Matteo Salvini (L) und Luigi Di Maio treten in Verhandlungen

Konsultationen zur Regierungsbildung beginnen in Rom

Mittwoch, 04. April 2018 | 09:44 Uhr

Genau einen Monat nach den Parlamentswahlen in Italien startet Präsident Sergio Mattarella am Mittwochvormittag Konsultationen zur Regierungsbildung. Bei den zweitägigen Gesprächen empfängt Mattarella im Quirinal die Delegationen aller im Parlament vertretenen Parteien. Es wird mit schwierigen und langwierigen Gesprächen gerechnet. Denn aus der Wahl ist kein klarer Sieger hervorgegangen.

Stärkste Einzelpartei wurde die Fünf Sterne-Bewegung, stärkstes Bündnis das Mitte-rechts-Lager um Berlusconi und der ausländerfeindlichen Lega. Doch niemand erreichte die notwendige Mehrheit, um zu regieren. Die Sozialdemokraten (PD) waren abgestraft worden und wollen in die Opposition gehen.

Als Chef der stärksten Partei in der Mitte-rechts-Allianz um Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, die mit 36 Prozent der Stimmen als erfolgreichste Koalition die Parlamentswahlen gewonnen hat, beansprucht der Lega-Vorsitzende Matteo Salvini den Premierposten. Er will dem Präsidenten ein Regierungsprogramm vorlegen, bei dem die Senkung des Steuerdrucks, die Abschaffung der Pensionsreform und ein kompletter Einwanderungsstopp Priorität haben.

Den Premierposten verlangt auch der 31-jährige Fünf Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio. Die populistische Gruppierung hat mit elf Millionen Stimmen 32 Prozent der Stimmen erobert und als stärkste Einzelpartei die Parlamentswahlen gewonnen. Di Maio signalisierte am Dienstagabend Bereitschaft, eine Regierung mit der Lega oder mit der PD, nicht aber mit Berlusconis Forza Italia zu bilden.

Nach einem Treffen mit den Parlamentspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico wird Mattarella am Mittwoch den emeritierten Staatschef Giorgio Napolitano und die Delegationen der kleineren Parteien empfangen. Die Delegationen der größten Gruppierungen wird Mattarella am Donnerstag treffen. Danach wird der Präsident seine Schlüsse ziehen und mitteilen, welche Schritte er zur Regierungsbildung unternehmen will. Wem Mattarella den Auftrag zur Bildung einer Regierung geben wird, ist zurzeit unklar. Eine zweite Konsultationsrunde wird in Rom ab kommender Woche nicht ausgeschlossen.

Kurz vor Beginn der Konsultationen zur Regierungsbildung attackierte der EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, Spitzenpolitiker der konservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi, die populistische Fünf Sterne-Bewegung. Der Fünf Sterne-Spitzenkandidat, Luigi Di Maio, sei “antidemokratisch”, sagte Tajani am Mittwoch.

Der 31-jährige Di Maio hatte sich am Dienstagabend für ein gemeinsames Regierungsprogramm mit der ausländerfeindlichen Lega oder mit der Demokratischen Partei (PD) ausgesprochen. Eine Regierung mit der Unterstützung der mit der Lega verbündeten Forza Italia schloss Di Maio entschieden aus. Die Forza Italia sei eine Partei, die jegliche Reform des politischen Systems blockiere, sagte Di Maio als Gast der vom Kanal La7 gesendeten Polit-Show “DiMartedi”.

“Di Maio zeigt keinerlei Respekt für die Fünf Millionen Italiener, die Forza Italia und Berlusconi gewählt haben. Seine Worte sind kindisch. Jedesmal, wenn man Berlusconi attackiert, wachsen die Stimmen der Forza Italia”, sagte Tajani im Interview mit “Radio 1 Rai” am Mittwoch.

Von: apa