Mattarella steht für ein zweites Mandat nicht zur Verfügung

Parteien in Italien starten Beratungen für neuen Staatspräsidenten

Dienstag, 14. Dezember 2021 | 08:30 Uhr

In Italien haben die Parteien informelle Gespräche zur Findung eines neuen Staatsoberhauptes begonnen. Der neue Präsident bzw. die neue Präsidentin soll im kommenden Monat vom Parlament und Vertretern der Regionen gewählt werden. Gesucht wird ein Nachfolger für Sergio Mattarella (80), dessen siebenjähriges Mandat im Februar ausläuft. Mattarella hat erklärt, er stehe für ein zweites Mandat nicht zur Verfügung.

Der Chef der mitregierenden, rechten Lega-Partei, Matteo Salvini, traf am Montag den viermalige Premier und amtierenden Chef der mitregierenden Partei Forza Italia Silvio Berlusconi, den die Mitte-Rechts-Parteien gern als Kandidaten der Regierungskoalition ins Rennen schicken wollen. “Ich werde alle Parteivorsitzenden im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen kontaktieren und sie um einen Moment des Dialogs und des Meinungsaustauschs bitten. Ich betrachte es als meine Pflicht, zu versuchen, einen parteiübergreifenden Konsens zu finden”, sagte Salvini. Er habe in der Frage auch Vertreter der Südtiroler Volkspartei (SVP) kontaktiert.

Am Sonntag hatte Giorgia Meloni, die Vorsitzende der rechten Oppositionspartei Brüder Italiens (FdI), erklärt, sie sei dafür, dass Berlusconi zum neuen Präsidenten gewählt werde. Das nächste Staatsoberhaupt müsse vor allem ein “Patriot” sein. Die FdI gehört zusammen mit der Lega und der Forza Italia zu einem Mitte-rechts-Bündnis. Sie unterstützt aber im Gegensatz zu den “Schwesterparteien” die Konzentrationsregierung um Premier Mario Draghi nicht. Meloni betonte, die Mitte-Rechts-Parteien würden im Parlament über die notwendig Mehrheit verfügen, um trotz den Widerstands der Mitte-links-Kräfte Berlusconi zum neuen Staatsoberhaupt zu wählen.

Die Mitte-Links-Parteien stemmen sich gegen eine Kandidatur Berlusconis, gegen den in Mailand ein Prozess wegen Zeugenbestechung läuft. Laut den Sozialdemokraten muss der neue Staatspräsident eine parteiübergreifende Persönlichkeit mit Prestige sein. Als mögliche Kandidaten werden auch der sozialdemokratische Ex-Premier und Jurist Giuliano Amato und Marta Cartabia genannt. Die parteiunabhängige Cartabia könnte erstes weibliches Staatsoberhaupt werden.

Von: apa