Mehr als drei Monate nach Kriegsbeginn will Scholz endlich nach Kiew

Bericht: Deutscher Kanzler Scholz reist im Juni nach Kiew

Sonntag, 12. Juni 2022 | 09:23 Uhr

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz plant einem Medienbericht zufolge eine Reise nach Kiew – und das noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi sollen mit dabei sein, wie die “Bild am Sonntag” am Samstag unter Berufung auf französische und ukrainische Regierungskreise berichtete.

Ein Sprecher der deutschen Bundesregierung kommentierte den Bericht am Abend nicht. Aus dem Élyséepalast in Paris hieß es nur: “Nein, wir bestätigen diese Information nicht.” Seit Beginn des russischen Angriffskriegs Ende Februar sind bereits zahlreiche Staats- und Regierungschefs in die Ukraine gereist. Erst am Wochenende war EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zum zweiten Mal zu Besuch in der ukrainischen Hauptstadt. Dort sprach sie auch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj.

Die Ukraine hofft darauf, dass sie beim Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs am 23. und 24. Juni zum EU-Beitrittskandidaten erklärt wird. Die EU-Kommission will in der kommenden Woche eine Empfehlung dazu abgeben – wobei eine Entscheidung über den Kandidatenstatus eine etwaige Aufnahme nicht vorwegnimmt und auch nicht mit einem Zeitrahmen verbunden ist. Kurz nach dem EU-Gipfel treffen sich dann vom 26. bis 28. Juni unter Leitung von Scholz die G7-Staaten auf Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen.

Scholz hatte zuletzt gesagt, er würde nur nach Kiew reisen, wenn konkrete Dinge zu besprechen wären. Aus dem Élyséepalast hieß es am Freitag, Macron stehe für einen Besuch in der Ukraine zwar zur Verfügung, konkrete Reisepläne und Daten gebe es aber noch nicht. Eine solche Reise könne vor, aber auch nach dem EU-Gipfel stattfinden. Von einem gemeinsamen Besuch mit Scholz oder Draghi war nicht die Rede. Der Zweck einer Reise von Macron werde darin bestehen, der Ukraine eine europäische Perspektive zu eröffnen oder diese in Gang zu setzen, hieß es.

Selenskyj hatte Scholz bereits vor Wochen nach Kiew eingeladen. Zuerst standen aber Verstimmungen wegen der kurzfristigen Absage einer Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von ukrainischer Seite im Weg. Nachdem die Irritationen ausgeräumt waren, verwies Scholz darauf, dass es ihm bei einer solchen Reise nicht um Symbole, sondern um Inhalte gehe: “Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge.”

Inzwischen waren eine ganze Reihe seiner Minister in der Ukraine: Annalena Baerbock (Außen, Grüne), Svenja Schulze (Entwicklung, SPD) und zuletzt Karl Lauterbach (Gesundheit, SPD) sowie Cem Özdemir (Agrar, Grüne). Auch Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) besuchten Kiew.

Der Kanzler tourte am Freitag und Samstag stattdessen durch fünf Balkanländer. Auch bei dieser Reise ging es um das Thema EU-Beitritt. Sechs Ländern des westlichen Balkans wurde bereits vor 19 Jahren die Aufnahme in die Europäische Union in Aussicht gestellt. Kein einziges davon ist heute in der Nähe eines Beitritts. Zwei haben noch nicht einmal den Kandidatenstatus, den die Ukraine sich nun erhofft.

Scholz äußerte sich positiv zu den jüngsten Kiew-Besuchen von der Leyens, Lauterbachs und Özdemirs. “Diese Reisen begrüße ich alle”, sagte er. Sie seien für ihn nicht überraschend und machten alle Sinn, was auch der Maßstab für solche Reisen sei. Auf die Frage, ob und wann er selbst in die Ukraine reisen werde, antwortete der Kanzler nicht.

Von: APA/Reuters/dpa

Kommentare

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10 Kommentare auf "Bericht: Deutscher Kanzler Scholz reist im Juni nach Kiew"


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Hustinettenbaer
13 Tage 23 h

So weit glaube ich Putler zu verstehen, dass er sich das Trio holen würde. Wenn die Nachricht stimmt:
“Wie die „Bild am Sonntag“ schreibt, will Scholz zusammen mit dem französischen Präsidenten Macron und Italiens Regierungschef Draghi anreisen.”

“BamS”-Bericht – Scholz reist offenbar noch diesen Monat nach Kiew | deutschlandfunk.de

Mikeman
Mikeman
Kinig
13 Tage 20 h

die könnten dann allesamt einfach dort bleiben,vermissen würde sie zuhause bestimmt niemand 😂.

N. G.
N. G.
Kinig
13 Tage 13 h

@Mikeman Wen hättest du zu Hause denn gerne. Le Pen, Salvini und irgend einen NPD Funktionär?
Schämen tust dich aber nicht?

Offline1
Offline1
Kinig
11 Tage 19 h

@Mikeman..dann solltest auch Du unbedingt mitfahren….

Dagobert
Dagobert
Kinig
13 Tage 15 h

Gscheider waret, sie schickn ihmene ordentliche Woffn! 💥

Buffalo
Buffalo
Tratscher
13 Tage 13 h

Hoffentlich lassen sie die Waffen daheim. Beim Wiederaufbau helfen ist eine Sache. Aber einen sinnlosen Krieg mit neuen Waffen zu verlängern und die westliche Wirtschaft an die Wand fahren ist eine andere Sache.
Diese Politiker verfügen über genügend finanzielle Mittel um trotz steigender Preise ein feines Leben zu führen.
Ein Rentner kann sich bald nichts mehr leisten. Wenn Miete, Kondominium Spesen, Strom, Heizung und Wasser bezahlt sind ist kein Geld mehr übrig.

Look_at_Yourself
Look_at_Yourself
Superredner
13 Tage 2 h

Was wir in Deutschland bräuchten, wäre ein Politiker wie weiland Helmut Schmidt!
Was wir haben, sind Figuren wie Scholz.
Zum schämen, das beide in der selben Partei waren!

Honor
Honor
Neuling
12 Tage 11 h

@Look_at_Yourself , “was wir in Deutschland bräuchten ” …. interessiert hier in Südtirol kein Mensch

Offline1
Offline1
Kinig
11 Tage 19 h

@Honor..wieso veröffentlicht dann SN und liest und kommentierst Du (und Andere) dann den Bericht über den DEUTSCHEN Bundeskanzler ??

Savonarola
13 Tage 16 h

selch a Muaser

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