einen abgesicherten Rahmen zu verpacken!

Bete
Bete
Grünschnabel
18 Tage 19 h

Kompliment an die Bundesregierung! Endlich mal a klare Kante. Schade dass unsere Landesregierung naja… Eher ein Fähnchen ist, das vom Verbandswind getrieben ist… Ich bin 3x geimpft und finde es gut was da gemacht wird!

inni
inni
Universalgelehrter
18 Tage 20 h

Wenn der Lockdown auch für Geimpfte gilt, wird niemand mehr die dritte Impfung machen lassen, weil umsonst ist. 
Südtirol macht es besser!

maik
maik
Grünschnabel
18 Tage 19 h

Bisch fria draukemmen.👍

Tantemitzi
Tantemitzi
Universalgelehrter
18 Tage 18 h

inni die 3. Impfung ist nie um sonst! egal ob Lockdown oder nicht!

ebbi
ebbi
Universalgelehrter
18 Tage 17 h

Wohin gehen jetzt die No-Vaxxler, welche auf Grund der Impfung (auch Kinderimpfung) nach Österreich ausgewandert sind, hin?

topgun
topgun
Superredner
18 Tage 19 h

Endlich führt ein Land eine Impfpflicht ein! Dann kann auch jeder sehen, was die Impfung tatsächlich wert ist. Bin gespannt!

Aber warum nicht gleich und erst im Februar? 🤔

Geht man da auf etwa auf Nummer sicher, da im Frühling sowieso die Infektionen zurückgehen, und es dann der Impfung zuschreiben kann?

Her mit den Minus, aber meine Skepsis kann mir keiner nehmen, zu oft sind wir schon verar***t worden…

perigord
perigord
Grünschnabel
19 Tage 1 h

…. Ist ja auch ein Winterurlaubsland! Und ihre Zahlen rufen danach

guggu
guggu
Neuling
18 Tage 14 h

Endlich hat ein europäisches Land die Courage, eine generelle Covid-Impfpflicht zu beschließen. BRAVO  VATERLAND!! In nächsten Halbjahr werden wenigstens 10 weitere Länder folgen. Und das ist gut so.

black diamond 64
black diamond 64
Grünschnabel
18 Tage 18 h

Die Politik in Österreich hat zuerst nicht wirklich kapiert was sich seit Ende des Sommers anbahnt. Das Handeln nun ist äußerst konsequent und richtig und ohne viel hätte, wäre, wenn. Man wird mit etwas Glück “noch” viel schlimmers vermeiden können, 9auch wenn durch das Nichtstun leider zu viele Ihr Leben lassen mussten. Hier in D fährt man allerdings gerne erst mal mit Tempo 200 gegen die Wand. Alle kotzt dieser Drecksvirus an, aber nicht alle tun alles dafür das, dass “normale” Leben an 365 Tagen wieder möglich ist.

brum.nit
brum.nit
Grünschnabel
18 Tage 16 h

Des isch a katastrophe!!

citybus
citybus
Grünschnabel
18 Tage 6 h

Achtung norra werdnse des wochenende nou ausnutzn Südtirol zu stürmen (törggelen,shoppen,outlet).

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