Gespräche auch mit Südtiroler Parlamentariern

Sobotka traf Parlamentschefs in Rom: Ukraine-Konflikt im Fokus

Dienstag, 03. Mai 2022 | 18:25 Uhr

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat am zweiten Tag seines Besuchs in Rom mit dem Präsidenten der italienischen Abgeordnetenkammer Roberto Fico internationale Themen besprochen. Unter anderem standen der Ukraine-Konflikt, Europas und Italiens Energieabhängigkeit sowie die wirtschaftliche Kooperation im Rahmen der EU im Mittelpunkt.

“In Sachen Ukraine-Konflikt will Italien alle nur möglichen Wege des Dialogs fördern. Für Italien sind europäische Sanktionen gegen Russland wichtig. Diese Sanktionen dürfen jedoch Europa nicht mehr schaden als Russland”, erklärte Sobotka im Gespräch mit Journalisten in Rom. Auch die EU-Erweiterung auf Staaten des Westbalkans wurde besprochen. EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien seien wichtig, jeder Staat, der der EU beitreten wolle, müsse jedoch das gleiche Verfahren durchlaufen, verkürzte Wege seien nicht möglich.

Sobotka traf in Rom auch Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati, mit der ebenfalls die internationale Lage besprochen wurde, und die Südtiroler Parlamentarier. “Die Südtiroler Mandatare fühlen sich Österreich als Fürsprecher der Autonomie sehr verbunden”, betonte Sobotka und hob dabei die Bedeutung zweier historischer Gedenkveranstaltungen hervor, die in den nächsten Monaten geplant sind und Südtirol betreffen: Das Jubiläum “30 Jahre Streitbeilegung” vor der UNO am 11. Juni, bei dem es in Südtirol zu einem Treffen von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) mit seinem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio kommen wird. Außerdem gibt es das 50-jährige Jubiläum des zweiten Autonomie-Statuts am 5. September. Zu diesem Anlass wird Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) den italienischen Premier Mario Draghi in Meran treffen.

Sobotka hatte am Dienstag den italienischen Staatschef Sergio Mattarella getroffen. Der Ukraine-Konflikt und dessen Auswirkungen auf Europa, bilaterale und europäische Fragen, Westbalkan und Südtirol waren die Themen, die bei dem einstündigen Gespräch erörtert wurden. Vor dem Gespräch mit Mattarella hatte Sobotka auch die italienische Innenministerin Luciana Lamorgese getroffen.

Von: apa

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