Leiter lieber am Meer oder im Stadion als in ihrer Wahlsektion

Palermo – In Palermo ist der Wahltag in einem unglaublichen Chaos versunken.

Nachdem fast ein Drittel der Präsidenten der Wahlsektionen, aber auch viele Stimmzähler im letzten Moment abgesagt hatten, standen viele Palermitaner, die ihrer Bürgerpflicht nachkommen und über die Wahl des neuen Bürgermeisters und über die fünf Referenden abstimmen wollten, vor verschlossenen Türen. Sie wurden fortgeschickt, wobei ihnen geraten wurde, in einigen Stunden wiederzukommen.

Die Anwaltskammer übte harte Kritik und forderte die Annullierung der Wahlen. Die römische Innenministerin Luciana Lamorgese sprach von einem „schweren Fall von Desertation“. Ihr Ministerium und die Staatsanwaltschaft von Palermo prüfen nun, welche Folgen die Präsidenten der Wahlsektionen, die lieber am Meer oder im Fußballstadion als in ihrer Wahlsektion waren, erwarten.

„Es ist äußerst bedenklich, dass in Palermo zahlreiche Präsidenten der Wahlsektionen ohne Vorankündigung nicht zur Amtseinsetzung erschienen sind oder auf ihre Ernennung verzichtet haben. Dadurch hat sich der Beginn des Wahlvorgangs verzögert“, erklärt Innenministerin Luciana Lamorgese. „Eine solche Haltung drückt einen absoluten Mangel an Respekt für die Institutionen und für die Bürger aus, die an diesem Wahltag aufgerufen gewesen sind, ihr verfassungsmäßiges Recht auszuüben, das für das demokratische Leben des Landes grundlegend ist. Die Staatsanwaltschaft von Palermo wird alle möglichen rechtlichen Verantwortlichkeiten prüfen und die notwendigen Schritte einleiten“, kündigt die Innenministerin an.

Verantwortlich für das Wahlchaos in Palermo war die im letzten Moment erfolgte Absage von fast einem Drittel der Präsidenten der 600 Wahllokale von Palermo. Die Wahlsektionsleiter, aber auch viele Stimmzähler hatten es vorgezogen, anstatt ihren Dienst in ihrer Sektion anzutreten, den Wahlsonntag lieber am Strand oder im Fußballstadion zu verbringen. Ausgerechnet am Wahltag fand im voll ausverkauften Stadion von Palermo das mit Spannung erwartete, entscheidende Spiel der Heimmannschaft gegen Padua um den Aufstieg in die Serie B statt.

Nachdem entdeckt worden war, dass sich 174 Präsidenten zurückgezogen hatten, begann ein verzweifelter Wettlauf gegen die Zeit. Die ganze Nacht hindurch wurde versucht, die fehlenden Wahlsektionsleiter durch neue zu ersetzen. Zu allem Unglück kam hinzu, dass in vielen Sektionen die Stimmzettel erst mit drei- bis vierstündiger Verspätung eintrafen, wodurch die Wahlvorbereitungen ebenfalls behindert wurden.

Um das Schlimmste zu verhindern, setzten die Stadtgemeinde Palermo und die Präfektur alle Hebel in Bewegung. An das Verwaltungspersonal und die Polizisten der Gemeinde wurde appelliert, sich als Präsidenten zur Verfügung zu stellen, wobei bei den gesetzlichen Voraussetzungen, die Wahlsektionsleiter haben müssen, beide Augen zugedrückt wurden. In der Hoffnung, dass als Ersatz ein neuer Präsident eintreffen würde, mussten in den unbesetzten Wahllokalen die Stimmmauszähler bis 2.00 Uhr am frühen Sonntagmorgen ausharren.

Schließlich gelang es, bis Mitternacht 64 Präsidenten zu ersetzen. Bei den restlichen Sektionen dauerte die Suche noch länger, wodurch die gesetzliche Frist, die bei der Einsetzung der Wahllokalleiter eigentlich eingehalten werden müsste, verletzt wurde. Am Sonntagmorgen brach das Chaos aus. Während die meisten Wahllokale um 7.00 Uhr ihre Türen für die Wähler öffneten, blieben jene, die über keine Leiter verfügten, geschlossen. Aufgebrachten Bürgern, die wählen wollten, wurde geraten, in einigen Stunden wiederzukommen. Erst gegen 13.00 Uhr, als die noch vakanten Plätze mit Wahlsektionsleitern besetzt werden konnten, besaßen alle Palermitaner die Möglichkeit, in ihrer Sektion ihre Stimme abzugeben.

Für die Abhaltung einer ordnungsgemäßen Wahl war es aber bereits zu spät. Bei den Polizeistationen und den Carabinieri gingen zahlreiche Anzeigen von Wählern ein. Zudem zeigte die Gemeinde die zu Hause gebliebenen Präsidenten bei der Staatsanwaltschaft an. Außerdem braucht es keinen Propheten, um vorauszusehen, dass nach diesem Wahlchaos die Wahlverlierer der mit den Referenden gleichzeitig abgehalten Wahl des Gemeinderates von Palermo vor Gericht ziehen werden. Auch die Anwaltskammer von Palermo übte harte Kritik und forderte die Annullierung der Wahlen.

Derzeit prüft die Staatsanwaltschaft von Palermo, welche Folgen die Präsidenten der Wahlsektionen, die lieber am Meer und im Fußballstadion als in ihrer Wahlsektion waren, erwarten. Die meist zu spät erfolgte Absage könnte ihnen teuer zu stehen kommen. Die infrage kommenden Straftaten reichen von der Unterbrechung eines öffentlichen Dienstes bis zur Verweigerung von Amtshandlungen. Das italienische Strafgesetzbuch sieht für diese beiden Straftaten Haftstrafen von sechs Monaten bis zu zwei Jahren vor.

Übrigens gelang es den „Rosanero“ von Palermo, Padua mit 1:0 zu besiegen und damit in die Serie B aufzusteigen. Damit sind die „Rosanero“ in der kommenden Saison auch Gegner des FC Südtirol. In Palermo ist die Freude über den Aufstieg ihrer Mannschaft riesengroß. Ob es für die Präsidenten, die nicht in ihren Sektionen erschienen, das aber wert war, steht auf einem anderen Blatt.

Von: ka