Südtiroler Parlamentarier fordern Bekenntnis des Premiers zu Autonomie

SVP denkt an Stimmenenthaltung bei Vertrauensvotum in Rom

Montag, 04. Juni 2018 | 14:30 Uhr

Die Südtiroler Volkspartei (SVP) erwägt ihre Stimmenenthaltung bei der Vertrauensabstimmung, der sich die neue Regierung in Rom diese Woche unterziehen muss. Die Partei erwarte ein Bekenntnis von Premier Giuseppe Conte zum Thema Autonomie, sagte Fraktionschef Manfred Schullian nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur ANSA am Montag.

“Die Lega hat seit jeher eine starke föderalistische Berufung. Wir erwarten eine klare Stellungnahme zugunsten der Sonderautonomie im Regierungsprogramm, die im Koalitionsprogramm nicht enthalten ist”, meinte Schullian.

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hatte am Freitag die neue Regierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte vereidigt. Der 53-jährige parteilose Conte führt eine Regierung aus den europakritischen Parteien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung an. Die neue Regierung unterzieht sich am Dienstag und Mittwoch der Vertrauensabstimmung in den beiden Parlamentskammern.

Von: apa

Bezirk: Bozen