Italiens Außenminister will die Häfen vorerst offen halten

Italiens Häfen bleiben für Mission “Sophia” vorerst offen

Montag, 23. Juli 2018 | 18:50 Uhr

Der in der Flüchtlingskrise gestartete EU-Marineeinsatz vor der libyschen Küste wird vorerst fortgesetzt. Wie das deutsche Verteidigungsminister mitteilte, stach das Bundeswehrschiff “Mosel” am Montag nach einem entsprechenden EU-Einsatzbefehl wieder in See. Italien hatte zuvor zugesagt, in einer Übergangszeit weiter Schiffen der Operation “Sophia” aufzunehmen.

Das gelte bis zu der von der EU angestrebten Überarbeitung der Einsatzregeln, die innerhalb der kommenden fünf Wochen erfolgen solle, sagte der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi am Montag nach einem Treffen mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas in Berlin. Italien solle danach nicht mehr der einzige Landehafen für die bei der Migrantenrettung engagierten Schiffe sein, so Moavero Milanesi nach Angaben italienischer Medien. Bis dahin werde Italien allen von den Frontex-Schiffen geretteten Migranten die Einfahrt in seine Häfen erlauben.

Die italienische Regierung hatte zuvor gedroht, am Rande des Einsatzes gegen Schleuserkriminalität gerettete Migranten nicht mehr in Italien aufzunehmen. Die Schiffe der Operation wurde deswegen in der vergangenen Woche vorübergehend in die Häfen zurückbeordert. Damit sollte verhindern werden, dass sie Migranten aufnehmen, die dann nirgendwo an Land gehen können.

Die anderen EU-Staaten sagten Italien daraufhin am Freitag nach Krisengesprächen zu, in den nächsten fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit bei dem Einsatz geretteten Migranten zu vereinbaren. Seit dem Start der Operation im Jahr 2015 wurden bisher schon mehr als 49.000 Menschen nach Italien gebracht.

Maas sagte, man wolle nun “Schritt für Schritt” eine langfristige Lösung mit Italien suchen. Er begrüßte, dass die italienische Regierung den Einsatz übergangsweise so weiterlaufen lassen wolle wie bisher. “Denn das letztlich bedeutet, dass diese Operation in ihrer Struktur nicht gefährdet ist. Und das ist eine wichtige und eine gute Information gewesen.” Wie die neue Strategie im Umgang mit geretteten Migranten aussehen könnte, blieb zunächst offen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministers in Berlin sagte am Montag, Ziel der Operation “Sophia” sei der Kampf gegen Schleuser und die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Die Rettung von Menschen aus Seenot sei aber nicht ausgeschlossen und bleibe eine “völkerrechtliche Verpflichtung für jeden Seemann”. Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sagte in Brüssel: “Die Operation “Sophia” setzt ihren Auftrag in allen Aspekten fort.”

Unklar blieb allerdings, inwieweit die Einsatzführung die beteiligten Schiffe noch in Seegebiete lotst, in denen mit Rettungseinsätzen zu rechnen ist. Bereits in den letzten Wochen und Monaten wurden im Rahmen der Operation deutlich weniger Migranten gerettet als im gleichen Zeitraum des Vorjahres – der deutsche Tender “Mosel” musste beispielsweise seit dem Beginn seiner Einsatzzeit Anfang Mai noch kein einziges Mal Schiffbrüchige aufnehmen.

Nach Angaben aus Brüsseler Militärkreisen liegt das vor allem daran, dass die EU-Schiffe nicht mehr so nah vor den Küstenorten kreuzen, in den Migranten von Schleuserbanden in Schlauchboote gesetzt werden. Die Einsatzführung wolle damit erreichen, dass mögliche Rettungseinsätze von der libyschen Küstenwache organisiert werden, die Migranten dann zurück nach Libyen und nicht nach Italien bringt.

In Italien wird der auch von Deutschland mit einem Marineschiff unterstützte EU-Einsatz bereits seit längerem mehr als Problem denn als Hilfe gesehen. Das liegt vor allem daran, dass sich die Regierung 2015 damit einverstanden erklärt hatte, dass am Rande des Einsatzes gerettete Migranten in italienische Häfen gebracht werden. Damals war noch nicht absehbar gewesen, dass die eigentlich für den Kampf gegen Schleuserkriminalität losgeschickten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden.

Von: apa

Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

37 Kommentare auf "Italiens Häfen bleiben für Mission “Sophia” vorerst offen"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
m69
m69
Universalgelehrter
27 Tage 8 h

Das einzig gute daran ist, dass Sophia mit 31.12.2018 endet!

Spitzpassauf
Spitzpassauf
Tratscher
27 Tage 5 h

@m69….stimmt das endet im dezember,aber genau im dezember soll ja in marrakesh in marrokko der rabat process unterzeichnet werden. Wenn Italien da nicht austritt sowie die USA und Ungarn,dann sehe ich schwarz und das im wahrsten sinne des wortes

gapra
gapra
Superredner
26 Tage 17 h

@Spitzpassauf  Nicht schwarz sehen, braun genügt euch doch auch.

Mistermah
Mistermah
Universalgelehrter
26 Tage 11 h

@gapra 
braun siehst nur du überall. man könnte glaube du bist in S…. geboren.

ivo815
ivo815
Kinig
26 Tage 7 h

@Mistermah und du kommst aus Vulgarien?

Spitzpassauf
Spitzpassauf
Tratscher
26 Tage 6 h

@gapra….oder durch die rosarote brille gell?

m69
m69
Universalgelehrter
26 Tage 3 h

@Spitzpassauf 

Hoffentlich bleibt die italienische Regierung bis zu diesem Datum im Amt,
Conte, Di Maio und Salvini werden das schon schaffen!

m69
m69
Universalgelehrter
26 Tage 3 h

@ivo815 

ach ivo815 , lass es sein. 😜

gapra
gapra
Superredner
25 Tage 17 h

@Mistermah Richtig, ich bin in S..üdtirol geboren. Solltest du etwas anderes gemeint haben, würde mich das sehr wundern, da du in deinen Kommentaren doch immer so eine gewählte, ausgleichende und vermittelnde Ausdrucksweise hast. Eben immer so mitläuferisch.

p.181
p.181
Grünschnabel
27 Tage 8 h

Flankiert werd der Bevölkerungsaustausch durch Maßnahmen, de die einheimische (net der Einwonderer) Geburtenrate gezielt vermindert. Kaum a Einheimischer konn sich mehr als 1 oder 2 Kinder leistn, a wenn beade Eltern orbatn

m69
m69
Universalgelehrter
27 Tage 8 h

das ist alles so gewollt!

Staenkerer
27 Tage 7 h

wenn boade nit orbeirn brauchn ubd decht zu kebn hobn mocht der iraliener a viele bambini…. ober. …

Rechner
Rechner
Superredner
27 Tage 2 h
so einen Schmarren. die Geburtenrate ist sogar leicht im Steigen. Dir niedrigste Quote pro Frau war 1987 mit 1,30 Kindern. Nur gab es noch mehr Mütter. Und da gab es weder Krise noch Migration. Wir verbrauchen pro Kind mehr Resourcen als vor 50 Jahren ganze Großfamilien gebraucht haben. Es gibt hunderte Faktoren die zum Rückgang führen. Geld macht einen sehr kleinen davon aus. Eines kann ich dir garantieren, je mehr Geld eine Gesellschaft hat um so weniger Kinder kommen auf die Welt. Da wird mir jede Studie recht geben. Erweiterte deinen Horizont! Kauf dir mal eine paar Bücher über das… Weiterlesen »
Mistermah
Mistermah
Universalgelehrter
26 Tage 11 h

@Rechner 
wie recht du hast. (den letzten absatz hättest dir sparen können) die geburtenrate nimmt mit den wohlstand ab. selbst jener der migranten in europa ist ca auf 3 kinder pro frau und somit deutlich niederer als in den herkunftsländern. was sagt uns also diese erkenntnis? wir müssen den wohlstand in die armen länder bekommen und somit haben wir das problem der überbevölkerung gelöst. ergo: aufbau der dritten welt, indem die resourcen dort auch dort investiert werden. humane resourcen dort ausbilden und nicht abziehen.

Spitzpassauf
Spitzpassauf
Tratscher
27 Tage 8 h

Das wird die flüchtlinge jetzt aber freuen,und es wird wieder reger betrieb mit gummibooten herrschen. Wenn sie wissen dass sie keiner abholen würde, dann würden sie sich auch nicht auf den weg machen. Es sieht jetzt wirklich danach aus als sei das alles gewollt. Gute nacht europa

ivo815
ivo815
Kinig
26 Tage 7 h

Wie kann man nur so einen eingeschränkten Horizont haben? Ich weiss nicht, ob du schon volljährig bist, jedenfalls scheint es dir entgangen zu sein, dass zu Beginn die Gummiboote unterwegs waren und die Rettungsschiffe erst viel später, nachdem die Flüchtenden wie Fliegen umgekommen waren und zwar jahrelang. Durch die Seenotrettung hat sich ein einziger Faktor verändert, es gab weniger Tote.

m69
m69
Universalgelehrter
26 Tage 3 h

@ivo815 

zu welchem Zweck wurden diese Menschen gerettet?
( verstehe mich bitte nicht falsch! )

Spitzpassauf
Spitzpassauf
Tratscher
26 Tage 3 h

@ivo……kleine Nachtlektüre für dich…..und das von einer Zeitung die deinesgleichen gerne liest…..aber selbst die scheinen langsam mal aufzuwachen…… http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mayers-weltwirtschaft/mayer-fluechtlinge-15701943.html

m69
m69
Universalgelehrter
26 Tage 3 h

@Spitzpassauf 

was weiß man schon was im jahre 2050 sein wird?

wäre besser auf die nächsten 5 bis 10 Jahre zu schauen.
finde ich jedenfalls.

ivo815
ivo815
Kinig
25 Tage 20 h
@Spitzpassauf 1 Lieber Spitz, zum einen ist die FAZ kein Medium, das links zu verorten ist, sondern es hängt sehr vom publizierenden Journalist ab. In diesem Fall handelt es sich um einen Artikel, der durch Lücken glänzt und eindeutig tendenziös geschrieben ist. Es gibt Fälle, in denen man Zeiträume von Statistiken eher breiter wählt und dann wieder weniger. In diesem Fall geht es dem Herrn Mayer darum, seine These zu untermauern, weshalb er bei der demographischen Entwicklung bewusst in den 60iger-Jahren ansetzt. Aktuellere Daten jedoch zeigen, dass die Geburtenrate in einigen “problematischen” Ländern rückläufig ist und es gibt Studien die… Weiterlesen »
ivo815
ivo815
Kinig
25 Tage 20 h

@Spitzpassauf
2
Ein Effekt der sich jetzt schon abzuzeichnen beginnt, den aber zu erklären, den Rahmen hier sprengen würde. Herr Mayer stellt die zu erwartende Situation mit möglichst vielen Zahlen sehr dramatisch dar und schwächt aber fast schon naiv, Gegenmaßnahmen argumentativ ab. Wer in Zeiten wie diesen unter “Bekämpfung der Fluchtursachen” Maßnahmen versteht, wie etwa Entwicklungshilfe, der glaubt auch noch an den Weihnachtsmann. Jeder vernünftig denkende Mensch heute weiß, dass es zu einem vollkommenen Umdenken im gesamtwirtschaftlichen Denken und Handeln kommen muss, wenn wir erreichen wollen, dass Menschen nicht gezwungen werden, ihre angestammten Lebensräume zu verlassen.

ivo815
ivo815
Kinig
25 Tage 20 h

@Spitzpassauf
3
Abgesehen von den klimatischen Veränderungen, die zweifelsohne stattfinden und die Teil des Problems sind, muss die massive Ausbeutung des Afrikanischen Kontinents aufhören. Das Paradoxe daran ist, dass der einzelne EU-Bürger davon am wenigsten profitiert, es jedoch immer mehr Großkonzerne sind und wirtschaftliche Interessen einzelner Staaten, die im Vordergrund stehen. Stichwort, Rohstoffe, billige Arbeitskräfte, neue Wirtschaftsräume, Waffenlieferungen in Krisengebiete, Monopole auf Saatgut und Pflanzen, Privatisierung von Trinkwasser, um nur die wichtigsten zu nennen. Den scheinbar mündigen Bürgern wird ein Bär aufgebunden und ein Märchen von der Festung Europa erzählt, die es so nie geben wird.

ivo815
ivo815
Kinig
25 Tage 20 h

@Spitzpassauf
4
Denn wenn es effektiv zu den von Herrn Mayer prognostizierten Szenarien kommen sollte, wird uns ein Festung nur bedingt schützen, uns aber gleichzeitig zu Gefangenen im eigenen Land machen. Diese Stichworte klingen in den Ohren der Bürger stark und effektiv, weil sich jeder unter Festungen, Mauern und Zäunen plastisch etwas vorstellen kann. In gesamteuropäischen Dimensionen aber, sind solche Maßnahmen vollkommener Humbug.

denkbar
denkbar
Kinig
25 Tage 19 h

@Spitzpassauf . Dass es das Problem gibt, wissen alle, auch ivo, wie aus vielen seiner Kommentare erkennbar war, aber wie man damit umgeht, das macht den großen Unterschied aus.
Ich habe große Achtung vor jedem, der in dieser Krisensituation sich Menschlichkeit und Menschenwürde bewahrt und kein Verständnis für jene, die bereit sind die human rights Rechte über Bord zu werfen.

gapra
gapra
Superredner
25 Tage 17 h

@m69 Bedarf es eines Zwecks, um Menschen zu retten( bitte verstehe die Frage nicht falsch!)?

gapra
gapra
Superredner
25 Tage 17 h

@Spitzpassauf Neueste Nachricht: FAZ = links !! Komplett neue Einschätzung a`la Sptitzpassauf

p.181
p.181
Grünschnabel
27 Tage 8 h

Es wird olls getun, damit der geplante Bevölkerungsaustausch in Europa reibungslos weitergian konn.

gapra
gapra
Superredner
26 Tage 17 h

@p. 181 wie oft willst du denn diese “Erkenntnis” noch posten. Deshalb wird sie nicht wahrer.

Mistermah
Mistermah
Universalgelehrter
26 Tage 11 h

@gapra 
hast recht mehr als wahr geht nicht.

ivo815
ivo815
Kinig
26 Tage 7 h

Angenommen, der Schwachsinn den du postest, wäre wahr. Welchen Sinn würde denn so eine Umvolkung denn machen?

Mistermah
Mistermah
Universalgelehrter
25 Tage 17 h

@ivo815 
wer augen hat der sieht, wer ohren hat der hört, wer verstand hat versteht … nur weil sich dir der sinn nicht erschließt, muss es nicht schwachsinn sein. dass es für dich schwachsinn ist, ergibt aber wiederum sinn.

gapra
gapra
Superredner
25 Tage 16 h

@Mistermah Es gibt aber auch Menschen die die Augen nur benutzen um zu sehen, was sie sehen wollen, Ohren  um zu hören, was sie hören wollen und den Verstand leider zu selten benutzen..

ivo815
ivo815
Kinig
25 Tage 16 h

@Mistermah wer so absurde Behauptungen aufstellt, sollte diese bitteschön untermauern. Ansonsten bleibt es das, was es ist, eine dumme Verschwörungstheorie. Umvolkung stelle ich mir anders vor

Jannik
Jannik
Neuling
27 Tage 6 h

Isch do epper a Deal mit der Mafia gschlossn wordn, isch ä verständlich vor ollm in Sűditalien…

denkbar
denkbar
Kinig
25 Tage 19 h

Dass Fluchtbewegungen ein zu lösendes Problem sind und in der Geschichte immer wieder waren, daran zweifelt wohl niemand.
Relevant ist aber wie man damit umgeht. Einfach die Menschen ertrinken lassen, ist absolut Menschen verachtend.

knoflheiner
knoflheiner
Universalgelehrter
25 Tage 20 h

„Selbst dann, wenn man eine rosarote Brille aufsetzt, werden Eisbären nicht zu Himbeeren.“

wpDiscuz