Bundeswahlvorschläge werden überprüft

13 Parteien brachten Bundeswahlvorschlag ein

Dienstag, 29. August 2017 | 05:30 Uhr

13 Parteien haben bis Montag Mitternacht einen Bundeswahlvorschlag vorgelegt, darunter alle zehn, die österreichweit antreten. Damit nehmen sie, wenn sie die Vier-Prozent-Hürde schaffen, an der Verteilung der Restmandate auf Bundesebene teil. Nicht eingereicht haben drei Parteien, die nur in einzelnen Ländern auf dem Stimmzettel stehen.

Keine Bundesliste gibt es von der Christlichen Partei (CPÖ) und der NBZ (Neue Bewegung für die Zukunft), die nur in Vorarlberg kandidieren, sowie von der Liste “Obdachlose in der Politik” (ODP), die nur in Wien antritt.

Eingereicht haben laut Innenministerium die im Parlament vertretenen Parteien SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS sowie die fünf anderen bundesweiten Kandidaten KPÖ, Liste Pilz, Freie Liste Österreich, GILT und “Die Weißen”. Aber auch drei Parteien, die am 15. Oktober nur in einzelnen Ländern wählbar sein werden, gaben bei der Bundeswahlbehörde ihre Bundeslisten ab: Die Sozialistische LinksPartei SLP (Wien und Oberösterreich), die EUAUS-Liste “Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt” (Wien) und die Männerpartei (Vorarlberg).

Die Bundeswahlvorschläge werden jetzt von der Bundeswahlbehörde überprüft. Am Donnerstag werden sie abgeschlossen und auf der Amtstafel des Innenministeriums und im Internet veröffentlicht. Danach können die Stimmzettel und die Briefwahlunterlagen für die Nationalratswahl gedruckt werden.

Von: apa