Opposition droht mit Referendum

Renzi übersteht auch dritte Vertrauensabstimmung

Donnerstag, 30. April 2015 | 18:46 Uhr

Rom – Premier Matteo Renzi hat auch bei der zweiten und dritten Vertrauensabstimmung einen Sieg davongetragen. Bei der dritten Abstimmung zum Wahlgesetz „Italicum“ stimmten 342 Kammerabgeordnete dafür, während sich 15 Abgeordnete der Stimme enthielten, berichtet die Nachrichtenagentur Ansa. Die Opposition war nicht in der Aula anwesend.

Sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung als auch SEL und Forza Italia setzen demnach ihre Hoffnungen darauf, das Wahlgesetz außerhalb des Parlaments bekämpfen zu können – möglicherweise mit einem abschaffenden Referendum.

Die Fünf-Sterne-Bewegung sprach in Zusammenhang mit dem Italicum von einem „Versuch der Machtkonzentration“ durch Renzi.

Die abschließende Abstimmung zum Wahlgesetz findet am Montag statt.

Von: ©mk