Nationalismus soll vermieden werden

Lega zeigt Verständnis für Doppelpässe für Südtiroler

Mittwoch, 06. Juni 2018 | 18:18 Uhr

Der Regierungswechsel in Italien könnte die wegen der Südtirol-Frage gereizte Stimmung zwischen Rom und Wien wieder entspannen. Nach einem Bericht der “Presse” zeigt die rechtsgerichtete Lega Verständnis für doppelte Staatsbürgerschaften für deutsch- und ladinischsprachige Südtiroler. Diese waren in Österreich vor allem von der FPÖ gefordert worden.

Das italienische Innenministerium wird jetzt von der ausländerfeindlichen Lega kontrolliert. Sie gilt als FPÖ-Schwesterpartei – beide sitzen gemeinsam in der euroskeptischen EU-Parlamentsfraktion. “Wir sind alte Freunde der FPÖ”, betonte daher auch Mirko Bisesti, frisch ernannter Vorsitzender der Lega im norditalienischen Trentino. Der 29-jährige politische Ziehsohn von Lega-Chef und Neo-Innenminister Matteo Salvini signalisierte in dem “Presse”-Gespräch Offenheit für österreichische Pässe für Südtiroler: “Für uns von der Lega sind kulturelle Wurzeln ein wichtiger Wert. Wir verstehen die Südtiroler und ihre Anliegen.”

Die Lega sei durchaus bereit, darüber zu reden. Die Voraussetzung: Die heikle Doppelpass-Frage müsse von den Regierungen in Rom, Wien und Bozen “gemeinsam und so harmonisch wie möglich” gelöst werden. “Wir wollen nationalistische Instrumentalisierungen vermeiden, die zu einer Eskalation wie in Katalonien führen”, zeigte sich Bisesti staatsmännisch.

Im österreichischen Innenministerium gab man sich indes noch abwartend. Südtirol sei bei einem Telefonat zwischen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und Salvini am Dienstag kein Thema gewesen, aber es werden Gespräche zu dem Thema stattfinden, sagte ein Sprecher. Offen ist auch, wie sich der Koalitionspartner der Lega, die Fünf-Sterne-Bewegung, zu der Doppelstaatsbürgerschaft positionieren wird: Zuletzt schienen die “Grillini” in der Frage gespalten, wie “Die Presse” laut einem Vorausbericht schrieb.

STF begrüßt Haltung der Lega

Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, begrüßt die zustimmende Haltung der Lega zur Wiedererlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft für Südtiroler. “Die neue italienische Regierung hat nun die Gelegenheit ─ im europäischen Geiste ─ ein deutliches Zeichen des Wohlwollens gegenüber Südtirol setzen, indem der doppelten Staatsbürgerschaft keine Steine mehr in den Weg gelegt werden.”

Die Vergabe der österreichischen Staatsbürgerschaft an die Südtiroler ist eine völlig souveräne Entscheidung Österreichs, für die es nicht der Einwilligung Italiens bedarf, dennoch ist es gut, wenn die Umsetzung dieser für Süd-Tirol so wichtigen Angelegenheit nun im Dialog mit Italien geschieht. Die doppelte Staatsbürgerschaft für die Südtiroler hat eine europäische Brückenfunktion und dient dazu Grenzen zu überwinden”, so die Bewegung.

Von: apa