Präsident Sergio Mattarella führt neuerlich Gespräche

Neue Konsultationen zu Regierungsbildung in Italien beginnen

Donnerstag, 12. April 2018 | 11:42 Uhr

Zu Beginn der neuen Runde politischen Konsultationen zur Regierungsbildung in Rom hat der italienische Staatschef Sergio Mattarella am Donnerstag die Vertreter der Fraktion “Für die Autonomien” empfangen, der auch die Südtiroler Volkspartei (SVP) angehört. Geführt wurde die Delegation von der Meraner SVP-Senatorin Julia Unterberger und von SVP-Chef Philipp Achammer.

“Wir haben Mattarella unsere Bereitschaft zu Gesprächen mit allen politischen Kräften, die europäische Werte und Respekt für die Autonomien unterstützen. Wir sind überzeugt, dass der Präsident auf irgendeine Weise einen Weg für die Regierungsbildung finden wird”, meinte Unterberger. Sie schloss jedoch grundsätzlich aus, dass sie eine Regierung aus der ausländerfeindlichen Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung unterstützen würde. “Eine derartige Regierung würde jedenfalls nicht unsere Stimmen benötigen”, sagte Unterberger nach dem Treffen mit Mattarella.

Der Senator aus dem Aostatal Albert Laniece, mit dem die SVP ihre Autonomiegruppe im Senat gegründet hat, zeigte sich über den Stillstand in Rom besorgt. Auch angesichts der schwierigen internationalen Situation brauche Italien eine funktionsfähige Regierung.

Sowohl der Fünf Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio als auch der Lega-Chef, Matteo Salvini, beanspruchen das Amt des Ministerpräsidenten für sich. Angesichts der Patt-Situation könnten sie jedoch gezwungen sein, einen dritten Kandidaten zu akzeptieren, dem beide Lager zustimmen können.

Wem Mattarella den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird, ist zurzeit unklar. Mattarella führt am Donnerstag zuerst Gespräche mit den kleineren im Parlament vertretenen Parteien und trifft dann am Nachmittag die Delegationen der stärksten Formationen. Am Freitag empfängt Mattarella den emeritierten Staatschef Giorgio Napolitano und die Parlamentspräsidenten, Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico. Danach wird der Präsident eine Bilanz seiner Sondierungen ziehen. Eine weitere Konsultationsrunde gilt in Rom als unwahrscheinlich.

Von: apa