50 Millionen Euro für Italien

EU-Kommission genehmigt Hilfen für Deutschland und Italien

Sonntag, 22. März 2020 | 17:35 Uhr

Die EU-Kommission hat Beihilfeprogramme zur Unterstützung der deutschen und italienischen Wirtschaft in der Viruskrise gebilligt. Die Hilfen für Deutschland betreffen dabei vorwiegend die Risikoabwälzung bei der Vergabe von Darlehen an Unternehmen. Das Paket für Italien umfasst die Herstellung und Beschaffung von Beatmungsgeräten und Schutzausrüstungen gegen das Virus im Umfang von 50 Mio. Euro.

“Heute, kurz nach der Annahme unseres neuen befristeten Rahmens, haben wir verschiedene von Deutschland angemeldete Maßnahmen genehmigt”, sagte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Samstag. Es geht um zwei Darlehensprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).

Das eine KfW-Programm soll neuen Plänen zufolge bis zu 90 Prozent des Risikos für Darlehen an Unternehmen jeder Größe abdecken, wobei die Kredite über fünf Jahre laufen können und je nach Liquiditätsbedarf des Unternehmens bis zu einer Milliarde Euro betragen dürfen. Bei dem anderen Programm arbeitet die KfW mit Privatbanken zusammen, um als Konsortium größere Darlehen bereitstellen zu können. Bei dieser Regelung kann das staatlich gedeckte Risiko bis zu 80 Prozent eines Darlehens betragen, jedoch nicht mehr als 50 Prozent des gesamten Fremdkapitals eines Unternehmens.

Die 50 Millionen Euro zur Hilfe Italiens sollen dazu dienen, medizinische Geräte sowie Masken, Brillen, Kittel und Schutzanzüge für das italienische Gesundheitswesen zu besorgen. “Diese Regelung wird es Italien erleichtern, den infizierten Menschen die notwendige medizinische Behandlung zukommen zu lassen und gleichzeitig Gesundheitsdienstleister sowie die Bevölkerung zu schützen”, erklärte die Kommission dazu.

“Dies sind sehr schwierige Zeiten, insbesondere für Italien. Wir müssen alles tun, um die Auswirkungen des Coronavirus-Ausbruchs auf Menschenleben und die Lebensgrundlagen abzumildern”, sagte Vestager zu der Entscheidung.

Von: APA/dpa