Rom – Der Wahlkampf in Italien ist in vollem Gange, wobei das Mitterechts-Bündnis Umfragen zufolge derzeit vorne liegt. Um internationale Bedenken vor einem Wahlsieg zu zerstreuen, gibt sich Giorgia Meloni, die Chefin von Fratelli d’Italia (Brüder Italiens), besonders staatsmännisch und distanziert sich von den Neofaschisten in ihrer eigenen Partei. Nun ist allerdings ein Video aufgetaucht, das hellhörig machen dürfte.
„Ich denke, dass Mussolini ein guter Politiker war. Alles, was er gemacht hat, hat er für Italien gemacht. Es gab keinen anderen Politiker wie ihn in den letzten 50 Jahren“, erklärte Giorgia Meloni im Jahr 1996 in einem Interview, das sie dem französischen Sender France 3 im Jahr 1996 gab. Damals herrschte Wahlkampf zwischen dem Polo delle Libertà rund um Silvio Berlusconi und dem Ulivo von Romano Prodi.
Meloni war damals 19 Jahre alt und aktives Mitglied von „Alleanza Nazionale“, der Nachfolgeparte des „Movimento Sociale Italiano“ und der rechten Neofaschisten. Damals war sie auf Staatsebene Verantwortliche der Jugendbewegung „Azione Studentesca“.
Auf den Videoclip ist das französische Online-Portal Loopsider aufmerksam geworden und hat ihn erneut veröffentlicht. Meloni ist gegen die Eheschließung von Homosexuellen und propagiert einen harten Kurs gegen Einwanderer. Doch nicht nur deshalb bereitet ein möglicher Wahlsieg des Mitterechts-Bündnisses den anderen EU-Mitgliedsstaaten Sorgen.
Sowohl Fratelli d’Italia (FdI), die derzeit die Umfragen anführen, als auch die Lega Nord von Ex-Innenminister Matteo Salvini sind Experten zufolge EU-skeptisch bis EU-ablehnend eingestellt. Ihr Motto laute “Italien zuerst” und nicht “Europa zuerst”. “Das könnte bedeuten, dass sie einen Rückbau des supranationalen Europas anstreben und kein Interesse an einem weiteren Integrationsprozess haben. „Im Mittelpunkt steht der Nationalstaat, nicht die EU“, erklärte der Südtiroler Politikwissenschafter Günther Pallaver. Dies könne aufgrund des EU-Einstimmigkeitsprinzips im Rat zu Schwierigkeiten bei Entscheidungsfindungen führen – ähnlich wie es bereits seit längerem mit Ungarn unter Ministerpräsident Viktor Orban der Fall sei.
Meloni bemüht sich nun um Beruhigung der internationalen Partner. In einem Video, auf dem sie in drei Sprachen spricht, distanzierte sie sich erst kürzlich vom Faschismus und sie verurteilte den Holocaust. Außerdem sicherte Meloni die Einhaltung der im Atlantischen Bündnis eingegangenen Verpflichtungen zu – insbesondere jene zur Unterstützung der Ukraine. Italien werde weiterhin Waffen in die Ukraine schicken, falls die Mitte-Rechts-Allianz, erklärte Meloni im Wahlkampf. Dass nun Aussagen kursieren, die sie in jungen Jahren getätigt hat, dürfte ihr ungelegen kommen.
Von: mk
