Abgelehnte Asylwerber sollen schneller rückgeführt werden

2017 kamen viel weniger Flüchtlinge – Spanien unter Druck

Dienstag, 20. Februar 2018 | 17:29 Uhr

Trotz deutlichen Rückgangs bleibt die Zahl der illegal in die EU eingereisten Flüchtlinge und Migranten hoch. Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex kamen im vergangenen Jahr knapp 205.000 Menschen über die verschiedenen Flüchtlingsrouten. 2016 seien es rund 511.000, zur Hochzeit der Migrationsbewegung 2015 sogar rund 1,8 Millionen Menschen gewesen.

Ein deutlicher Rückgang also – vor 2014 seien jährlich allerdings nur zwischen 75.000 und 150.000 Menschen gezählt worden. Das Niveau sei also noch immer deutlich höher als vor Flüchtlingskrise, sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri am Dienstag in Brüssel. Der Druck auf die südlichen Außengrenzen bleibe hoch.

Er betonte, die EU-Mitgliedsstaaten müssten abgelehnte Asylbewerber künftig schneller zurück in ihre Heimat schicken. Doch sei die Zahl der Rückführ-Entscheidungen in den einzelnen Ländern zurückgegangen. “Wir sprechen über Menschen, Familien – deshalb ist es eine heikle und schwierige Angelegenheit”, sagte der Frontex-Chef.

Allerdings habe er auch das Gefühl, in den Mitgliedstaaten sei bei Personal und Budget gekürzt worden. Asylbehörden und die für Rückführungen zuständigen Stellen müssten eng zusammenarbeiten, forderte Leggeri. Zudem forderte er mehr EU-Abkommen mit Herkunftsländern, ähnlich dem mit Afghanistan vom Februar 2017. Dieses verpflichtet Afghanistan zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung unerwünschter Migration.

Frontex organisierte im vergangenen Jahr 341 Abschiebeflüge mit mehr als 14.000 Menschen. Das waren 50 Prozent mehr Flüge als 2016. Insgesamt seien 2017 fast 150.000 Menschen aus der EU abgeschoben worden, sagte Leggeri.

Neben Rückführungen sei auch die innere Sicherheit ein Schwerpunkt des laufenden Jahres, sagte er. Migranten versteckten sich wegen verbesserter Grenzkontrollen unter Zügen oder versuchten, mit gefälschten Dokumenten in die EU einzureisen. Darunter seien auch Gesuchte oder mögliche Straftäter. Nötig sei mehr Expertise, um gefälschte Dokumenten zu erkennen. Zudem müsse im Blick behalten werden, ob neue Flüchtlingsrouten entstehen.

Fast auf allen bisherigen Routen ist die Zahl der illegalen Grenzübertritte im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Nur auf der westlichen Mittelmeerroute stieg sie deutlich: von knapp 10.000 auf 23.000. “Spanien ist jetzt unter hohem Druck”, sagte Leggeri. Nach Spanien kommen früheren Frontex-Angaben zufolge in erster Linie Wirtschaftsflüchtlinge aus Marokko und Algerien, sowie aus Ländern in Westafrika.

Der Rückgang illegaler Grenzübertritte war mit mehr als 80 Prozent auf der östlichen Mittelmeerroute über die Türkei nach Griechenland besonders groß. Die EU hatte im März 2016 einen Flüchtlingspakt mit der Türkei geschlossen, seitdem ist die Route nahezu dicht. Auch auf der zentralen Mittelmeerroute zwischen Libyen und Italien sei die Zahl der illegal Eingereisten seit Sommer rückläufig, sagte Leggeri. Dennoch bleibe dies die Hauptroute illegaler Migration. 2017 seien über diesen Weg knapp 120.000 Menschen gekommen. Die Situation in Libyen – etwa der Kampf gegen kriminelle Netzwerke – müsse in vielen Bereichen verbessert werden. Auch die humanitäre Lage in dem Land sei nicht akzeptabel.

Anfang des Monats hatte Frontex zusammen mit Italien eine neue Operation im zentralen Mittelmeer gestartet. Stärker als die Vorgänger-Mission Triton konzentriere sich Themis auf die Terrorabwehr und die Verfolgung von grenzüberschreitenden Straftaten wie dem Drogenhandel, hieß es damals. Die Seenotrettung sei aber nach wie vor wesentlicher Teil der Operation. 2017 rettete Frontex den Angaben zufolge 38.000 Migranten aus Seenot.

Von: APA/dpa