Divergenzen über Steueramnestie

Salvini sucht nach Lösungen im Koalitionsstreit mit Fünf Sternen

Freitag, 19. Oktober 2018 | 15:00 Uhr

Italiens Vize-Regierungschef und Innenminister Matteo Salvini bemüht sich um eine rasche Lösung im Koalitionsstreit über eine von seiner Lega vorangetriebene Steueramnestie. Er werde nach der Wahlkampftour in Trentino-Südtirol am Samstag nach Rom zurückkehren, wo eine Ministerratsitzung geplant sei, kündigte der Chef der rechten Lega am Freitag an.

Salvini signalisierte Bereitschaft, über die Steueramnestie zu diskutieren. “Wenn die Fünf Sterne-Bewegung ihre Meinung geändert hat, soll sie es sagen. Ich will nicht in der Koalition streiten, ich will aufbauen. Die Gegner sind in Paris und Brüssel, nicht in Rom”, sagte der Vizepremier.

Premier Giuseppe Conte dementierte Spannungen in der Regierungskoalition. “Ich führe ein Kabinett, das bisher Zusammenhalt bewiesen hat, und wir werden weiter geschlossen arbeiten”, meinte der Regierungschef.

Die EU-Kommission hat der Regierung aus rechter Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung per Brief mitgeteilt, ihr Haushaltsentwurf für 2019 sei ein besonders gravierender Verstoß gegen die EU-Regeln. Sie räumte Italien eine Frist bis Montag ein, um auf die Bedenken zu antworten.

Von: apa