Italiens Innenminister Matteo Salvini

Italien will Kleinboote aus Nordafrika abhalten

Freitag, 10. August 2018 | 22:29 Uhr

Der italienische Innenminister Matteo Salvini will verhindern, dass Migranten an Bord kleiner Boote aus Tunesien und Algerien nach Italien kommen. “Wir müssen eingreifen, um die Ankunft von Kleinbooten mit zehn bis 15 Personen an Bord zu stoppen”, sagte Salvini im Interview mit der Tageszeitung “Unione Sarda”.

Salvini reagierte damit auf einen Appell des Präsidenten der Region Sardinien, Francesco Pigliaru, der sich wegen der zunehmenden Zahl von Ankünften von Migranten aus Nordafrika auf der Insel beklagt hatte.

“Der einzige Weg ist, direkt vor Ort einzugreifen, wie ich es in Libyen getan habe. Bis Ende des Sommers werde ich Tunesien und Algerien besuchen”, sagte Salvini. Ziel sei es, “die Abfahrten, die Ankünfte und die Todesfälle im Mittelmeer zu stoppen.”

Der Innenminister betonte, Italien arbeite an einem groß angelegten Plan für die Entwicklung Afrikas, vor allem in den Bereichen Landwirtschaft, Fischerei, Handel, Gesundheit und Bildung. “Das Geld, das wir uns dank des Ankünfte-Stopps ersparen, werden wir für Maßnahmen in Afrika verwenden”, so Salvini.

Hilfsorganisationen kritisieren die rigorose Migrationspolitik Italiens und der EU. Nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen werden immer mehr Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa abgefangen und gegen ihren Willen in libysche Sammellager gebracht, in denen katastrophale Bedingungen herrschen. Der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge hat sich die Zahl der in libyschen Haftzentren willkürlich Inhaftierten seit März mehr als verdoppelt.

Die EU-Kommission sieht in Libyen die Anforderungen an einen sicheren Hafen nicht erfüllt. 2012 wurde Italien wegen der Abschiebung von im Mittelmeer geretteten Afrikanern nach Libyen vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt. Mit der Rückführung habe Italien diese Menschen der Gefahr unmenschlicher Behandlung ausgesetzt, hieß es in dem EGMR-Urteil.

Das Rettungsschiff “Aquarius” hat unterdessen 141 Migranten von zwei Holzbooten im Mittelmeer gerettet. Die Einsätze am Freitag waren die ersten für die Organisationen Ärzte ohne Grenzen (MSF) und SOS Méditerranee nach der Abfahrt des Schiffs in Marseille vergangene Woche. Die Helfer kündigten auf Twitter an, zunächst weiter in der Rettungszone bleiben zu wollen, um Ausschau nach Booten zu halten.

Bei der ersten Rettung nördlich vom libyschen Zuwara waren 25 Migranten gerettet worden, wenig später 116 weitere. Die relevanten Behörden seien benachrichtigt worden. Bei ihrer letzten Rettungsmission hatte die italienische Regierung die “Aquarius” daran gehindert, mit Hunderten Geretteten in einen Hafen des Landes einzulaufen. Tagelang war das Schiff im Meer blockiert und fuhr schließlich ins spanische Valencia. Ob es diesmal zu einer ähnlichen Kraftprobe kommen könnte, ist ungewiss.

Mittlerweile werden viele Bootsflüchtlinge schon von der libyschen Küstenwache in Hoheitsgewässern gerettet oder abgefangen und zurück in das Bürgerkriegsland geschickt. Die “Aquarius” kreuzt derzeit in einer Region, die Libyen kürzlich als eigene Such- und Rettungszone ausgerufen hatte und in der es für die Koordination von Rettungen zuständig ist. Die Seenotretter beklagten, dass die Libyer im Fall des Holzbootes Anfragen über Funk unbeantwortet gelassen und Anrufe erst nach mehreren Versuchen angenommen hätten.

72 Migranten trafen am Freitag auf einem Strand in Capo Bruzzano in der süditalienischen Region Kalabrien ein. Sie erreichten den Strand an Bord eines Segelbootes mit türkischer Flagge, das strandete, berichteten italienische Medien.

Unter den irakischen und afghanischen Kurden befanden sich 20 Frauen und zwölf Minderjährige. Das Boot wurde konfisziert, die Migranten in Flüchtlingseinrichtungen der Gegend untergebracht. Das Boot war laut den Angaben vor einer Woche von einem türkischen Hafen abgefahren.

Von: apa