Auch der fünfte Wahlgang brachte keine Mehrheit

Auch sechster Wahlgang Italien brachte keinen Präsidenten

Freitag, 28. Januar 2022 | 21:34 Uhr

Auch die fünfte und sechste Abstimmung für die Wahl eines neuen italienischen Präsidenten haben am Freitag kein Ergebnis gebracht. Die Kandidatin des Mitte-Rechts-Lagers, Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati, verfehlte bei der fünften Wahlrunde am Freitag die notwendige Mehrheit von 505 Stimmen. Die Politikerin der rechtskonservativen Forza Italia kam auf lediglich 382 Stimmen.

Bei der sechsten Wahlrunde am Freitagabend gaben die Parlamentarier der größten Parteien leere Stimmzettel ab. Eine weitere Wahlrunde, bei der eine absolute Stimmenmehrheit nötig ist, ist am Samstag (9.30 Uhr) geplant. Sollte es weiterhin zu keinem Ergebnis kommen, wird eine weitere Wahlrunde am Samstagnachmittag stattfinden.

Inzwischen verhandeln die Parteien weiter auf der Suche nach einem tragbaren Kandidaten. Gewählt wird ein Nachfolger für Präsident Sergio Mattarella, dessen siebenjährige Amtszeit am 3. Februar zu Ende geht. Die Wahl hatte am Montag begonnen, es wird gewählt bis ein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht.

Matteo Salvini, Chef der rechten Lega, und Sozialdemokratenchef Enrico Letta führten Gespräche über die Nominierung eines gemeinsamen Kompromisskandidaten. Infrage kommen Spekulationen zufolge Premier Mario Draghi, Justizministerin Marta Cartabia und die Diplomatin Elisabetta Belloni.

“Ich arbeite für eine Einigung und damit es morgen (Samstag, Anm.) zur Wahl eines Staatschefs kommt. Ich hatte im Laufe des Tages mehrere Gespräche. Ohne Zeitverlust, ohne Streit arbeite ich daran, dass eine kluge Frau Präsidentin wird”, erklärte Salvini. Wer die Kandidatin sei, teilte der Lega-Chef nicht mit.

Ministerpräsident Draghi gilt angeblich weiterhin als Favorit. Sein Wechsel vom Amt des Ministerpräsidenten in das Präsidentenamt könnte jedoch zu vorgezogenen Neuwahlen führen. In diesem Fall wird erneut politische Instabilität befürchtet.

An der Wahl des Staatschefs nahmen in Rom insgesamt 1.009 Wahlmänner und -frauen teil. Es sind dies die 630 Abgeordneten und 321 Senatoren (darunter sechs Senatoren auf Lebenszeit) sowie 58 Delegierte aus den 20 italienischen Regionen. Die Präsidentenwahl erfolgt in geheimer Abstimmung.

In das Amt des Präsidenten sind alle Italiener wählbar, die das 50. Lebensjahr vollendet haben und im vollen Besitz ihrer bürgerlichen und politischen Rechte sind. Die Präsidenten werden von den Parteien vorgeschlagen. Gewählt wird der Staatschef für ein siebenjähriges Mandat. Zwölf Präsidenten gab es in Italien seit der Gründung der Republik, bisher wurde noch keine Frau zum Staatsoberhaupt Italiens gewählt.

Von: apa