Italiens Ministerpräsident sieht Koalition gescheitert

Italiens Präsident lehnt Draghis Rücktritt ab

Freitag, 15. Juli 2022 | 10:23 Uhr

In Italien suchen die Parteien nach einem Ausweg aus der Regierungskrise. Staatspräsident Sergio Mattarella lehnte am Donnerstagabend ein Rücktrittsgesuch von Regierungschefs Mario Draghi ab. Der 74-Jährige steht nun vor einer Vertrauensfrage im Parlament. Dort soll geklärt werden, ob Draghis Vielparteienregierung nach einem Eklat um die Fünf-Sterne-Bewegung noch eine solide Mehrheit hat. Aus der Regierung gab es sowohl Stimmen für eine Fortsetzung als auch für Neuwahlen.

Wie aus Regierungskreisen zu hören war, wurde der nächste Mittwoch als Termin für die Parlamentsdebatte festgelegt. Das ohnehin schon von einer Dürre- und Energiekrise gebeutelte Mittelmeerland steht damit vor fünf Tagen Gezerres um die Zukunft jenes Mannes, der noch 2021 – auch international – als großer Politik-Gewinner gefeiert wurde.

Seit Donnerstagabend ist in Rom klar, wer für und wer gegen Draghi ist. Die Sozialdemokraten und Zentrumsparteien sprachen sich für eine Fortführung der Regierung des 74-Jährigen aus. Die rechtsextremen Fratelli d’Italia fordern sofortige Neuwahlen; auch die rechte Lega und Silvio Berlusconis Forza Italia – die anders als die Fratelli in der Regierung vertreten sind – könnten sich damit anfreunden.

Die Fünf Sterne von Ex-Ministerpräsident Giuseppe Conte hatten den Rücktritt Draghis provoziert, als sie einer Vertrauensabstimmung im Senat – der kleineren der zwei Parlamentskammern – über ein Hilfsdekret von rund 26 Mrd. Euro für italienische Familien wegen der Folgen des Ukraine-Krieges und der hohen Energiepreise fernblieben. Draghi sah keine Basis mehr für eine Zusammenarbeit.

Staatspräsident Mattarella, der den früheren Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) im Winter 2021 als parteilosen Experten eingesetzt hatte, lehnte dessen Rücktritt ab. Er forderte Draghi stattdessen auf, im Parlament zu klären, ob er noch eine Mehrheit hinter sich versammeln kann.

“Nun haben wir fünf Tage Zeit, um dafür zu arbeiten, dass das Parlament der Regierung Draghi das Vertrauen ausspricht und Italien so schnell wie möglich aus dieser dramatischen Spirale herauskommt, in die es in diesen Stunden geschlittert ist”, twitterte Enrico Letta, Parteichef des Partito Democratico. Auch Matteo Renzi von der Kleinpartei Italia Viva, wie Letta einst selbst Ministerpräsident, sagte Draghi die Unterstützung für eine Fortführung der Regierung zu.

Die Rechtsparteien wittern indes ihre Chancen in Neuwahlen – vor allem die rechtsextremen Fratelli d’Italia, die in Umfragen gleichauf mit den Sozialdemokraten derzeit stärkste Partei sind. “Mit dem Rücktritt von Draghi ist für die Fratelli d’Italia diese Legislaturperiode vorbei”, sagte Parteichefin Giorgia Meloni.

Die Lega teilte mit: “Es ist undenkbar, dass Italien nun wochenlang erstarrt in einem dramatischen Moment wie diesem. Niemand muss Angst davor haben, den Italienern das Wort zu erteilen.” Berlusconi hatte schon vor der Vertrauensabstimmung gesagt, dass ihn und Forza Italia eine vorzeitige Rückkehr an die Wahlurnen keine Angst bereite.

Weitgehend einig waren sich die Parteien rechts wie links nur in einem: Dass die Fünf-Sterne-Bewegung das Land auf unverantwortliche Weise in die Krise gestürzt habe. Wie es mit den Populisten – 2018 noch klarer Wahlsieger – nun weitergeht, das ist völlig offen.

Italiens Außenminister Luigi Di Maio sagte in einem TV-Interview am Abend, ihm “blute das Herz”, wenn er sehe, dass im autokratischen Russland ein Mann wie Ex-Präsident Dmitri Medwedew juble, “weil eine der stärksten Demokratien der Welt in Italien geschwächt wurde”. Di Maio war zuletzt aus der Fünf-Sterne-Bewegung ausgetreten.

Von: APA/dpa

Kommentare

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69 Kommentare auf "Italiens Präsident lehnt Draghis Rücktritt ab"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
Doolin
Doolin
Kinig
30 Tage 12 h

…man hätte fast geglaubt, Conte wär ein klein bisschen schlauer…mit diesem Manöver hat er sich selbst und seine fünf Sternlein endgültig ins Abseits manövriert…
🤪

hundeseele
hundeseele
Universalgelehrter
30 Tage 6 h

das war doch der sinn des ganzen Theaters.

Look_at_Yourself
Look_at_Yourself
Universalgelehrter
30 Tage 4 h

Doolin
na hoffentlich, und am besten die Lega mit ihren Irrlichtern gleich mit!

Faktenchecker
30 Tage 2 h

Rechte und schlau – 2 Welten treffen aufeinander!

Doolin
Doolin
Kinig
30 Tage 2 h

@Look_at_Yourself
…ja, die Populisten von Lega und Sternlein bilden sich ein, bei Neuwahlen Stimmenzuwächse zu erzielen…das Volk ist nicht dumm und wird ihnen eine Abfuhr erteilen…

N. G.
N. G.
Kinig
30 Tage 1 h

@Doolin Das Volk ist dümmer als du denkst!
Man lese die Rechten hier täglich!

Spiegel
Spiegel
Universalgelehrter
30 Tage 54 Min

@Faktenchecker kannst du von links und rechts nicht unterscheiden?

Spiegel
Spiegel
Universalgelehrter
30 Tage 53 Min

Lega wird zulegen!

N. G.
N. G.
Kinig
29 Tage 21 h

@Spiegel Auch schon aufgefallen? Mich stellt er auch, als ausgemachten Grünen dauetnd in die AFD oder gar STF Ecke..! Warum, sei uhm überlassen!

S.d.s.S.
S.d.s.S.
Grünschnabel
29 Tage 2 h

@N. G. do hosch a mol recht, es volk hot ollm nu it aus die siebzger glearn wo die linken italien in die totalverschuldung gfiahrt hobn😃

Look_at_Yourself
Look_at_Yourself
Universalgelehrter
29 Tage 26 Min

N. G.
Die Linken und die Rechten sind auch leicht zu verwechseln, da sie ähnlichen Ideologien anhängen.

Offline1
Offline1
Kinig
28 Tage 21 h

@Doolin..deine Worte lese ich wohl, allein mir fehlt der Glaube…..

Faktenchecker
30 Tage 13 h

Wir befinden uns im Krieg und die Rechten in Rom machen Sommertheater.

Spiegel
Spiegel
Universalgelehrter
30 Tage 55 Min

Es war 5 Stelle. Die Linken!

Faktenchecker
29 Tage 23 h
Calimero
Calimero
Universalgelehrter
29 Tage 21 h

@ Faktenchecker

Italien befindet sich im Krieg, dann sind Fakten. 🙈😀

N. G.
N. G.
Kinig
29 Tage 21 h

@Faktenchecker Man könnte auch der SVP oder Deutschland der CDU /CSU, besonders Letzterer rechte Strömungen unterstellen. Meinst du nicht?

S.d.s.S.
S.d.s.S.
Grünschnabel
29 Tage 2 h

@N. G. iatz miasch mr a mol erklären wos sou letz/verwerflich isch rechts zu sein? es isch a gonz normale strömung in politischen spektrum. zudem die svp wor vielleicht a mol konservativ und mitte rechts, heint ischs ober lei mehr a vetternwirtschoftspartei gröstenteils. und die momentane regierung isch gewaltig innländerfeindlich🤮

Privatmeinung
Privatmeinung
Superredner
30 Tage 4 h

Draghi wurde nur eingesetzt und nicht demokratisch gewählt, schon das allein ist Grund genug sofort das des Ministerpresidenten zu verlassen. Er ist Bankier und setzt sich mehr fürs Bankensystem als fürs Volk ein. Hat aber auch nicht viel gebracht, man sieht ja, wo der Euro hingeht…

Zefix
Zefix
Universalgelehrter
30 Tage 1 h

“whatever it takes”

falschauer
30 Tage 56 Sek

größeren stumpfsinn habe ich in diesem zusammenhang noch nie gelese, draghi soll die milliarden aus brüssel verwalten und sinnvoll einsetzen, oder soll das alles wieder den bach runter laufen?? wer außer ihm wäre imstande das zu tun? salvini, meloni, oder conte? die wahlen kommen noch früh genung um inkompetente sesselwärmer wiederum an die macht zu hiefen, wenn ich nur daran denke wie das sammelsurium ab 2023 in rom aussehen wird, kommt mir jetzt bereits zum 🤮

Doolin
Doolin
Kinig
29 Tage 23 h

…das ist wohl nur Privatmeinung, dass Draghi nicht demokratisch gewählt wurde…also die Sache geht so: das Volk, und somit auch Du, wählt das Parlament
…wer dort die Mehrheit hat, stellt den Regierungschef und regiert…hat niemand die Mehrheit, brsucht es eine sogenannte Regierungskoalition aus mehreren Parteien, welche dann auch den Ministerpräsidenten wählen…sowas nennt man indirekte Demokratie…noch nie gehört?…übrigens wurde auch der Staatspräsident Mattarella vom Parlament, und nicht direkt vom Volk gewählt…in Deutschland ist es nebenbei genau so…wenn Dir das nicht passt, musst Du eben die Verfassung ändern, mein lieber…
🤪

unter uns
unter uns
Tratscher
29 Tage 23 h

@falschauer Bravos du sagst es!! so einen wie Draghi bekommt Italien nie wieder… einige tscheken das halt nicht

Norbi
Norbi
Universalgelehrter
29 Tage 18 h

@ falschauer wer war es damals der es geschafft hat die Milliarden für Italien zu erkämpfen ? Sicher nicht Draghi

Brauni
Brauni
Tratscher
29 Tage 12 h

@Privatmeinung ich geb dir vollkommen Recht nur viele verstehen es nicht. Draghi Ex Präsident der EZB u. vorher in den Diensten von Goldman Sachs sagt alles welche Interessen diese Leute verfolgen.

Queen
Queen
Superredner
29 Tage 12 h

Draghi ist interlektuell dem Rest vom Kaspertheater hoch überlegen.

Queen
Queen
Superredner
29 Tage 12 h

@falschauer ganz deiner Meinung!

Offline1
Offline1
Kinig
28 Tage 21 h

@Norbi…..Merkel 🤣🤣🤣🤣🤣

anonymous
anonymous
Kinig
30 Tage 1 h

Los vom Pleite Staat Italien,man sieht das Kasperle Theater täglich
Südtirol braucht Italien nicht

Faktenchecker
30 Tage 1 h
Spiegel
Spiegel
Universalgelehrter
30 Tage 50 Min

Südtirol steht schlechter da als Italien! Nur allein die Anzahl der Landesbedienstete beängstigt jeden Ökonomen

spotz
spotz
Tratscher
29 Tage 23 h

@Spiegel die hälfte von denen würde ich inder gastronomie u in der mobilietät einsetzen u südtirol hätte keinen personalmangel mehr .
u der verwaltung täte das sicher nur gut

falschauer
29 Tage 21 h

@spotz

willst du uns vergiften, oder dass wir mit dem bus im nächsten sreaßengraben landen 🤔

Lex
Lex
Superredner
29 Tage 13 h

@Spiegel In Südtirol mag einiges verbesserungswürdig sein, aber im Vergleich zu Italien stehen wir in fast jeder Hinsicht viel besser da. Und wenn wir alles selbständig regeln könnten statt der staatlichen Bürokratie zu unterliegen wärs nochmal deutlich besser.

diskret
diskret
Superredner
30 Tage 3 h

Höchste zeit das der geht da geht nix weiter

Doolin
Doolin
Kinig
30 Tage 2 h

…wer soll dann kommen?…Salvini als Retter des Vaterlandes?…
😝

Spiegel
Spiegel
Universalgelehrter
30 Tage 52 Min

salvini viel besser als Grillo

Queen
Queen
Superredner
29 Tage 12 h

@Spiegel alles Kasperlen

Kinig
30 Tage 12 h

Bravo, die EU hat Italien Milliarden an Hilfe zugesagt, sollten die wehen ein paar hanseln pfutsch sein ?

inni
inni
Universalgelehrter
30 Tage 12 h

Schreckensszenario: vorgezogene Wahlen – Rechts gewinnt – Giorgia Meloni wird Ministerpräsidentin … 😳

Doolin
Doolin
Kinig
30 Tage 2 h

…das hoffen hoffnungslose Rechte…
😆

falschauer
29 Tage 23 h

genau die hat uns noch gefehlt 🙈

ieztuets
ieztuets
Tratscher
30 Tage 3 h

Von den “Streitparlament” isch der Draghi uener von de wenigen denen wirklich der Stoot am Herzen liegt, die meisten welln lei die oagene Selbstverherrlichung und ihmen Parteidenkn!

Lex
Lex
Superredner
29 Tage 13 h

Was hat Draghi mit dem Parlament zu tun?

l OneManArmy l
l OneManArmy l
Superredner
30 Tage 12 h

wenn die „fratelliä 20% bekommen, können wir uns in südtirol warm anziehen.

bin maßlos von Conte entäuscht, hatte er vorher doch ein gutes Bild abgegeben.

Lex
Lex
Superredner
29 Tage 13 h

Von Conte war leider nix anderes zu erwarten.

hundeseele
hundeseele
Universalgelehrter
30 Tage 6 h

Von einer Dürre und Energiekrise gebeutelte Land..?…? die nahezu 3 Billionen Schulden sind egal ,oder?
Alles nur Kasperletheater!

Faktenchecker
30 Tage 1 h
planB
planB
Tratscher
29 Tage 23 h

Die Frage ist wollen wir die nächsten Jahre immer wieder Waffen in die Ukraine liefern und so einen Frieden verhindern? Mit welchem Geld überhaupt? Was ist mit den Problemen in unserem Land?

Lex
Lex
Superredner
29 Tage 13 h

Den Frieden haben wir dann verhindert, wenn Putin das erste Nato-Land angreift.

N. G.
N. G.
Kinig
30 Tage 3 h

Ausgerechnet Meloni spricht von Erstarrung? In dessen Partei Köpfen Stillstand herrscht! Da hat und wird sie nie was bewegen!

Faktenchecker
30 Tage 1 h

Hat Putin das beeinflusst?

“Wie Putin das Projekt Europa destabilisieren will Veröffentlicht am 04.04.2016”

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article153991686/Wie-Putin-das-Projekt-Europa-destabilisieren-will.html

Kinig
29 Tage 22 h

Danke an Mattarella , dass er in dieser heißen Zeit einen kühlen Kopf bewahrt.

Savonarola
29 Tage 22 h

und Frau Unterberger hält dem Conte immer noch die Stange

OH
OH
Superredner
29 Tage 22 h

Eigentlich ist keiner von denen fähig ein Volk zu führen bzw. zu vertreten. Kein Draghi oder wie sie sonst auch heißen.

studioso5
studioso5
Neuling
29 Tage 22 h

Solche Aussagen werden immer im Bezug zu Führungspersonen getroffen, jedoch sind solche Behauptungen einfach nur stumpf und ohne Weitblick. Es wird immer geklagt und kritisiert aber es selbst besser zu machen, ist dann eine andere Sache.;)

Lex
Lex
Superredner
29 Tage 13 h

@studioso5 Das ist auch nicht die Aufgabe der Bevölkerung. Dazu gibt es in erfolgreichen Staaten seriöse Politiker:innen. In Italien leider nicht.

Ninni
Ninni
Kinig
30 Tage 3 h

Das hat uns noch gefehlt 🙈 👎👎👎
nur mehr zum …🤢

So ist das
29 Tage 22 h

Recht hat der Staatspräsident bei diesem Kasperle-Theater
Wer wohl bei den rechten da die Zügel in der Hand hält und das Land destabilisieren will 😡
Die Trennung vom roten Zaren ist einigen schwer gefallen 🤔

Calimero
Calimero
Universalgelehrter
29 Tage 21 h

Wie wärs mal wieder mit Wahlen ?

primetime
primetime
Kinig
29 Tage 16 h

Wurden abgeschafft

cilli72
cilli72
Grünschnabel
30 Tage 31 Min

Comedia italiana
Der böse Draghi hat den Conte vor 1,5 Jahren vom Regierungsschefsessel geschupst. Der Draghi hatte da sogar Unterstützung vom Grillo.
Der Conte war wohl schon länger auf der Lauer.

Die Komödie kann teuer werden, die
europäischen Wiederaufbaugelder werden aufs Spiel gesetzt und die Staatsanleihen werden sie wohl nur mit Extraverzinsung los.

In Italia banana eh nur mehr banana…

sarnarle
sarnarle
Superredner
29 Tage 3 h

Draghi hat niemand gewählt. Der hat bereits genug Schaden angerichtet. Neuwahlen fürchten genau die die sicher nicht mehr in ihren Sesseln sitzten bleiben.

Oracle
Oracle
Universalgelehrter
29 Tage 1 h

@sarnarle…. Draghi nicht gewählt? Was für ein Schwachsinn! Italien ist KEINE Präsidialrepublik, sondern eine parlamentarische Demokratie (siehe Verfassung?) Die Regierung wird vom Parlament gewählt! Ist das keine Wahl?

widder52
widder52
Tratscher
29 Tage 16 h

conte! bin enttäuscht von dir! hast dich selbst abgeschossen. und putins busenfreud salvini? sig la geld von putin sunst kapiert er nix

Privatmeinung
Privatmeinung
Superredner
29 Tage 57 Min

Mattaralle bitte Draghi zum bleiben, Draghi hat Mattarelle zum bleiben gebeten, starkes Team! 
Was wäre Italien ohne sie… 😏 
Man siehts an der gesamten Preisentwicklung, Draghi hätte sogar noch Geld für Kriegführung. 
Hoffentlich bleibt er, damit es so weiterlaufen kann.

ste
ste
Superredner
29 Tage 49 Min

logisch de hobn mehr ongst von die wohln als von covid

hoffnung
hoffnung
Tratscher
28 Tage 21 h

Italiens Parteien brauchen einmal eine richtige Watsche. Das können aber nur die Wähler vollbringen!!!!

Faktenchecker
27 Tage 22 h

Italien braucht:

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