Corona-Pandemie und EU-Wiederaufbauhilfen als Themen

Außenminister Schallenberg reist nach Rom zu Amtskollegen Di Maio

Dienstag, 30. Juni 2020 | 12:50 Uhr

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) reist am Freitag nach Rom, um seinen italienischen Amtskollegen Luigi di Maio zu treffen. Italien ist das letzte Nachbarland in Schallenbergs Kontaktreigen seit der Wiederöffnung der österreichischen Grenzen nach der Coronakrise. Das Bremsen Österreichs bei Grenzöffnung und bei den EU-Coronahilfen sorgten zuletzt für Missstimmung in Rom.

Die Corona-Pandemie und ihre künftigen Herausforderungen sowie der europäische Wiederaufbauplan werden daher auch wichtige Themen bei dem Gespräch mit Di Maio am Freitagnachmittag sein. Österreich und andere kleinere EU-Nettozahler stemmen sich gegen die von der EU geplanten großzügigen Transferzahlungen für die von der Corona-Pandemie besonders betroffene Volkswirtschaften – allen voran Italien. Die auch “Sparsame Vier” genannten Länder pochen darauf, dass die Hilfen von den Krisenländern zurückgezahlt werden sollen. Eine Entscheidung könnte beim EU-Gipfel Mitte Juli in Brüssel fallen.

Laut Außenministerium soll es bei dem Treffen mit dem Politiker der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung auch um den Transitverkehr über den Brenner, sowie die EU-Erweiterung am Westbalkan und den Bürgerkrieg in Libyen gehen. Zur Sprache kommen dürfte wohl auch ein anderes immer noch aktuelles Konfliktthema: die Flüchtlingsverteilung in Europa. Österreich lehnt eine Aufnahme von im Mittelmeer geretteten Migranten ab. Das Mittelmeerland Italien fordert seit Jahren mehr Unterstützung.

Im Rahmen seines eintägigen Besuches trifft Schallenberg auch den vatikanischen Außenminister, Kurienerzbischof Paul Gallagher. Bei dem Gespräch im Vatikan soll es laut Außenministerium um den Schutz der christlichen Minderheiten im Nahen Osten und die Rolle der Kirche als Vermittler in Krisen gehen. Außerdem ist ein informelles Mittagessen des Außenministers mit Vertretern aus Südtirol geplant.

Mit seinem Italien-Besuch beschließt Schallenberg seine diplomatische Kontaktrunde zu den Nachbarländern. In den vergangenen zwei Wochen seit der Grenzöffnungen absolvierte er bereits Stippvisiten in die Schweiz und nach Slowenien. Dazwischen empfing er in Wien den deutschen Außenminister Heiko Maas, sowie bereits am 16. Juni die Amtskollegen aus Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Slowenien.

In dem massiv von der Corona-Pandemie getroffenen Italien sind die Infektionszahlen zuletzt zwar deutlich zurückgegangen, die Wirtschaft liegt nach dem wochenlangen Lockdown aber am Boden. Die EU-Kommission prognostiziert dem südlichen Nachbarland einen Absturz des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 9,5 Prozent in diesem Jahr. Seit Ausbruch der Pandemie am 20. Februar sind insgesamt 34.744 Menschen in Italien mit oder am Coronavirus gestorben. Aktuell gibt es noch 16.496 Covid-19-Infizierte. Die meisten davon in der norditalienischen Region Lombardei, für die weiterhin eine partielle Reisewarnung gilt.

Von: apa

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