Salvini war zuletzt durch die Region getourt

“Sardinen” bejubeln Niederlage Salvinis

Montag, 27. Januar 2020 | 15:18 Uhr

Die spontan entstandene Anti-Populisten-Bewegung der “Sardinen” feiert die Wahlniederlage der Lega bei den Regionalwahlen in der norditalienischen Region Emilia Romagna am Sonntag. “Wir haben (Lega-Chef Matteo) Salvini gestoppt”, feierten Anhänger der Bewegung am Montag in Bologna. Nun schließen die “Sardinen” selbst die Umwandlung in eine Partei nicht aus.

Die “Sardinen” hatten sich am 14. November als Flashmob in Bologna gebildet, als Salvini dort seine erste Kundgebung in Hinblick auf die Regionalwahlen abhielt. Als “Antikörper gegen den Populismus” bezeichneten sich die Demonstranten, die in Bologna mit Sardinen aus Karton oder Plakaten in der Hand Slogans gegen Rassismus und Antisemitismus skandierten.

Die “Sardinen” planen jetzt einen zweitägigen Kongress am 14. und 15. März in Scampia, dem wegen der Kriminalität berüchtigten Vorstadtviertel Neapels. Der Kongress findet zeitgleich mit jenem der in Rom regierenden Fünf Sterne-Bewegung in Turin statt, der vom 13. bis zum 15. März geplant ist. Dort soll über eine neue Führungsstruktur entschieden werden, nachdem Fünf Sterne-Chef Luigi Di Maio am Mittwoch zurückgetreten ist.

Auch Italiens Premier Giuseppe Conte bezeichnete Salvini als den “großen Verlierer” der Regionalwahlen. “Er hat aus der Wahl in der Emilia Romagna ein Referendum über sich selbst gemacht und er hat verloren”, sagte Conte. “Wer nur mit Slogans Politik betreibt, scheitert”, sagte der parteilose Conte.

Das Debakel der stärksten italienischen Regierungspartei, der Fünf Sterne-Bewegung, bei den Regionalwahlen betrachtet Conte als keine Gefährdung für sein Kabinett. Die Regierung sei stabil. Die Wahlergebnisse der Fünf Sterne-Bewegung seien nicht “brillant”, gab Conte zu. Die Partei erlebe eine Übergangsphase, die jedoch die Stabilität der Regierung nicht gefährde.

Salvini selbst gibt sich nicht geschlagen. Seine Partei konnte sich mit der Kandidatin Lucia Borgonzoni zwar im Rennen um die Führung der Region gegen die Sozialdemokraten nicht behaupten, die Lega sei jedoch mit 32 Prozent die zweitstärkste Partei, sagte Salvini. Über eine Million der 3,5 Millionen Wahlberechtigten hätten die Lega gewählt, die auf Platz zwei hinter den Sozialdemokraten (PD – Demokratische Partei) mit 34 Prozent der Stimmen gelandet sei, argumentierte Salvini in Bologna an Seite seiner besiegten Kandidatin.

Borgonzoni schaffte den Durchbruch gegen den Sozialdemokraten und scheidenden Präsidenten der Region, Stefano Bonaccini, der mit 51 Prozent die Wiederwahl schaffte, nicht. “Nur Gott weiß jetzt, wann vorgezogene Parlamentswahlen jetzt in Italien möglich sein werden”, sagte Salvini, der auf einen Durchbruch in der Emilia Romagna, einer traditionell linken Hochburg, gehofft hatte, um seinen Druck auf Neuwahlen zu erhöhen. Die Wahlniederlage sporne ihn jedenfalls an, noch härter zu arbeiten. Schließlich seien 2020 Regionalwahlen in sechs Regionen vorgesehen, darunter in Venetien, Ligurien, Toskana, Marken, Kampanien und Apulien, die die Lega zu gewinnen hoffe. Hinzu bereite sich seine Partei auf die Kommunalwahlen in Rom und Mailand 2021 vor.

Gewählt wurde am Sonntag auch im süditalienischen Kalabrien. Hier übernimmt erstmals in der Geschichte der Region eine Frau die Führung. Die 51-jährige Anwältin Jole Santelli, Kandidatin der Mitte-Rechts-Allianz, behauptete sich mit 55 Prozent der Stimmen in der von der organisierten Kriminalität schwer belasteten Region. Die Parlamentarierin der Forza Italia gilt als Vertraute des viermaligen Premier Silvio Berlusconi, der ihre Kandidatur im Wahlkampf aktiv unterstützt hatte.

Von: apa