Mattarella freute sich auf Ruhestand, nun macht er weiter

Mattarella erneut zum italienischen Präsidenten gewählt

Samstag, 29. Januar 2022 | 22:14 Uhr
Update

Italiens Präsident Sergio Mattarella bleibt im Amt. Am Samstagabend wurde er für eine zweite siebenjährige Amtszeit wiedergewählt. Im achten Wahlgang erhielt er 759 Stimmen und damit deutlich mehr als das notwendige Quorum von 505 der 1.009 Stimmen. Der zweitgereihte, der Ex-Staatsanwalt Carlo Nordio und Kandidat der Mitte-Rechts-Parteien, kam auf 90 Stimmen. Im Parlament wurde die Wiederwahl des 80-jährigen Sizilianers mit einem langanhaltenden Applaus begrüßt.

Nachdem er offiziell über das Wahlergebnis informiert wurde, dankte Mattarella für das Vertrauen. Er verpflichte sich “die Erwartungen und die Hoffnungen unserer Mitbürger aufzugreifen”, sagte das 80-jährige Staatsoberhaupt in einer kurzen Stellungnahme. Unter diesen Umständen könne er sich seinen Pflichten nicht entziehen. Mit 759 Stimmen erhielt Mattarella der zweitmeisten Stimmen bei den Präsidentenwahlen in der republikanischen Geschichte Italiens nach Sandro Pertini im Jahr 1978. Die Vereidigung Mattarellas sollte laut Medienangaben am 3. Februar stattfinden.

Der Wahl vorangegangen war ein tagelanger Wahlkrimi. Erst nach siebenten erfolglosen Wahlgang am Samstag einigten sich die Vertreter der wichtigsten Parteien darauf, Mattarella zu bitten, entgegen seiner ursprünglichen Plänen im Amt zu verbleiben. Bei den ersten drei Wahlgängen war eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Wahl des Präsidenten notwendig. Bei den darauffolgenden vier Wahlrunden hatte sich kein Kandidat durchsetzen können.

Premier Mario Draghi begrüßte die Wiederwahl Mattarellas. “Das ist eine gute Nachricht für die Italiener. Ich bin dem Präsidenten dankbar für seine Entscheidung, dem starken Willen des Parlaments nachzugeben, ihn für eine zweite Amtszeit wiederzuwählen”, kommentierte der seit fast einem Jahr als Premier amtierende frühere EZB-Präsident. Draghi galt selbst lange als Favorit für das höchste Staatsamt. Viele befürchteten jedoch, dass ein Wechsel Draghis vom Amt des Regierungschefs ins Präsidentenamt ein Ende seiner fragilen Einheitsregierung bedeuten würde.

Auch international sorgte wohl auch daher die Wiederwahl Mattarellas für positive Reaktionen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen gratulierte seinem “lieben und hochgeschätzten Freund Sergio Mattarella” auf Italienisch im Kurznachrichtendienst Twitter zur Wiederwahl und wünschte ihm alles Gute für eine erfolgreiche zweite Amtszeit.

“Italien kann immer mit der EU zählen”, schrieb EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in einem Tweet ebenfalls auf Italienisch. EU-Ratspräsident Charles Michel erklärte: “Ich bin fest davon überzeugt, dass Italien auch weiterhin einen konstruktiven Beitrag zum Wachstum der EU leisten wird.” EU-Wettbewerbskommissar Paolo Gentiloni sprach von einer “ausgezeichneten Botschaft von Stabilität und Verantwortung”, dass Mattarella und Draghi nach einer chaotischen Woche in ihren Ämtern bestätigt worden seien.

Der französische Präsident Emmanuel Macron gratulierte seinem italienischen Amtskollegen ebenfalls: “Ich weiß, dass ich auf Ihr Engagement zählen kann, um sicherzustellen, dass die Freundschaft zwischen unseren Ländern und dieses geeinte, starke und wohlhabende Europa, das wir aufbauen, weiterlebt.”

Die Südtiroler Volkspartei (SVP) begrüßte Mattarellas Wiederwahl und lobte diesen als “Freund der Südtiroler und Garant für die Autonomie”. Gleichzeitig sei es “ein Armutszeugnis für die italienische Politik, dass sie nicht in der Lage war sich auf eine andere Persönlichkeit zu verständigen und gezwungen war auf einen Präsidenten zurückzugreifen der im Vorfeld unzählige Male erklärt hatte nicht mehr zur Verfügung zu stehen”, kritisierte die SVP-Senatorin Julia Unterberger.

Vor dem Quirinal, dem Sitz des Staatsoberhaupts in Rom, versammelten sich am Samstagabend mehrere Personen und skandierten den Namen des Präsidenten. Es gab auch einige Hupkonzerte in der italienischen Hauptstadt.

An der Wahl des Staatschefs nahmen in Rom insgesamt 1.009 Wahlmänner und -frauen teil. Es sind dies die 630 Abgeordneten und 321 Senatoren (darunter sechs Senatoren auf Lebenszeit) sowie 58 Delegierte aus den 20 italienischen Regionen. Die am Montag begonnene Präsidentenwahl erfolgte in geheimer Abstimmung.

Die Präsidenten werden von den Parteien vorgeschlagen. Gewählt wird der Präsident für ein siebenjähriges Mandat. Noch unklar ist, wie lange Mattarella im Amt bleiben will. Fest steht, dass er bis Ende der Legislaturperiode 2023 und darüber hinaus im Amt bleiben soll.

Der Staatspräsident ist in Italien in erster Linie der Garant der Verfassung. Laut dem Grundgesetz nimmt er vorwiegend repräsentative Funktionen wahr, beteiligt sich an der Regierungsbildung und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Eine entscheidende Rolle kommt ihm allerdings bei der Bewältigung von Regierungskrisen zu. Seine wichtigste Befugnis ist die Auflösung des Parlaments. Er kann eine Kammer oder beide auflösen. In den vergangenen Jahren hat das Amt des Präsidenten zunehmend an Gewicht gewonnen.

Seit Ende des Zweiten Weltkriegs waren alle zwölf Staatspräsidenten Männer. In Italien gab es bisher auch keine Regierungschefin. Trotz des Engagements vieler Politiker schaffte es auch diesmal keine Frau, das hohe Amt zu übernehmen. Senatspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati aus den Reihen der rechtskonservativen Forza Italia verfehlte am Freitag die Wahl. Künstlerinnen und Intellektuelle hatte jüngst einen Appell lanciert für eine Frau im Palazzo Quirinale, dem Amtssitz der Präsidenten. Musikerin Gianna Nannini wollte sich selbst bewerben, um ein Zeichen zu setzen für mehr Weiblichkeit in der italienischen Politik.

Von: apa