Ministerpräsident Conte und Regierung hielten am Budget fest

Italiens Parlament verabschiedete umstrittenes Budget

Freitag, 12. Oktober 2018 | 02:06 Uhr

Italiens Parlament hat am Donnerstag trotz Warnungen der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) das Budget verabschiedet. Der Senat stimmte mit 165 zu 107 Stimmen zu, das Unterhaus folgte mit 331 zu 191 Stimmen. Der Haushaltsplan lege “den Grundstein für einen Kurswechsel in der italienischen Politik”, erklärte die Regierungspartei Fünf Sterne (M5S).

Die populistische Partei, die zusammen mit der fremdenfeindlichen Lega regiert, sagte in einer Mitteilung ein Ende der Sparpolitik der vergangenen Jahre sowie steigende Investitionen voraus. Das Gesetz sieht für 2019 ein Haushaltsdefizit von 2,4 Prozent vor, das 2020 auf 2,1 Prozent und 2021 auf 1,8 Prozent sinken soll.

Vor der Abstimmung hatte der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die italienische Regierung vor einer zu laxen Haushaltspolitik gewarnt. “Die italienische Regierung muss mit der hohen Staatsverschuldung umgehen, diese Verantwortung kann ihr niemand abnehmen”, sagte Scholz dem “Handelsblatt”.

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, rief Italien ebenfalls zur Haushaltsdisziplin auf. Rom müsse die “Regeln des Clubs” – der Europäischen Union – respektieren, sagte sie bei der IWF-Jahrestagung auf der indonesischen Insel Bali. EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici sagte, der Plan werde Italiens Verschuldung verschlimmern.

Italien muss sein Budget bis Montag zur Überprüfung bei der EU-Kommission einreichen. Die Behörde hatte Italien schon im vergangenen Jahr wegen der schwierigen Finanzlage unter Beobachtung gestellt.

Von: APA/ag.

Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

78 Kommentare auf "Italiens Parlament verabschiedete umstrittenes Budget"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
ivo815
ivo815
Kinig
4 Tage 10 h

Mit Vollgas an die Wand

longwolf
longwolf
Grünschnabel
4 Tage 9 h

mit dir mit Sicherheit.

Dagobert
Dagobert
Universalgelehrter
4 Tage 3 h

Dass ich mal einer Meinung von Ivo und Tabsi bin !!!!

So sig holt is
So sig holt is
Superredner
4 Tage 2 h

die gonzen Vorgänger woren kuane spur besser denn die Verschuldung isch olm gestiegen und nit gsunken.. und prodi und renzi hoben in gonzen volk lei letztes getun mit ihmene sporpolitik, wer woas obs so nit besser geat? zb Portugal hot bewiesen dass es geat

PuggaNagga
PuggaNagga
Universalgelehrter
4 Tage 2 h

Haben die PD auch gemacht, sogar mit SuperVollgas!
Die Wirtschaft und Unternehmen Italiens wurde in den letzten Jahren do gewaltigt gebeutelt! Und wir leben immer noch… also wird Italien auch das überstehen!

erika.o
erika.o
Superredner
4 Tage 2 h

lass dich überraschen Ivo

FC.Bayern
FC.Bayern
Tratscher
4 Tage 1 h

mit Renzi / PD / Berlusconi/ SVP bestimmt !!!

a sou
a sou
Superredner
4 Tage 6 Min

Könntest du mal probieren, die Welt würde es von herzen Danken.

typisch
typisch
Universalgelehrter
3 Tage 23 h

mit vollgas aus deutschlands zins finanzdiktatur

typisch
typisch
Universalgelehrter
3 Tage 23 h

sicher ist sparen sparen mehrwertssteuer in die höhe treiben und wirtschaft an die wand fahren zu ruinieren die bessere lösung für dich

Goldrausch
Goldrausch
Neuling
3 Tage 23 h

Too Big To Fail…

typisch
typisch
Universalgelehrter
3 Tage 23 h

der euro wird nie funktionieren, wie soll das gehen dass alle länder die gleiche wirtschaftsleistung vollbringen sollen? das hat was mit logischem denken u hausverstand zu tun

ivo815
ivo815
Kinig
3 Tage 23 h

@PuggaNagga weil die anderen was falsch gemacht haben, bedeutet das nicht automatisch, dass die Jetzigen alles richtig machen.

ivo815
ivo815
Kinig
3 Tage 23 h

@erika.o das Popkorn steht bereit

ivo815
ivo815
Kinig
3 Tage 23 h

@typisch du tust mir leid

Tabernakel
3 Tage 23 h

@typisch

Wer bestimmt die italienische Zinshöhe? Die italienische Notenbank etwa? Oder Deine deutsche AFD?

typisch
typisch
Universalgelehrter
3 Tage 21 h

@Tabernakel
und ich dachte immer das geht von den zentalbanken aus die nicht in italien ihren sitz hat

typisch
typisch
Universalgelehrter
3 Tage 21 h

@ivo815
du mir sicher nicht

josef.t
josef.t
Tratscher
3 Tage 19 h

Ob jemand für oder gegen diese Regierung ist, 
den Schuldenberg von 2.300 Milliarden hat nicht
die heute Regierenden angehäuft ?
Wieder einmal die “Doppelmoral” der christlich,
abendländischen Wertegemeinschaft…….

Milf
Milf
Grünschnabel
3 Tage 1 h

@typisch 
….stimmt, das Problem ist die Produktivität, und da ist bei den Südländern noch viel Luft nach oben. 

Tabernakel
4 Tage 10 h

Schulden, Schulden, Schulden, und wer zahlt die Zeche?

longwolf
longwolf
Grünschnabel
4 Tage 9 h

du indem du arbeiten gehts, anstatt hier Blödsinn zu schreiben.

Spitzpassauf
Spitzpassauf
Tratscher
4 Tage 9 h

Zähl mir mal die länder auf,die jemals ihre schulden zurúckgezahlt haben.

PuggaNagga
PuggaNagga
Universalgelehrter
4 Tage 2 h

Du zahlst

Robin Hood
Robin Hood
Grünschnabel
4 Tage 2 h

@Tabernakel

Machen Sie sich bitte keine Sorgen wer bezahlt, der kleine Bürger hat bis jetzt unter den Linken bezahlt und es wurde immer schlimmer.
Der kleine Bürger hat nichts zu verlieren wenn wir jetzt etwas neues probieren.

a sou
a sou
Superredner
4 Tage 5 Min

Du sicher nicht… 

typisch
typisch
Universalgelehrter
3 Tage 23 h

für dich 30 prozent mwst um die schulden zu begleichen

gapra
gapra
Universalgelehrter
3 Tage 23 h

@longwolf Diese Aussage gilt hoffentlich auch für Sie, oder?

Robin Hood
Robin Hood
Grünschnabel
4 Tage 2 h

Ich würde mir wünschen, wenn sich die Deutschen einmal zurückhalten könnten.

Entlich gibt es in Italien Politiker, die sich nicht auf der Nase von den Deutschen und der EU herumtanzen lassen.

Wenn das die nächsten fünf Jahre in Italien klappt, wird die EU in Zukunft im neuen Glanz erstrahlen.

typisch
typisch
Universalgelehrter
3 Tage 23 h

deutschland braucht doch dieses druckmittel der schulden

Jo73
Jo73
Tratscher
3 Tage 23 h

@RobinHood. Ich als Deutscher würde mir zukünftig auch wünschen, wenn sich unsere Politiker etwas weniger in andere Gelegenheiten einmischen würden. Aber trotzdem hat Scholz in dieser Sache ausnahmsweise mal recht. Von mir aus sollten dann die anderen Staaten alleine auskommen mit ihren Problemen, aber dann bitteschön auch nicht mehr die Finanzhilfen anderer Ländern annehmen oder gar darum bitten, denn darauf habe ich dann auch keine Lust. Bedenke, Italien hat eine Verschuldungsquote von um die 140 % des BIP (!), das ist schon ganz schön hart.

ivo815
ivo815
Kinig
3 Tage 23 h

Was du vollkommen ignorierst, dass da Dilettanten am Werk sind. Wer glaubt, dass an Italiens Misere Deutschland oder die EU die Hauptschuld tragen, der hat nicht alle Tassen im Schrank. Aber wer schafft es, den Italienern zu verkaufen, dass sie sich an die eigene Nase fassen müssen? Damit gewinnt man keine Wahlen

a sou
a sou
Superredner
3 Tage 21 h

@ivo815 Berlusconi, Monti, Letta, Renzi mit ihrer Gefolgschaft. Hast recht, alles Dilettanten! 

Jo73
Jo73
Tratscher
3 Tage 20 h

@Tabernakel: Genau! Und dieses Jahr 2018 gehen die Hochrechnungen über 140 %.

giftzwerg
giftzwerg
Universalgelehrter
2 Tage 22 h

@Jo73 

italien gibt der eu mehr als es zurück bekommt, also liegt esder eu  net auf der tasche

sakrihittn
sakrihittn
Superredner
4 Tage 10 h

Die EU ist so wie nichts weiter als eine Transferunion, deshalb gut so und weiter machen.

widder52
widder52
Grünschnabel
4 Tage 10 h

Augen zu und Durch!
zohl tion jo ondra! 😫

Aurelius
Aurelius
Superredner
3 Tage 23 h

nur zur Info. Frankreich hat vor einiger zeit das Defizit auf 2,8% beschlossen, da hat keiner geschrien. warum, weil Macron an der Macht ist. hier sind es die Poppulisten und die will man mit aller Kraft vermeiden, dass sie arbeiten können. Wie dem auch sei, die Schulden Italiens sind immens

a sou
a sou
Superredner
3 Tage 21 h

Renzis Plan war 2,4 da hat sich EU weit auch kein linkes Ei bewegt…

a sou
a sou
Superredner
3 Tage 21 h

Sorry, Renzi war auch bei 2,8 nicht 2,4… 

a sou
a sou
Superredner
3 Tage 21 h

Stimmt, Renzis Plan für 2019 war auch bei 2,8 … da hat sich keiner bewegt. Wahrscheinlich auch, weil das ganze Geld über Umwege in Taschen gewisser Leute gelandet wäre, wo es jetzt nicht mehr so leicht hinkommt 😉 

a sou
a sou
Superredner
4 Tage 2 Min

“Die populistische Partei, die zusammen mit der fremdenfeindlichen Lega”

Mit solchen Sätzen sieht man wo die Leitmedien stehen… und trotzdem wird es Links außen immer leerer 😉 

gapra
gapra
Universalgelehrter
3 Tage 23 h

@a sou Das sind ja keine diffamierenden Aussagen, sondern einfach tatsächlich berechtigte Bezeichnungen.

a sou
a sou
Superredner
3 Tage 21 h

@gapra Genau… ungefähr so wie wenn man sagt alle Linken sind hoffnungslose Kommunisten und Anarchisten 😉 Ein bisschen mehr hätt ich von dir jetzt schon erwartet… 

Dagobert
Dagobert
Universalgelehrter
4 Tage 2 h

Dieser Pleitestaat wird uns mit in den Abgrund reißen, leider.

typisch
typisch
Universalgelehrter
3 Tage 23 h

linke parteien hatten ihre chance, haben es zu sehr viel gebracht👍

wellen
wellen
Superredner
3 Tage 23 h
Die gewaltige Verschuldung haben wir nur Berlusconi und PD zu verdanken. Monti- Fornero versuchten den Gürtel sehr eng zu schnallen, auf Kosten der Bürger. Die Spekulations- Banken hat man aber getettet und die Kleinsparer im Regen stehen lassen.Die Schulden hat die EU aufgekauft, logisch schauen sie dass die Schuldscheine nix mehr wert sind. Soviel hat jeder Bürger verstanden. Dass es frisches Geld braucht um den Staat nicht zu erwürgen und komplett zu lähmen , versteht auch jeder. Deswegen: nur Mut 5*, macht weiter so! Bei den Landtagswahlrn wird euch der Erfolg gewiss sein und die Vetternwirtschaft der SVP ein Ende… Weiterlesen »
Tabernakel
3 Tage 23 h

Und Salvini vervielfacht die Schulden.

gapra
gapra
Universalgelehrter
4 Tage 22 Min

Ein Verstoß gegen das Gebot der Vernunft,leider.

a sou
a sou
Superredner
3 Tage 23 h

Das wären eure öffenen Grenzen auch 😉 

Tabernakel
3 Tage 21 h

@a sou

Las Deinen AFD-Sprech mal draussen.

a sou
a sou
Superredner
3 Tage 18 h

@Tabernakel, wenn es dich auf den Plan ruft, hat es sein soll bereits erfüllt 😀 

a sou
a sou
Superredner
3 Tage 23 h

“Regeln eines Clubs” dem nur die dümmsten Schafe angehören wollen!! 

Tabernakel
3 Tage 21 h

Salvini hält sich für ein schlaues Schaf.

a sou
a sou
Superredner
3 Tage 18 h

@Tabernakel, was immer noch besser ist als ein Dummes 😉 

typisch
typisch
Universalgelehrter
3 Tage 11 h

@Tabernakel
noch lange nicht so schlau und beliebt wie du

Goldstandard
Goldstandard
Grünschnabel
4 Tage 39 Min

Wer das wirtschafte und papiergeldsystem verstanden hat versteht auch daß die Regierung zur zeit DAS EINZIG RICHTIGE macht.
Oder gibt es hier einen der Frau merkel bevorzugen würde???

Sun
Sun
Tratscher
4 Tage 9 h

Die Experimente dieser Milchbubis werden sich in höheren Zinsen der Staatsverschuldung auflösen. Die höhere MwSt. kommt dann schneller als erwartet.

Tabernakel
3 Tage 21 h

Die kommt ganz sicher zum 01.01.2019

a sou
a sou
Superredner
4 Tage 1 Min

Wenn hier nur einer von den linken Kleingeister ein Bisschen Rechnen könnte. Das wort Wirtschaft will ich gar nicht verwenden, denn das überfordert hier die linken Oberposter eh alle. 

Tabernakel
3 Tage 23 h

Das wird teuer für Südtirol.
Die Republik Italien wird sich bei der reichsten Provinz gütlich halten.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Ifo-Chef-sieht-Gefahr-einer-Pleite-Italiens-article20667194.html

a sou
a sou
Superredner
3 Tage 21 h

Oho… Hast du jetzt zur “Los von Rom” Front gewechselt??

kleinerMann
kleinerMann
Tratscher
3 Tage 21 h

Alles nur Panikmache . .

Tabernakel
3 Tage 21 h

@kleinerMann

Eritrea hat weniger Staatsveschuldung wie Italien. Und das schon 2017
https://www.laenderdaten.de/wirtschaft/staatsverschuldung.aspx

planB
planB
Grünschnabel
4 Tage 1 h

Die offiziellen Richtilinien des IWF wie ein überschuldetes Land zu retten ist sind folgende:
– Haushaltskonsolidierung
– Abwertung der Währung
– Schuldenschnitt

Warum aber wird nur Punkt 1 umgesetzt, bei Griechenland, bei Italien? Griechenland wurde mit der Sparpolitik kaputt gemacht und Infrastruktur und Unternehmen wurden an die Finanzeliten verscherbelt. Ein Staat funktioniert nicht wie der Haushalt einer Familie wo man mit Ausgabenkürzungen über die Runden kommt. Da gibt es anderer Mechanismen.

einer wie ihr
4 Tage 40 Min

Ma. .. die letzten Jahre war die Verschuldung auch nicht besser. Wenn die Wirtschaft i Schwung gebracht wird löst sich das Problem von selbst. aber wenn man immer nur Steuern erhöht wird es immer schlimmer….

Paul
Paul
Universalgelehrter
4 Tage 8 h

in Südtirol bricht a die letschte uneingeschrenkte, self service bzw Saus und Braus politik , an und i glab dess werd so wia bisher , niea wieder sein

Tabernakel
3 Tage 21 h

Der DIHK sagt: ”
Berlin (22.03.2018) – Die italienischen Mehrwertsteuersätze
bleiben nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertags für
2018 nun doch unverändert.

Die geplante Mehrwertsteuererhöhung wurde nämlich durch das
Haushaltsgesetz verschoben und wird möglicherweise 2019 in Kraft treten.

Robin Hood
Robin Hood
Grünschnabel
3 Tage 19 h

@Tabernakel

wenn Renzi noch an der Macht wäre, hätten wir schon lange 26% Mws.

Ich kann in Zukunft auf solche Leute verzichten.

So sig holt is
So sig holt is
Superredner
4 Tage 2 h

jojo die “regeln des clubs” schun… wer mocht die hem? Frankreich, deitschlond und a poor groaße finanz Spekulanten…

berthu
berthu
Superredner
3 Tage 23 h

Bis dato hat noch jede neue Regierung nur Schulden vergrößert.
Egal welche Partei. So als müßte jede neue Regierung die kurze Zeit an der Macht nutzen, um sich möglichst viel vom Vermögen der Steuerzahler  anzueignen. Bis der nächste Pöbel das weitermacht. Im Prinzip raufen sich verschiedene Lager um diesen Inkassoplatz.
Leider kommt von diesem Mehrinkasso nichts zum Steuerzahler zurück. Wie auch? Je mehr die kassierern, umsomehr ist weg!

One
One
Tratscher
3 Tage 15 h

Auch mit 50% Mwst. kann Italien nicht mehr gerettet werden. Einfache Rechnung

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
3 Tage 12 h

Fliag Italien,fliag di EU zompn Junker ohne Schnapsl,sel wissn si in Brüssl,deswegn “occhio alla penna” sporn muass sein-toatsporn isch genau so gfährlich! Und bitte nit Griachnlond mitn Wirtschoftlichn Potenzial von Italien vergleichn!

Karat
Karat
Neuling
3 Tage 6 Min
Dass diese Regierung auf dem Gebiet der Finanz-, Steuer- und Haushaltspolitik jegliche Vernunft und jegliches Augenmaß verloren hat, konnte jede Frau Frau und jeder Mann in Südtirol und in Italien schon vor der Wahl wissen. Viele schlichte Gemüter sind auf schlichte Botschaften und schlichte Versprechen hereingefallen. Bezahlen werden wir Bürger und die Betriebe die ganze elende neue Schuldenmacherei der neuen Regierung in wenigen Jahren, wenn der Staat nicht mehr auch nur über den geringsten fiskalischen Spielraum verfügen wird. Wenn das in Rom nicht gestoppt wird, droht Italien der völlige Zusammenbruch (und hier meine ich nicht nur Salvinis Autobahnbrücken, um die… Weiterlesen »
MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
3 Tage 12 h

Was soll man von Lagarde halten,sie hat in Frankreich 40 Millionen für Sarcozy Wahlwerbung vertuscht!

lupo990
lupo990
Superredner
3 Tage 8 h

Ein Kompliment an Conte……

giftzwerg
giftzwerg
Universalgelehrter
2 Tage 21 h

für mi seinse auf den richtigen weg.

sie schaugn a auf die kloan

wpDiscuz