Salvini wäre gerne Innenminister

Einigung über Programm in Italien, doch noch kein Premier

Montag, 14. Mai 2018 | 08:41 Uhr

Die Gespräche zwischen der rechten Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung sind am Sonntag in Mailand zu Ende gegangen. Auf das Regierungsprogramm habe man sich geeinigt, hieß es aus Delegationskreisen der beiden Parteien. Der Name des neuen Premiers bleibt allerdings noch ein Rätsel.

“Wir haben das Regierungsprogramm bestimmt. Der Name des Premiers wird von den Chefs der beiden Parteien entschieden”, betonte der Lega-Senator Gianmarco Centinaio, der die Verhandlungen koordinierte.

“Die Verhandlungen über das gemeinsame Regierungsprogramm laufen sehr gut. Das Klima ist ausgezeichnet. Wir schreiben Geschichte. Erstmals wird nicht über Ämter, sondern um die Probleme diskutiert, die man für die Italiener lösen muss”, so der Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio nach Gesprächen mit dem Lega-Vorsitzenden Matteo Salvini in Mailand nach Medienangaben.

Der neue Ministerpräsident soll weder der Lega noch der Fünf-Sterne-Bewegung angehören. Sowohl Salvini als auch Di Maio erklärten sich bereit, auf das Premieramt zu verzichten, um die Bildung einer Regierung zu ermöglichen. Fraglich ist, ob die beiden Parteien es schaffen werden, Präsident Sergio Mattarella eine Liste mit dem Namen des Premiers und der Minister vorzulegen. Es gilt als eher unwahrscheinlich, dass Mattarella den Gruppierungen noch mehr Zeit für Gespräche gewähren wird.

Kritisch zeigten sich die Sozialdemokraten, die als Verlierer aus den Parlamentswahlen am 4. März hervorgegangen sind. “Lega und Fünf-Sterne-Bewegung suchen nach einem parteiunabhängigen Premier, der für sie garantieren soll, obwohl er nicht an den Regierungsverhandlungen teilgenommen hat. Das kommt mir schwierig vor”, so der interimistische PD-Chef Maurizio Martina.

Die bisher regierende Demokratische Partei (PD) kündigte “schärfste Opposition” zur populistischen Regierung an, sollte diese gebildet werden.

Von: apa