Der Protest richtete sich gegen Faschismus und Rassismus

Starke Beteiligung an politischen Demos in Rom und Mailand

Sonntag, 25. Februar 2018 | 04:52 Uhr

In der heißen Phase des Wahlkampfes in Italien haben sich am Samstag Hunderttauende Menschen an politische Demonstrationen in den Großstädten des Landes beteiligt. Die größte Kundgebung fand in Rom statt. Hier gingen laut den Organisatoren 100.000 Menschen auf die Straße, um gegen Faschismus und Rassismus zu protestieren. In Mailand demonstrierten populistische Rechtsparteien.

“Nie wieder Faschismus!” lautete der Slogan der Kundgebung in Rom, zu der die italienische Partisanenvereinigung (ANPI) aufgerufen hat. Schärfste Sicherheitsvorkehrungen wurden in Rom für die Anti-Rassismus-Demonstration ergriffen, an der sich mehrere Spitzenpolitiker des Landes, darunter Regierungschef Paolo Gentiloni und der Sozialdemokraten-Vorsitzende Matteo Salvini, beteiligten. Die Kundgebung wurde als Reaktion auf die Attacke eines 28-jährigen Schützen auf sechs afrikanische Migranten im mittelitalienischen Macerata vor drei Wochen organisiert. Im Vorfeld der Demonstration wurden 18 Aktivisten der rechtsextremen Organisation Forza Nuova identifiziert, bei ihnen wurden Fahnen, Wahlplakate sowie Sprayflaschen beschlagnahmt.

Italiens mitgliederstärkster Gewerkschaftsverband CGIL führte in Rom eine weitere Kundgebung durch. Diese richtete sich ebenfalls gegen Faschismus und rassistische Gewalt, aber auch gegen das 2015 unter Renzi erlassene Arbeitsmarktgesetz, mit dem laut den Gewerkschaften die Arbeitsverhältnisse in Italien wesentlich unsicherer geworden seien.

50.000 Anhänger rechtspopulistischer Parteien versammelten sich am Samstagnachmittag auf dem Domplatz in Mailand zu einer Anti-Migrations-Kundgebung mit dem Slogan “Zuerst die Italiener”. Angeführt wurde die Demonstration von Lega-Chef Matteo Salvini und von der Vorsitzenden der Rechtspartei “Brüder Italiens” (FdI), Giorgia Meloni. Mehrere Schwergewichte des Mitte-Rechts-Firmaments beteiligten sich an der Demonstration in Mailand. Salvini forderte in einer Ansprache die rechtskonservative Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi heraus. Seine Lega werde mehr Stimmen als die Forza Italia erobern.

Zu Krawallen kam es in Mailand wegen einer Demonstration der rechtsextremen Organisation CasaPound, die parallel zu jener der Lega verlief. Einige hundert linksradikale Aktivisten versuchten bis zu der Demonstration von CasaPound vorzudringen, die von ihrem Chef Simone Di Stefano angeführt wurde. Die Polizisten verdrängten die linksextremen Aktivisten mit Knüppelschlägen und Tränengas. Politische Demonstrationen verschiedener Parteien fanden auch in Turin und Palermo statt.

In den vergangenen Wochen hatte es bei Demonstrationen mehrfach Zusammenstöße zwischen Antifaschisten und Sicherheitskräften mit Festnahmen und Verletzten gegeben. Bei Zusammenstößen in Turin mit linken Demonstranten wurden am Donnerstagabend drei Polizisten verletzt und zwei Studenten festgenommen. Die Studenten hatten an einer Kundgebung gegen eine Versammlung von CasaPound teilgenommen. Bis Freitag können die Parteien noch Wahlkampfveranstaltungen abhalten.

Am 4. März sind rund 51 Millionen Italiener aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Umfragen sehen das Mitte-Rechts-Bündnis mit Salvinis Lega, der Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und anderen Rechtsparteien vorne. Der sozialdemokratischen Regierungspartei PD droht eine herbe Niederlage. Es wird erwartet, dass viele Wähler aus Protest für die populistische Fünf-Sterne-Partei stimmen und diese stärkste Einzelpartei wird.

Von: apa