Präsident Mattarella startet am Donnerstag zweite Konsultationsrunde

Konsultationen in Rom: Berlusconis Block will allein regieren

Mittwoch, 11. April 2018 | 14:20 Uhr

Die italienische Mitte-Rechts-Allianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi ist bereit, auch ohne Partner die Regierung des Landes zu übernehmen, sollte es zu keiner Allianz mit anderen politischen Kräften in Rom kommen. Dies betonte Matteo Salvini, Chef der rechtspopulistischen Lega, der stärksten Einzelpartei im Mitte-Rechts-Bündnis am Mittwoch.

“Die letzte Lösung ist, dass wir die Regierungsverantwortung ganz allein übernehmen. Wir sind bereit, Italien auch allein zu regieren”, sagte Salvini bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Die Mitte-Rechts-Allianz sei zwar zum Dialog mit anderen politischen Kräften bereit. Sollte es jedoch zu keiner Einigung kommen, gebe es lediglich zwei Wege: Neuwahlen, die die Mitte-Rechts-Allianz wieder gewinnen würde, sowie eine Regierung im Alleingang, betonte Salvini.

Rückendeckung erhielt Salvini auch vom EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani, einem engen Verbündeten Berlusconis. “Wir werden Salvini als Premier unterstützen”, bestätigte Tajani. Es bestehe keine Gefahr eines Bruchs der Allianz aus Forza Italia und Lega, versicherte Tajani. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die mit 32 Prozent der Stimmen als beste Einzelpartei bei den Parlamentswahlen am 4. März abgeschnitten hatte, hatte den Bruch der Allianz mit der Forza Italia als Bedingung für eine Regierung mit der Lega gestellt.

Staatspräsident Sergio Mattarella unternimmt am Donnerstag einen neuen Versuch, einen Ausweg aus der Pattsituation nach den Parlamentswahlen zu finden. Das Staatsoberhaupt startet seine zweite Konsultationsrunde und empfängt als erste Delegation die Vertreter der Fraktion “Für die Autonomien”, der auch die Südtiroler Volkspartei (SVP) angehört. Es folgen Gespräche mit allen im Parlament vertretenen Gruppierungen. Am Freitag empfängt Mattarella den emeritierten Staatspräsidenten Giorgio Napolitano und die Parlamentspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico. Danach wird das Staatsoberhaupt eine Bilanz der Konsultationsrunde ziehen.

Fünf -Sterne-Premierkandidat Luigi Di Maio wehrt sich gegen einen parteiunabhängigen Technokraten, dem Mattarella den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen könnte. Der neue Premier solle Mitglied einer der von den Italienern meistgewählten Parteien sein, argumentierte Di Maio.

Die bisher regierende Demokratische Partei (PD), die mit 18 Prozent als Wahlverliererin aus den Parlamentswahlen hervorgegangen ist, streitet indes über den Appell Di Maios zu einer gemeinsamen Regierung. PD-Spitzenpolitiker Michele Emiliano rief den interimistischen PD-Chef Maurizio Martina zu einem Treffen mit Di Maio auf, um ein gemeinsames Regierungsprogramm zu bestimmen. Es gebe keine Alternative zu einer Regierung aus PD und Fünf-Sterne-Bewegung. Kulturminister Dario Franceschini meinte am Dienstag in Rom, dass die PD Druck auf die Fünf-Sterne-Bewegung ausüben solle, damit sie einen reformfreundlichen Kurs einschlage.

Von: apa