Italiens Premier Giuseppe Conte

Italien macht wegen Corona bis zu 25 Mrd. Euro locker

Mittwoch, 11. März 2020 | 13:10 Uhr

Die italienische Regierung will bis zu 25 Mrd. Euro zur Eingrenzung der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Epidemie locker machen. In einem vom Ministerrat beschlossenen Antrag an das Parlament wird um mehr Flexibilität gebeten. Darüber muss das Parlament in Rom abstimmen, erklärte Premier Giuseppe Conte am Mittwoch. In China nehmen unterdessen viele Unternehmen den Betrieb wieder auf.

“Wir stellen einen außerordentlichen Betrag von 25 Mrd. Euro zur Verfügung, den wir nicht sofort, aber bestimmt bald verwenden können, um diesem Notstand entgegenzuwirken”, sagte der italienische Premier.

Diese Maßnahmen wird Experten zufolge dazu führen, dass die staatliche Neuverschuldung in heuer auf 3 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen werde. Ursprünglich waren 2,2 Prozent vorgesehen gewesen, doch wurde dieses Ziel bereits vorige Woche auf 2,5 Prozent angehoben. Der europäische Stabilitätspakt sieht eine Obergrenze von 3 Prozent vor.

Italien leidet von allen europäischen Ländern am stärksten unter dem Ausbruch. Die Regierung hat deshalb am Montagabend die bisher nur für Regionen im Norden geltenden Beschränkungen der Bewegungsfreiheit auf das ganze Land ausgedehnt.

In der schwer von der Coronavirus-Epidemie betroffenen chinesischen Millionenstadt Wuhan dürfen unterdessen zahlreiche Unternehmen in wichtigen Branchen wieder ihren Betrieb aufnehmen. Dies gelte unter anderem für Unternehmen, die “globale Industrieketten” beliefern, teilte die Regierung der Provinz Hubei am Mittwoch mit, in der Wuhan liegt. Ihnen müsse aber eine behördliche Genehmigung vorliegen.

Auch Betriebe, die Güter des täglichen Bedarfs herstellen, dürfen demnach ihre Produktion wieder aufnehmen. Die Neuregelung gilt für Unternehmen, die Medikamente oder medizinische Ausrüstung herstellen, Supermärkte, Gas- und Stromversorger sowie Produzenten von landwirtschaftlichen Produkten wie Pestiziden und Düngemitteln. Andere Firmen müssen bis zum 20. März geschlossen bleiben.

Staatschef Xi Jinping hatte die Epidemie in ihrem bisherigen Epizentrum Hubei am Dienstag für “im Wesentlichen eingedämmt” erklärt. Die Behörden lockerten die Restriktionen, die seit der Verhängung der Quarantäne über Hubei vor eineinhalb Monaten gelten.

Von: apa