Lega-Chef Matteo Salvini erhöht den Druck

Lega droht mit Neuwahlen in Italien

Sonntag, 27. Mai 2018 | 10:32 Uhr

Der Stillstand bei den Verhandlungen um eine Regierungsbildung in Italien macht die Parteien in Rom nervös. Entweder die Regierung könne bald ihre Arbeit aufnehmen oder es werde zu Neuwahlen kommen, drohte Lega-Chef Matteo Salvini bei einer Parteiveranstaltung am Samstagabend in Bergamo.

“Die Regierungsmannschaft, über die wir verhandeln, ist die bestmögliche für einen Wechsel in Italien. Ich hoffe, dass uns niemand Steine in den Weg legt. Entweder die Regierung nimmt in den nächsten Stunden ihre Arbeit auf oder es ist besser wieder zu wählen. Bei Neuwahlen werden wir die absolute Stimmenmehrheit erhalten”, so Salvini nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur ANSA. Seine Lega bemüht sich mit der Fünf-Sterne-Bewegung, eine Regierung unter Regie des designierten Premiers Giuseppe Conte auf die Beine zu bringen.

“Ich finde es respektlos gegenüber den Italienern, wenn diese Regierung nicht startet, weil jemand in Brüssel oder Berlin unerwünscht ist”, sagte Salvini. Er bezog sich dabei auf den Widerstand von Staatspräsident Sergio Mattarella gegen den europakritischen Ökonomen Paolo Savona, den die Lega zum Wirtschaftsminister nominieren möchte.

Auch Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio verliert allmählich die Geduld. “Wir haben genug gewartet. Entweder man stellt die Regierung in den nächsten 24 Stunden auf die Beine, oder es wird kein Kabinett zustande kommen. Wir haben genug gewartet, jetzt ist die Zeit gekommen, im Interesse der Italiener zu arbeiten”, so Di Maio.

Der interimistische Chef der Sozialdemokraten (PD), Maurizio Martina, warnte vor einer Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung. “Sie wollen aus Italien ein zweites Ungarn oder Polen machen. Doch die Mehrheit der Italiener wird ihnen nicht auf diesem Weg folgen”, so Martina im Interview mit der Mailänder Tageszeitung “Corriere della Sera”.

Von: apa