Chefs der Fünf-Sterne-Bewung und der Lega trafen einander am Sonntag

Italiens Lega und Fünf Sterne einigten sich auf Premier

Sonntag, 20. Mai 2018 | 21:54 Uhr

Die Verhandlungen über die Regierungsbildung in Italien sind in die Endphase getreten. Die rechte Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung einigten sich auf einen Regierungschef und auf die Ministerliste, teilte Lega-Chef Matteo Salvini am Sonntag mit.

Salvini betonte, sowohl er als auch Fünf Sterne-Chef Luigi Di Maio hätten auf das Premieramt verzichtet. Der neue Regierungschef sei eine “ausgewogene Person”, mit der sowohl die Lega als auch die Fünf Sterne-Bewegung einverstanden seien, sagte Salvini, ohne einen Namen zu nennen. Der Name des Regierungschefs und die Ministerliste sollen Präsidenten Sergio Mattarella am Montag vorgelegt werden. Der Präsident muss dann entscheiden, ob er den Regierungsauftrag erteilt.

Die Anhänger der Lega waren an diesem Wochenende aufgerufen, das Koalitionsabkommen ihrer Partei mit der Fünf-Sterne-Bewegung abzusegnen. Rund 215.000 Menschen beteiligten sich an der Abstimmung, 91 Prozent davon hätten mit “Ja” gestimmt, teilte die Partei am Sonntagabend mit und sprach von einem “ausgezeichneten Ergebnis”.

Die Teilnehmer hätten auch Vorschläge für das Regierungsprogramm geliefert. Die Gegner der Koalition stören sich laut Lega vor allem an dem Anliegen der Fünf Sterne, ein Grundeinkommen einzuführen, und an der “zu weichen” Haltung in Migrationsfragen der Protestbewegung.

Zuvor hatten auch die Sterne über das Regierungsprogramm abstimmen lassen. An einer Online-Befragung hatten sich 45.000 Menschen beteiligt.

60 Prozent der Italiener sind für die neue Regierung, die aus der Allianz aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega entstehen soll, geht aus einer am Sonntag von der Tageszeitung “La Repubblica” veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts “Demos” hervor. Laut der Umfrage halten lediglich 25 Prozent Neuwahlen für den richtigen Weg, um einen Ausweg aus dem politischen Stillstand nach den Parlamentswahlen am 4. März zu finden.

Der Gründer der Fünf-Sterne-Bewegung, Beppe Grillo, vertraut der Solidität der Allianz zwischen seiner Gruppierung und der Lega. “Wir haben ein Wunder vollbracht”, erklärte Grillo laut der Tageszeitung “Secolo XIX”. Die Allianz mit der Lega werde halten, versicherte Grillo. “Ihre jungen Anhänger sind unseren ähnlich”, sagte der Genueser Komiker. Seine Bewegung habe bei den Wahlen die Sozialdemokraten und die Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi versenkt.

Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire zeigt sich indes über die Aussicht einer Regierung aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung besorgt. Er warnte vor Gefahren für die Stabilität der Eurozone, sollte sich die neue Regierung in Rom nicht an die Defizitregeln halten.

“Wenn die neue Regierung das Risiko eingeht, die Verpflichtungen in Sachen Defizit, Verschuldung und Bankenkonsolidierung nicht zu respektieren, ist die Stabilität der gesamten Eurozone gefährdet”, so Le Maire im Interview mit der französischen Tageszeitung “Le Figaro”. “Jeder muss begreifen, dass die Zukunft Italiens in Europa ist. Daher gilt es, Regeln zu respektieren”, so Le Maire.

Laut dem Koalitionsvertrag aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung will sich die neue Regierung für einen Stopp der Bauarbeiten für die Hochgeschwindigkeitsstrecke Turin-Lyon einsetzen. Dieses Projekt sei zu kostspielig und aufgrund der Verkehrsströme zwischen Italien und Frankreich nicht mehr notwendig, argumentiert die Fünf Sterne-Bewegung, die sich somit auf die Seite von Umweltaktivisten stellte. Das Vorhaben löste Sorge in Brüssel und in Paris aus.

Salvini zeigte sich unbekümmert. “Wenn man sich von uns erwartet, dass wir wie die letzten Regierungen in Rom handeln, täuscht man sich. Die Franzosen sollen sich um Frankreich kümmern und sich nicht in unsere Angelegenheiten einmischen. Endlich haben wir eine Regierung auf die Beine gebracht, die nicht per Fax von Brüssel, Berlin oder Paris bestellt wird”, so der Lega-Chef.

Di Maio sagte, man wolle die EU-Verträge “im Dialog” neu verhandeln. “Brüssel sage ich: Zuerst beobachtet, was wir konkret machen wollen”, so Di Maio nach Medienangaben von Sonntag. “In Italien haben 50 Prozent der Italiener zwei politische Kräfte gewählt, die eine Regierung bilden wollen. Diese Regierung will nicht mit Gewalt, sondern im Dialog einige EU-Verträge und -Regeln infrage stellen. Wir werden attackiert, bevor wir überhaupt die Regierungsarbeit aufgenommen haben”, sagte Di Maio.

Als Premierkandidat ist der Florentiner Rechtsprofessor Giuseppe Conte im Gespräch, der der Fünf Sterne-Bewegung nahe steht. Als Alternative kommt der Wirtschaftsprofessor Andrea Roventini infrage. Medienberichten zufolge ist Salvini als Innenminister vorgesehen, während Di Maio das Arbeitsressort oder das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung übernehmen könnte. Auch das Wirtschaftsministerium beansprucht die Fünf Sterne-Bewegung, während die Lega das Verteidigungsressort übernehmen will. Als Außenminister ist der erfahrene Diplomat Giampiero Massolo im Gespräch.

Von: apa

Kommentare

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22 Kommentare auf "Italiens Lega und Fünf Sterne einigten sich auf Premier"


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Adolf30
Adolf30
Neuling
1 Monat 3 Tage

I konns bokd nimmer hearn und lesn,seid März bold jedn Tog lei mehr des zu lesn,weil sie in Italien net instond sein mol a Regierung zu bildn.Des isch wieder typisch ITALIA

topgun
topgun
Grünschnabel
1 Monat 3 Tage

@Adolf30

Ja, weil in Deutschland ist das ja ruck-zuck über die Bühne gegangen…👍😄

KASPERLE
KASPERLE
Grünschnabel
1 Monat 3 Tage

Deutschland hat 6 Monate gebraucht um ein Regierung zu bilden. Lega und 5Sterne haben nach 2 Wochen Verhandlungen ein Kompromiss gefunden und morgen kennst du die Namen deines Premiers und der Minister.

tom
tom
Superredner
1 Monat 3 Tage

die deitschn hobn 5,5 munet dafir gebraucht

Etschi
Etschi
Tratscher
1 Monat 3 Tage

Stichwort Deutschland…

Chichifaz
Chichifaz
Tratscher
1 Monat 3 Tage

in deitschlond hobnse 6 monat braucht….semm sein mir dogehen in bella italia wiado speedy gonzales!!

Kurti
Kurti
Tratscher
1 Monat 3 Tage

Die Deitschen hpben erst noch 6 Monate a Regierung kob. also calma!

enkedu
enkedu
Kinig
1 Monat 2 Tage

iaz passts jo. iaz meagn dei herren und damen liefern. mol schaugn wos sie kennen.

Bluemchen
Bluemchen
Tratscher
1 Monat 2 Tage

@Adolf30
Ähhhhh, wie war das mit Deutschland ??????? 6 Monate hat es dort gedauert !!!!!!

tim rossi
tim rossi
Grünschnabel
1 Monat 2 Tage

zach. ca. 250000 leit entscheidn ibos schicksol vo ca. 60 millionen. schu a witz.

KASPERLE
KASPERLE
Grünschnabel
1 Monat 2 Tage

Vergiss nicht die 18 Millionen Wähler, so ganz nebenbei…

xXx
xXx
Tratscher
1 Monat 2 Tage

Wenn man es nicht versteht, sollte man sich besser vorher Informieren oder einfach still sein.

Spitzpassauf
Spitzpassauf
Tratscher
1 Monat 3 Tage

Dann kanns ja losgehen. Jetzt zeigt uns mal wie man ein land richtig regiert ….ohne sich von brüssel diktieren zu lassen….wir sind gespannt und toi toi toi…

Dagobert
Dagobert
Superredner
1 Monat 2 Tage

glaubst du wirklich, dass sich in dieser korrupten Bananenrepublick etwas ändert??
Ich nicht, aber träumt ruhig weiter!

wellen
wellen
Superredner
1 Monat 3 Tage

Emdlich ein neues politisches Denken. Brauchen wir in Südtirol auch. Weg von den lobbys . Neue Gesichter her, weg mit den Nieten und Sesselklebern

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
1 Monat 3 Tage

Macron und Frankreich,Merkel und Germany solln sich um ihren Mist kümmern und ins in Ruah lossn.Die Zeiten des Diktierens von Brüssl solltn vorbei sein. Die EU muass sowieso in Zukunft aufpassn,dass sie nit unter die Räder kimp. Otto Normalvolk hot genua von dei Lobbyisten und Banknretter.

FC.Bayern
FC.Bayern
Tratscher
1 Monat 2 Tage

super Sache !!
viel Glück M5S + Lega
und lasst euch nicht von Establishment – EU
drunter bekommen , geht euren WEG !!
Zum Wohle eurer Bevölkerung 🔝

Schreibabundzu
Schreibabundzu
Grünschnabel
1 Monat 2 Tage

Neutrale person .. fahlat lei no der numen von berlusca …. kasperletheater vom feinsten 🙂

Antivirus
Antivirus
Superredner
1 Monat 2 Tage

la democrazia torna in Italia ” Italia per Primo”👍👍

zockl
zockl
Superredner
1 Monat 2 Tage

die Jungs wollen den Tsipras machen und alle anderen Europäer verars….und erpressen – so machen solide Politiker nicht Politik, so machen nur Betrüger ihre Deals

oli.
oli.
Universalgelehrter
1 Monat 2 Tage

Solange es manche Familie Clans und Korruption Menschen in einige Städte gibt wird Italien nie auf einen Grünen Zweig kommen .
Schade für Südtirol das es nicht sich losreissen kann von Italien , aber die 2 beste MELKKUH gibt man nicht auf .

Antivirus
Antivirus
Superredner
1 Monat 2 Tage

betreffend Clans ist Südtirol nicht weit entfernt vom Süden nur in anderem Stiel..

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