Den Gründen für Salvinis Aufstieg auf der Spur

Italien als “Versuchslabor” des Rechtspopulismus

Freitag, 13. September 2019 | 06:05 Uhr

Die berüchtigte Unberechenbarkeit der italienischen Politik hat dem Buch-Projekt von Lorenz Gallmetzer wohl einen Strich durch die Rechnung gemacht. Der ehemalige ORF-Journalist und gebürtige Südtiroler zeichnet unter dem etwas reißerischen Titel “Von Mussolini zu Salvini” den rasanten Aufstieg des Rechtspopulisten Matteo Salvini nach.

Galt der starke Mann der italienischen Innenpolitik vor wenigen Wochen noch als nächster italienischer Regierungschef, hat sich der Polit-Rowdy mit seinem Machtstreben innerhalb kurzer Zeit ins politische Aus befördert – vorerst zumindest. Denn Abschreiben darf man Salvini keinesfalls.

Gallmetzers These: Italien nahm immer wieder wichtige europäische politische Phänomene vorweg – und könnte daher quasi auch zum Versuchslabor des neuen Nationalpopulismus werden. Diese zweifelhafte Vorreiterrolle nahm bereits der faschistische Diktator Benito Mussolini, der unter anderem Hitler und Dollfuß als Vorbild diente, ein. Auch der Aufstieg des Medienmoguls Silvio Berlusconi in Italien war Anfang der 1990er-Jahre in Europa präzedenzlos. Mittlerweile ist das Modell des erfolgreichen Unternehmers, der mit seinem unkonventionellen Auftreten den tradierten Politbetrieb aufmischt und in erster Linie sein eigenes Interesse im Fokus hat, in zahlreichen Ländern bekannt. Parallelen lassen sich zum Beispiel in Tschechien bei Regierungschef Andrej Babis, aber natürlich auch beim US-Präsidenten Donald Trump erkennen.

Daraus schließt Gallmetzer, dass ein Aufstieg Salvinis zum Regierungschef des EU-Gründungsstaates nicht nur aufgrund dessen nationalistischer, fremdenfeindlicher Politik weitreichende Folgen für Italien hätte, sondern eben auch ein Präzedenzfall für ähnliche Entwicklungen in anderen Ländern sein könnte.

Ursachen für den Aufstieg Salvinis und dessen Partei Lega von der separatistischen Regionalpartei zur stärksten politischen Kraft des Landes findet Gallmetzer in der mangelhaften Vergangenheitsbewältigung nach dem Zweiten Weltkrieg, der damit verbundenen Banalisierung des Faschismus und den Schwächen der italienischen Demokratie durch die jahrzehntelange Herrschaft der Democrazia Cristiana (DC). Nachdem diese Anfang der 1990er in einem gigantischen Korruptionssumpf versank, war es zuerst Berlusconi, der das entstandene Machtvakuum füllte.

Zwanzig Jahre später übernahm Salvini die Führung des rechten Lagers. Die bestehenden neofaschistischen Bewegungen erhielten durch Salvini, mit dem ein neuer aggressiver Ton gegen Minderheiten und Ausländer salonfähig wurde, neuen Auftrieb. Gallmetzer listet zahlreiche erschreckende rassistische Vorfälle der vergangenen Jahre auf.

Salvinis Strahlkraft, die ihm in Umfragen vor dem Sommer bis zu 40 Prozent Zustimmung bescherte, lässt sich aber nicht ohne seine Omnipräsenz in sozialen Medien erklären. Gallmetzer spricht von der digitalen “Matteo zum Anfassen”-Strategie. Kein Tag ohne Selfies, Livestream auf Facebook, Tweets mit Fotos seines Frühstücks und Fragen nach der Meinung seiner 3,6 Millionen Anhänger zu alltäglichen Themen, dazwischen regelmäßig aggressive Rundumschläge gegen Ausländer, Roma oder linke “Gutmenschen”.

Gallmetzer macht weniger eigene politikwissenschaftliche Analysen, sondern lässt italienische Intellektuelle wie den Philosophen und Politiker Massimo Cacciari oder den langjährigen Chefredakteur der linksliberalen “La Repubblica” zu Wort kommen, die er für das Buch interviewt hat. Daneben zeichnet er das bekannte Bild der dysfunktionalen staatlichen Strukturen in Italien samt ausufernder Bürokratie und legendären Politikerprivilegien.

Ausgespart bleibt in dem Buch die Rolle der Flüchtlingskrise, in der das Mittelmeerland Italien vom Rest Europa jahrelang alleine gelassen wurde. Weitgehend unbeantwortet bleibt auch die Frage, was eine Machtübernahme Salvinis mit einer rein rechten Regierung für Italien und Europa wirklich bedeuten würde. Hier verweist Gallmetzer nur auf die Unberechenbarkeit und Wandlungsfähigkeit Salvinis.

Sicher ist, dass das Schreckgespenst Salvini noch nicht gebannt ist. Seit seinem völlig misslungenen Coup Mitte August, der ihn statt endgültig an die Schalthebel der Macht auf die Oppositionsbank brachte, sind Salvinis Umfragewerte zwar gefallen. Dennoch bleibt seine Lega klar stärkste Partei im Land und gibt weiter den Ton im Mitte-Rechts-Lager an. Unklar ist auch, wie lang sich das ungewöhnliche Zweckbündnis zwischen Sozialdemokraten und Fünf-Sterne-Bewegung halten wird. Deshalb könnte das Buch bald wieder brandaktuell sein.

Von: apa