Salvini präsentierte die "Europäische Allianz der Völker und Nationen"

Salvini stellte in Mailand Rechtspopulisten-Allianz vor

Montag, 08. April 2019 | 15:05 Uhr

Wenige Wochen vor den EU-Parlamentswahlen nimmt die neue Rechtspopulisten-Allianz Formen an. Am Montag stellte Italiens Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini in Mailand die “Europäische Allianz der Völker und Nationen” vor, die zur stärksten Fraktion im EU-Parlament werden will.

Rund zehn Bewegungen und Parteien – darunter die FPÖ – wollen sich laut Salvini der Wahlallianz anschließen. Sowohl mit der Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban sowie mit Spaniens Vox-Partei, die seit den Regionalwahlen vom Dezember im Regionalparlament von Andalusien vertreten ist, sind noch Gespräche im Gang.

“Heute entsteht der erste Kern einer großen europäischen Familie. Unser Ziel ist es, die EU-Wahlen zu gewinnen und die Regeln Europas zu ändern. Andere Parteien werden sich zu uns gesellen”, betonte Salvini. Die Wahlallianz stellte Salvini bei einer internationalen Pressekonferenz unter dem Titel “In Richtung eines Europa der Vernunft” vor, an der sich der Chef der deutschen AfD Jörg Meuthen, Olli Kotro von der Partei “Die Finnen” und Anders Vistisen von der dänischen “Dansk Folkeparti” beteiligten.

Salvini betonte, er spreche auch im Namen der anderen Parteien, darunter der FPÖ und der Rassemblement National um die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen, die gemeinsam mit der Lega der bisherigen Rechtsfraktion im Europaparlament Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) angehören.

“Wir arbeiten für einen neuen europäischen Traum. Für viele Familien und Bürger ist die EU inzwischen zu einem Albtraum geworden. Wir arbeiten für Beschäftigung, Familienpolitik, Sicherheit, Umweltschutz und Zukunft der Jugendlichen. Wenn die EU nur auf Finanz, Bürokratie und auf reines Wirtschaftsdenken basiert, hat sie keine Zukunft”, sagte Salvini. Schutz der Außengrenzen, Kampf gegen Schlepperei und Terrorismus und Respekt für die nationalen Identitäten seien weitere Anliegen der neuen Allianz.

“Wir sind keine Nostalgiker oder Extremisten. Die einzigen Nostalgiker sitzen heute in Brüssel an der Regierung. Wir schauen in die Zukunft. Die veraltete Debatte über rechts und links, Faschisten und Kommunisten interessiert die 500 Millionen Bürger in Europa nicht, die überlassen wir den Historikern”, sagte der 46-jährige Lega-Chef.

AfD-Chef Meuthen hob die Notwendigkeit hervor, die EU-Außengrenzen zu schützen, um Europas “reiches Erbe” zu verteidigen. “Wir müssen eine europäische Festung sein, wo wir selber beschließen, wer kommen darf und wer nicht. Wenn (die deutsche Bundeskanzlerin Angela) Merkel behauptet, das geht nicht, antworten wir, dass dies mit politischem Willen machbar ist, wie Salvini und seine Lega bezeugen”, sagte Meuthen.

Olli Kotrop von der Partei “Die Finnen” warnte vor der Gefahr eines europäischen “Super-Staates”, an dem Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron arbeiten würden. “Die Souveränität der EU-Mitgliedsstaaten muss respektiert werden. Die EU ist stets zentralisierter und von Brüssel aus gesteuert. Sollten sich die Pläne Macrons und Merkels konkretisieren, würde dies zur Gründung eines Superstaates führen, wo die souveränen Länder nichts mehr zu sagen haben”, so Kotrop.

Prominente Rechtspopulisten fehlten bei dem Treffen am Montag in Mailand aber. Die Chefin der Nationalen Sammlungsbewegung aus Frankreich, Marine Le Pen, entschuldigte sich wegen einer Wahlkampfveranstaltung in der Bretagne. Die FPÖ sandte ebenfalls keinen Vertreter nach Mailand, will aber Teil der Allianz sein, wie es im Vorfeld hieß. Auch der ungarische Regierungschef Orban, dessen rechtskonservative Fidesz-Partei wegen EU-feindlicher Umtriebe bei der christdemokratischen EVP (Europäische Volkspartei) suspendiert ist, kam nicht wie erhofft zu dem Treffen.

Salvini kündigte am Montag an, dass die Mitglieder der rechtspopulistischen Wahlallianz am 18. Mai in Mailand eine Großveranstaltung zum Abschluss der Wahlkampagne planen würden. Daran sollen sich alle Spitzenpolitiker der Allianz, darunter auch der FPÖ, beteiligen, erklärte Salvini, der sich selber im Wahlkampf engagieren wird. Er wird als Spitzenkandidat seiner Lega in allen italienischen Wahlkreisen kandidieren, berichtete der Innenminister.

Salvini dementierte, dass er als Spitzenkandidat der rechtspopulistischen Allianz im Rennen um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten antreten wolle. “Ich hege keine persönlichen Ambitionen. Wir arbeiten an einem Plan für das Europa der nächsten 50 Jahre und es ist eine Ehre, dass dieses Projekt von Italien aus startet”, sagte der italienische Innenminister und Vizepremier, der eine mögliche Spitzenkandidatur im vergangenen Herbst selbst ins Spiel gebracht hatte. Meuthen meinte, Salvini wäre ein “perfekter Kandidat” für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. “Ich glaube aber, dass er seine großartige Arbeit in Italien fortsetzen will”, so Meuthen.

Seiner Regierungskoalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung werde die Rechtspopulisten-Allianz nicht schaden, betonte Salvini. Die Regierung in Rom werde bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 im Amt bleiben. Die Fünf Sterne wollen eine neue Fraktion mit der rechtspopulistischen polnischen Oppositionspartei Kukiz’15, der populistischen, oppositionellen “Zivi zid” (Lebende Mauer) aus Kroatien sowie mit der finnischen Bewegung Liike Nyt und der griechischen Gruppierung Akel gründen.

Die österreichischen Abgeordneten im EU-Parlament reagierten auf die Ankündigung der rechten Wahlallianz mit Kritik. Der ÖVP-EU-Delegationsleiter Othmar Karas sprach von einer “Koalition der Europa-Spalter und Europa-Zerstörer”. Es gelte das Sprichwort: ‘Zeig mir deine Freunde, und ich sage dir, wer du bist.’ “Hier zeigt sich das wahre Gesicht von EU-Kandidat Harald Vilimsky”, so Karas. Auch der EU-Spitzenkandidat der SPÖ, Andreas Schieder, warnte, dass der Zusammenschluss der europäischen Rechtspopulisten und Rechtsextremen in jeder Hinsicht eine “höchst bedrohliche Angelegenheit” sei. Die NEOS spotteten angesichts des Fernbleibens prominenter Rechtspopulisten bei Salvinis Pressekonferenz in Mailand: “Ein erfolgreicher Start sieht wohl ein bisschen anders aus”.

Von: apa

Kommentare

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60 Kommentare auf "Salvini stellte in Mailand Rechtspopulisten-Allianz vor"


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falschauer
falschauer
Universalgelehrter
14 Tage 1 h

eigentlich finde ich es skandalös, dass ein innenminister anstatt sich um seine innenpolitischen aufgaben zu kümmern, außenpolitisch tätig wird um eine koalition der rechtspopulisten für die europawahlen zu bilden….ich habe überhaupt den eindruck, dass herr salvini permanent auf wahlkampagne ist und die anderen arbeiten lässt

Staenkerer
13 Tage 23 h

nor hot er mit einigen SVPlern eppas gemeinsam …
olles besser wie SVP und berlusconi!!!

Dublin
Dublin
Kinig
13 Tage 23 h

…ist wohl so…wird nur gequatscht und nichts geleistet…es wird geprotzt auf Schulden der nächsten Generation…

iuhui
iuhui
Universalgelehrter
13 Tage 22 h

bitte lächeln, selfie 😩

typisch
typisch
Kinig
13 Tage 19 h

@iuhui
Nur für dich

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
13 Tage 18 h

@typisch 🤮

Tabernakel
13 Tage 16 h

@tüppi

Dass Du auf die Masche hereinfällst verwundert nicht.

Zugspitze947
Zugspitze947
Tratscher
13 Tage 2 h

Er wird seine Quittung schon noch bekommen 🙁

Tabernakel
12 Tage 16 h

typisch
typisch
Kinig
14 Tage 1 h

Ein hoch auf unsere demokratie und den freien wahlen😃👍🏼

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
14 Tage 14 Min

diesbezüglich hast du recht

Johnarch
Johnarch
Tratscher
13 Tage 23 h

Wie blauäugig muss man sein? Macht nur weiter so, wählt fleißig solche Leute und ihr könnte euch die freien Wahlen und die hochgelobte Demokratie alsbald abschminken.

typisch
typisch
Kinig
13 Tage 19 h

@Johnarch
Dann musst du eine grün linke diktatur einführen damit keine populisten frei gewählt weden können?

felixklaus
felixklaus
Tratscher
13 Tage 19 h

Und dann der este der hier jammert wenn es dann zur normalitöt wird , und heisst patla italiano siamo in italia ! Wenn dann überhaupt noch eine möglichkeit hast zu jammern hier !

Spitzpassauf
Spitzpassauf
Superredner
13 Tage 16 h

@ was fantasierst du denn welchen Käse?lebst noch in der vergangenheit?
Die Menschheit hat soch inzwischen weiterentwickelt ,kannst also aufhören mit der panikmache

Huisl
Huisl
Grünschnabel
12 Tage 20 h

@Johnarch sehe ich genauso… Salvini isch nix!

typisch
typisch
Kinig
12 Tage 19 h

@Huisl
Wer dann, die organisation der rechtschreibprüfer?

Huisl
Huisl
Grünschnabel
12 Tage 18 h

Na du Typisch… Du bisch gewaltig

Tabernakel
12 Tage 16 h

@tüppi

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
11 Tage 6 h

@typisch die rechtschreibung hat keine farbe, weder rot noch grün schwarz oder blau, diese lernt man in der volksschule und sollte man eigentlich beherrschen, wenn nicht dann ist man legasteniker oder man bemüht sich einfach nicht richtig zu schreiben bzw man hat es wieder verlernt….das ganze ins lächerliche ziehen ist dann auch noch dumm, anstatt zu lernen was andere einem richtigstellen, aber jeder kann machen was er will und wie er will und somit ist für mich das thema abgeschlossen….wer es annimmt dem werde ich auch weiterhin helfen, wer nicht eben nicht

noergler
noergler
Tratscher
13 Tage 21 h

Salvini versucht angeblich die Migration zu verhindern und paktiert mit einer Partei, die den Einfluss vom Menschen am Klimawandel leugnet.

Allerdings wird uns eben dieser Klimawandel in einigen Jahrzehnten die größte je erlebte Migrationswelle bescheren.

Diese Deppen werden uns noch alle in die Sch***** reiten und sehens nicht mal kommen.

65xzensiert
65xzensiert
Grünschnabel
13 Tage 20 h

@norgler

Informiere dich einmal außerhalb der mainstreammeden über den “Klimawandel”. Auch wenn es einfacher ist, alles nachzuplappern.

peterle
peterle
Superredner
13 Tage 20 h

Was in Australien gemacht wird kann Europa auch. Wenn auch mehrere Staaten gemeinsam gehen müssen.

noergler
noergler
Tratscher
13 Tage 18 h

@65xzensiert:
Nachplappern ist doch eher euer Ding. Gleich kommst du mir damit, dass nur 3% vom CO2 vom Menschen gemacht ist und das ja eh nichts ausmachen kann.. und dass das Spurengas CO2 eh nicht genug Energie absorbiert .. und damit meint ihr dann irdendwas bewiesen zu haben ..

noergler
noergler
Tratscher
13 Tage 17 h

@65xzensiert:
Das hier ist übrigens das Einzige “Mainstream-Medium” wo ich regelmäßig reinschaue, haupstächlich wegen der lokalen News.
Meine wissenschaftlichen News beziehe ich hauptächlich hier:
https://www.scinexx.de/
Ich denke nicht, dass man das als Mainstream-Medium bezeichnen kann.

Auf AfD-gesponsorte Medien hab ich keine Lust, danke.

typisch
typisch
Kinig
13 Tage 13 h

Italien stoppt den klimawandel? So denken nur grüne

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
11 Tage 15 h

@typisch italien stoppt gar nichts, nicht einmal sich selbst und schlittert in den abgrund

Spitzpassauf
Spitzpassauf
Superredner
14 Tage 44 Min

Habe die Veranstaltung im live stream angeschaut. Da scheint sich endlich etwas vernünftiges zu formieren.
Keine diktatur mehr aus Brüssel von den Finanzeliten und Lobbyisten.
Ich wünsche denen ganz viel Erfolg .

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
14 Tage 17 Min

afd, front national, fidesz, lega & co mit vernunft in zusamnenhang bringen, finde ich ein starkes stück

Tabernakel
13 Tage 21 h

Was sagt Enzo Moavero Milanesi dazu?

typisch
typisch
Kinig
13 Tage 19 h

Enzo? Wer ist das

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
13 Tage 18 h

@typisch der außenminister du schnösel….😂

Tabernakel
13 Tage 16 h

@falschauer

Patsch; das hat gesessen… 😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂

typisch
typisch
Kinig
13 Tage 14 h

@Tabernakel
Club der interlektuelln witzemacher? 😂👍🏼

widder52
widder52
Grünschnabel
14 Tage 1 h

jo jo! man sig dass es in den menschen in europa zi guet geht!

typisch
typisch
Kinig
14 Tage 1 h

Warum, wie berhalten sich leute denen es nicht gut geht?

iuhui
iuhui
Universalgelehrter
14 Tage 54 Min

“Europas reiches Erbe” entstand auf Kosten Länder die wir heute 3. Welt nennen!! Und teilweise werden diese noch immer ganz schön von uns ausgenutzt (Textilien, Metalle, Fischerei, …) für unseren Wohlstand!
Das Europa andere Regeln braucht, da haben sie Recht.

ahiga
ahiga
Tratscher
14 Tage 9 Min

aber teilsweise china aber auch..und wer kauft uns so ganz schön langsam auf?
also haben wir beim ausnutzen doch etwas falsch gemacht.., oder?

Spitzpassauf
Spitzpassauf
Superredner
14 Tage 3 Min

@iuhui….ausgenutzt würde ich jetzt nicht sagen,nehmen wir mal dein Beispiel Textilien. Man hat die Arbeitsplätze ausgelager nach zb. Bangladesh. Die Arbeitsplätze fielen also hierzulande weg.(nicht gut für die eigene Wirtschaft) und man hat dort Arbeitsplätze geschaffen.(gut für deren Land). Billiglohn ist das resultat der geiz ist geil konsumenten.,aber es schafft dort Arbeitsplätze die es sonst nicht gäbe. Würde man dort richtig gut bezahlen,dann könnte man die Arbeitsplätze hier lassen,was wieder gut für uns aber wieder schlecht für die ist. Und nun?

65xzensiert
65xzensiert
Grünschnabel
13 Tage 22 h

@iuhui

Ein Armutszeugnis für einen Staat, nach fast 100 Jahren immer noch auf derselben Stufe zu stehen. Auch Australien, Kanada, Südafrika, Nordamerika, Südamerika waren Kolonien.

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
13 Tage 20 h

Salvini-Lega und jetzt auch noch die AFD dazu,ich glaube der hat sie nicht mehr alle der Reihe nach.Jetzt zeigt er sein wahres Gesicht.Da seid ihr mit der Lega in Supergesellschaft ihr SVPler!

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
13 Tage 19 h

👍korrekt

Zugspitze947
Zugspitze947
Tratscher
13 Tage 18 h

Überkorrekt und sehr traurig und Besorgniserregend 🙁

Zugspitze947
Zugspitze947
Tratscher
13 Tage 18 h

Überkorrekt und sehr traurig und Besorgnis erregend 🙁

Blitz
Blitz
Universalgelehrter
14 Tage 16 Min

Bravo Salvini, weiter so !

gunther
gunther
Grünschnabel
13 Tage 16 h

,💩💩💩💩💩💩🤡

gunther
gunther
Grünschnabel
13 Tage 20 h

und die hochintelligenten Südtiroler haben diesen Skarabäus brav gewählt und jetzt rollt er die ganze europäische braune Scheisse vor sich her . Aber natürlich schuld sind die Ausländer logisch .

falschauer
falschauer
Universalgelehrter
13 Tage 19 h

sorry das waren nicht die denker, sondern jene die das denken verlernt oder überhaupt nie gelernt haben….denn wer 1+1 zusammenzählen kann weiß was dabei herauskommt

Dagobert
Dagobert
Universalgelehrter
13 Tage 23 h

Europa wohin gehst du????

heinold
heinold
Tratscher
13 Tage 21 h

Die Frage lautet wohl: Europa wohin bist du gegangen?

Daktari
Daktari
Grünschnabel
13 Tage 22 h

Die Linkspopolisten behaupten die Lega wäre Europafeindlich , kommt mir eigentlich nicht vor, dass sie das sind.

wellen
wellen
Superredner
14 Tage 15 Min

Die EU soll sich jetzt erst recht umFinanzen und gute Gesetze kümmern, z. B. dass amazon, google, facebook Steuern zahlen und nicht in Steuerparadiese ihre Sitze verlegen. Da hat Salvini wohl keine Antwort, weil er Italien selbst in den wirtschaftlichen Abgrund reißt.. Migration, Klima und alle Überlebensthemen der Welt diesen unterbelichteten Populärschreiern überlassen? Never. Südtirol: Holzeisen wählen!!

Zugspitze947
Zugspitze947
Tratscher
13 Tage 18 h

das dürfte wohl eine blamable Bauchlandung er Völker und Nationen werden 🙁 Diese Typen kriegen ja kaum was auf die Reihe 🙁

Jo73
Jo73
Tratscher
13 Tage 5 h

Sorry, aber viele hier im Forum haben es einfach nicht kapiert und sind auch in dieser Richtung nicht Willens, es zu verstehen, dass wir dringend ein starkes Europa brauchen.
Ja, ich bin der Meinung, es muss sich einiges in Europa verändern, z.B. sind wir viel zu groß.
Aber nun diesem Salvini treu zu folgen finde ich hirnrissig.
Wie gesagt, wir brauchen endlich ein Europa, dass zusammehält, sonst werden uns die Chinesen und vor Allem die Amis zerfleischen. Die reiben sich ja jetzt schon die Hände, weil wir so zerstritten sind.

Zugspitze947
Zugspitze947
Tratscher
13 Tage 2 h

Jo 73 ganz genau so ist es leider ! Ich hoffe die EU Wahl bringt Ergebnisse auf die man Aufbauen kann 🙂

Calimero
Calimero
Superredner
13 Tage 23 h

In der Natur sind Brüllaffen sehr dominant.

Tabernakel
12 Tage 20 h
Tabernakel
12 Tage 14 h
andr
andr
Superredner
12 Tage 20 h

das Ergebnis schlechter Migrationspolitik Broschüren wie sie in Südtirol auftauchen sind Nährboden für Nationalismus denn alle haben Angst vor Entwurzelung und Unterwanderung das ist normal und die guten Politiker haben nichts anderes zu tun als die eh schon strapazierte Lage zusätzlich zu spannen ein nicht kluger Schachzug von Achammer der mit der rosaroten Brille durch die Gegend rennt

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