Wie wird Autonomie-Gruppe mit SVP stimmen?

Kaum Chancen auf Übergangskabinett in Rom – Neuwahlen rücken näher

Montag, 28. Mai 2018 | 15:15 Uhr

Die Chancen, dass der mit der Regierungsbildung beauftragte Wirtschaftsexperte Carlo Cottarelli, eine parteiunabhängige Übergangsregierung mit einem beschränkten Wahlprogramm auf die Beine stellt, sind gering. In Italien scheinen Neuwahlen im Herbst näher zu rücken. Ein neuer Wahlkampf steht dem Land bevor, bei dem sich proeuropäische und europakritische Kräfte messen werden.

Aufgrund der Aussagen der Parteichefs könnte eine mögliche Regierung Cottarelli lediglich mit den sicheren Stimmen der 111 PD-Abgeordneten rechnen. Lega, Fünf-Sterne-Bewegung, Forza Italia und die Rechtsgruppierung Fratelli d ́Italia wollen gegen das Kabinett stimmen. In der zweiten Parlamentskammer, dem Senat, bräuchte Cottarelli 161 Stimmen, um sein Kabinett durchzubringen. Bisher kann er lediglich mit den 52 PD-Stimmen rechnen.

Noch unklar ist, wie die Autonomie-Gruppe stimmen wird, der auch die Parlamentarier der Südtiroler Volkspartei (SVP) angehören. Die SVP hatte sich mit dem Präsidenten, Sergio Mattarella, solidarisch erklärt, der wegen der gescheiterten Verhandlungen zur Bildung einer Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung unter Beschuss geraten war. Die Fünf-Sterne-Bewegung forderte ein Amtsenthebungsverfahren für den Präsidenten.

Unbestätigten Meldungen zufolge feilt Cottarelli an einer schlanken Regierung mit wenigen Ministern. Die Liste der Regierungsmitglieder soll Mattarella spätestens am Dienstag vorgelegt werden. Cottarelli will sich noch diese Woche einer Vertrauensabstimmung in beiden Parlamentskammern unterziehen.

Sollte Cottarelli es nicht schaffen, ein Kabinett auf die Beine stellen, rücken Neuwahlen im Herbst näher. “Die nächsten Wahlen werden zu einem Referendum zwischen dem Volk und der alten Kaste sein”, sagte Lega-Chef Salvini. Er zeigte sich überzeugt, dass die europakritischen Kräfte, die bei den Parlamentswahlen am 4. März 50 Prozent der Stimmen erobert hatten, bei einem neuen Urnengang 70 Prozent schaffen könnten.

Von: apa

Kommentare

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9 Kommentare auf "Kaum Chancen auf Übergangskabinett in Rom – Neuwahlen rücken näher"


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Boerz
Boerz
Grünschnabel
25 Tage 12 h

wie die Autonomiegruppe stimmt macht ehrlich gesagt keinen Unterschied !! die mehrcheiten sind klar!! es wird neuwahlen geben und selbst dann hat diese unbedeutende minigruppe kein gewicht! das Volk wird sich nicht nochmal für dumm verkaufen lassen!! lega+5sterne werden diesmal haushoch gewinnen!

Orschgeige
Orschgeige
Superredner
25 Tage 11 h

Deutsche Grammatik, ein Fremdwort?

Boerz
Boerz
Grünschnabel
25 Tage 10 h

@Orschgeige
i glab besser a poor grammatikfehler olawia svp wehln de hot schodn genua gimocht!!!

Mistermah
Mistermah
Universalgelehrter
25 Tage 5 h

Deutsche Grammatik soll ein Fremdwort sein????

Orschgeige
Orschgeige
Superredner
25 Tage 12 h

Salvini, mit voller Kraft voraus,
Richtung Klippen!

Mistermah
Mistermah
Universalgelehrter
25 Tage 5 h

😂😂😂😂 Träum weiter!! Diesmal nimmt das volk die Mistgabel in die Hand und jagt diese Verbrecher gegen die Menschen zu teufel.

Norbi
Norbi
Tratscher
25 Tage 10 h

Von Politik versteh ich nicht viel aber so langsam kommt es mir vor dass alles schon vorher ausgemacht wurde. PD hat nicht mehr viel anhänger also kommen 5* und Salvini Versprechen viel machen alles anders so sorgen dafür dass die Steuerzahler zufrieden sind und dann…. pissl rumpfuschn usw und alles bleibt beim alten

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
24 Tage 21 h

Die SVP weiss sowieso nicht mehr was Tag oder Nacht ist,sie ist nur 24 Stunden vom Nebel umgeben!

Paul
Paul
Universalgelehrter
24 Tage 19 h

egal wias weitergeat …die Zeiten von uneingeschränkten.Löffeln. im Selbsbedienungsladen sind definitiv vorbei

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