Beppe Grillo und Luigi di Maio beim Wahlkampfschluss in Rom

Grillo-Partei geht als Favoritin in die Italien-Wahl

Samstag, 03. März 2018 | 17:44 Uhr

Das lange Warten ist fast zu Ende: Italien wählt am Sonntag ein neues Parlament. Erwartet wird ein Sieg der Mitte-rechts-Koalition um Ex-Premier Silvio Berlusconi, doch die populistische Fünf Sterne-Bewegung, die ohne Allianzen antritt, dürfte laut letzten Umfragen als stärkste Einzelpartei aus dem Rennen hervorgehen. Ein empfindlicher Rückschlag droht den regierenden Sozialdemokraten.

Die italienischen Spitzenpolitiker gönnten sich nach dem offiziellen Ende des Wahlkampfes eine Ruhepause. Weitere Wahlaufrufe waren am Samstag bereits gesetzlich verboten. Berlusconi schenkte sich am Samstag einen erholungsreichen Tag in Neapel, der Heimatstadt seiner Lebensgefährtin Francesca Pascale. Dabei besuchte er eine Kirche im Stadtzentrum. Am Sonntag wählt er in seiner Geburtsstadt Mailand.

Der 81-jährige Berlusconi ist laut einem Medienbericht der Ansicht, dass sich viele unentschlossene Wähler dank des Spitzenkandidaten von Mitte-Rechts, EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, dafür entscheiden werden, Forza Italia zu wählen. “Viele Unentschlossene werden einsehen, dass es im Interesse Italiens ist, einen prestigereichen Premier wie Tajani zu haben”, so Berlusconi im Interview mit der Mailänder Tageszeitung “Corriere della Sera” (Samstagsausgabe). Das Land brauche eine positive Beziehung zu Europa, so Berlusconi.

“Wir sind die einzige Koalition, die 40 Prozent der Stimmen erreichen und Italien fünf Jahre lang regieren kann”, so der Ex-Premier über seine Mitte-Rechts-Allianz. “Wer nicht für uns stimmt, wählt den Stillstand.” Das Bündnis aus Berlusconis Forza Italia, Matteo Salvinis ausländerfeindlicher Lega, der rechtsextremen Partei Fratelli d’Italia (FdI) von Giorgia Meloni und Raffaele Fittos Zentrumspartei “Wir mit Italien” (NCI) könnte laut Umfragen bei der Wahl am Sonntag die meisten Stimmen bekommen. Demoskopen sehen sie bei rund 37 Prozent. Die Bündnispartner haben vereinbart, dass die Partei mit dem größten Stimmenanteil Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten hat.

Rückenwind spürt auch die Fünf Sterne-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo. Sie hofft auf über 40 Prozent der Stimmen, um die Regierungsverantwortung alleine übernehmen zu können. “Die Phase der Opposition ist zu Ende, ab Montag können wir das Land regieren”, sagte Fünf-Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio bei seinem letzten Wahlkampfauftritt am Freitagabend.

Laut Grillo stehen die Italiener vor der Wahl zwischen seiner Bewegung und Berlusconis Mitte-Rechts-Allianz: “Wir haben uns vorgenommen, eine Politkaste nach Hause zu schicken, die die Demokratie in unserem Land lahmlegt. Wir wollen uns nicht mehr als Demokratie zweiter Klasse fühlen, wo das Volk nichts zu entscheiden hat”, so Grillo. Er zeigte sich überzeugt, dass der Erfolg seiner Fünf Sterne-Bewegung alle Erwartungen übertreffen werde. Eine “Lawine” werde die Traditionsparteien überrollen und einen Neubeginn im Land in die Wege leiten, kündigte Grillo vor begeisterten Fans an. Der Erfolgsblogger setze sich gegen die “Kaste der Berufspolitiker”, gegen Verschwendung im politischen System und gegen internationale Finanzlobbys ein.

Sozialdemokraten-Chef Matteo Renzi schloss am Freitagabend in Florenz seine Wahlkampagne ab. Er warnte vor Extremisten an der Macht. “Wir könnten die stärkste Partei im Parlament sein.” Doch es sei “besser in der Opposition als mit den Extremisten zu regieren – hier geht es um die Zukunft des Landes”, argumentierte er. Eine Stimme für seine PD (Partito Democratico) sei eine “Garantie für die Zukunft Italiens”. “Entweder gewinnen wir oder sie. Ich nenne sie Extremisten und nicht Populisten. Um eine Katastrophe für das Land zu verhindern, muss die PD die stärkste Einzelpartei im Parlament sein”, sagte Renzi. Er dementierte, dass er den PD-Chefposten abgeben könnte, sollte seine Partei eine Niederlage hinnehmen müssen.

Rund 46,4 Millionen Italiener sind am Sonntag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Wahllokale sind von 07.00 bis 23.00 Uhr geöffnet. Mit einem Ergebnis wird am Montag im Laufe des Vormittags gerechnet. Die Italiener wählen erstmals mit einem neuen, “Rosatellum” genannten Wahlsystem, einem mühsam ausgehandelten Kompromiss unter den Parteien. Das neue Wahlsystem, das dieselben Regeln sowohl für die Abgeordnetenkammer als auch für den Senat vorsieht, ist eine Mischung aus Mehrheits- und Proporzsystem. Ein Drittel der Parlamentssitze wird nach dem Mehrheitswahlrecht vergeben. Der meistgewählte Kandidat in einem Wahlkreis erhält den Sitz. Zwei Drittel der Parlamentssitze werden nach Verhältnissystem verteilt.

Von: APA/ag.