Wie wird Autonomie-Gruppe mit SVP stimmen?

Kaum Chancen auf Übergangskabinett in Rom – Neuwahlen rücken näher

Montag, 28. Mai 2018 | 15:15 Uhr

Die Chancen, dass der mit der Regierungsbildung beauftragte Wirtschaftsexperte Carlo Cottarelli, eine parteiunabhängige Übergangsregierung mit einem beschränkten Wahlprogramm auf die Beine stellt, sind gering. In Italien scheinen Neuwahlen im Herbst näher zu rücken. Ein neuer Wahlkampf steht dem Land bevor, bei dem sich proeuropäische und europakritische Kräfte messen werden.

Aufgrund der Aussagen der Parteichefs könnte eine mögliche Regierung Cottarelli lediglich mit den sicheren Stimmen der 111 PD-Abgeordneten rechnen. Lega, Fünf-Sterne-Bewegung, Forza Italia und die Rechtsgruppierung Fratelli d ́Italia wollen gegen das Kabinett stimmen. In der zweiten Parlamentskammer, dem Senat, bräuchte Cottarelli 161 Stimmen, um sein Kabinett durchzubringen. Bisher kann er lediglich mit den 52 PD-Stimmen rechnen.

Noch unklar ist, wie die Autonomie-Gruppe stimmen wird, der auch die Parlamentarier der Südtiroler Volkspartei (SVP) angehören. Die SVP hatte sich mit dem Präsidenten, Sergio Mattarella, solidarisch erklärt, der wegen der gescheiterten Verhandlungen zur Bildung einer Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung unter Beschuss geraten war. Die Fünf-Sterne-Bewegung forderte ein Amtsenthebungsverfahren für den Präsidenten.

Unbestätigten Meldungen zufolge feilt Cottarelli an einer schlanken Regierung mit wenigen Ministern. Die Liste der Regierungsmitglieder soll Mattarella spätestens am Dienstag vorgelegt werden. Cottarelli will sich noch diese Woche einer Vertrauensabstimmung in beiden Parlamentskammern unterziehen.

Sollte Cottarelli es nicht schaffen, ein Kabinett auf die Beine stellen, rücken Neuwahlen im Herbst näher. “Die nächsten Wahlen werden zu einem Referendum zwischen dem Volk und der alten Kaste sein”, sagte Lega-Chef Salvini. Er zeigte sich überzeugt, dass die europakritischen Kräfte, die bei den Parlamentswahlen am 4. März 50 Prozent der Stimmen erobert hatten, bei einem neuen Urnengang 70 Prozent schaffen könnten.

Von: apa