Transit: Salvini kündigt Besuch am Brenner an

Nach seinem Gespräch mit Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) diese Woche in Schweden in Sachen Transit plant der italienische Verkehrsminister Matteo Salvini einen baldigen Besuch am Brenner. Er wolle persönlich die Situation prüfen, die wegen “den Auswirkungen der einseitigen und unrechtmäßigen Tiroler Maßnahmen” entstanden sei, hieß es in einer Mitteilung Salvinis.

“Österreichs Vorschlag, die Mautgebühren zu erhöhen und den Lkw-Transit zu reduzieren, bedeutet eine Verletzung der EU-Verträge. Dieser Vorschlag ist unannehmbar und hat keinerlei Vorteil für die Umwelt. Italien fordert Respekt für die europäischen Regeln und wird alle Maßnehmen ergreifen, damit seine Rechte respektiert werden”, erklärte Salvini einmal mehr.

Die Fronten in dem seit Jahren schwelenden Streit rund um die Tiroler Anti-Transitmaßnahmen sind weiter verhärtet. “Nach dem halbstündigen Gespräch bleibt die italienische Position unverändert – ohne jegliches Verständnis für die unerträgliche Situation der Menschen in der Region”, hatte Gewessler am Dienstag nach dem Treffen mit Salvini kritisiert. Man müsse hier gemeinsam weiterkommen und das gehe nur, wenn sich alle Seiten, auch Italien, bewegen, meinte Gewessler und machte klar: “Sich an der EU abputzen und selbst nichts beitragen wollen, – so kann es nicht weitergehen.” Österreich werde jedenfalls bei weiteren Gesprächen mit Italien, Deutschland und der EU-Kommission versuchen, eine gute Lösung zu erarbeiten.

Von: apa