Wahlen sind ein Test für Matteo Renzi

Kommunalwahlen in Italien haben begonnen

Sonntag, 11. Juni 2017 | 08:36 Uhr

Seit 7.00 Uhr stehen am Sonntag die Wahllokale in 1.005 italienischen Gemeinden offen. Neun Millionen Italiener sind zu Kommunalwahlen aufgerufen. Gewählt wird in 1.005 Gemeinden, darunter in größeren Städten wie Verona, Genua, Padua, Parma und Palermo. Die Gemeinderatswahlen sind für die Parteien ein Gradmesser im Hinblick auf die Parlamentswahlen, um deren Termin noch gestritten wird.

Gewählt wird am heutigen Sonntag bis 23.00 Uhr. In Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnern, in denen kein Bürgermeisterkandidat die 50-Prozent-Mehrheit erhält, sind Stichwahlen am 25. Juni geplant. Die Kommunalwahlen sind auch ein Test für die Demokratische Partei (PD) um Ex-Premier Matteo Renzi. Dieser scheiterte am Donnerstag bei Bemühungen um die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes nach deutschem Muster im Parlament. Die Billigung eines Wahlgesetzes gilt als Bedingung für Neuwahlen, die spätestens im Frühjahr 2018 stattfinden.

Renzi, der Italien bis vergangenen Dezember drei Jahre lang regiert hatte, hatte sich Hoffnungen auf vorgezogene Parlamentswahlen im September gemacht, an denen er als Premierkandidat eines Mitte-Links-Blocks teilnehmen wollte. Wegen der gescheiterten Wahlreform werden Neuwahlen erst am Ende der Legislaturperiode, spätestens im Mai 2018 stattfinden, meinte Renzi.

Bei den Kommunalwahlen hofft die populistische Fünf-Sterne-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo auf einen Stimmenzuwachs. Die europakritische Gruppierung könnte laut Umfragen bei Parlamentswahlen mit über 30 Prozent der Stimmen zur stärksten Einzelpartei avancieren. Auch die ausländerfeindliche Lega Nord und die Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi hoffen auf Wahlerfolge in mehreren Städten.

Von: apa

Kommentare

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2 Kommentare auf "Kommunalwahlen in Italien haben begonnen"


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Antivirus
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Tratscher
16 Tage 4 h

gibt’s in Italien echt auch mal Demokratische Wahlen? seit mittlerweile 6 Jahren stellt die EU Wirtschaftmafia unsere Ministerpräsidenten, angefangen von Monti der nicht’s als Steuererhöhungen im Auftrag seines Vorherigen Arbeitgebers EU zu Stande brachte, bis hien zu Renzi…wir brauchen Demokratische EU Unabhängig Wahlen!!!!

zombie1969
zombie1969
Superredner
16 Tage 1 h

“für Neuwahlen, die spätestens im Frühjahr 2018 stattfinden”
Da die “5 Sterne” keine Kompromisse machen wollen, wird es auf Renzi-Berlusconi hinauslaufen. Also Uneinigkeit wie immer.
Manchmal könnte man meinen, dass in Italien ein Film gedreht wird mit dem Titel “Die Wahl”. Und es gibt schon so viele Klappen… und immer noch nicht ist der Film im Kasten.

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