Rund 3.000 Polizisten standen im Einsatz

25 Festnahmen in deutscher Reichsbürgerszene

Donnerstag, 08. Dezember 2022 | 00:18 Uhr

Bei einem der größten Polizeieinsätze gegen Extremisten in Deutschland sind 25 Menschen aus der Reichsbürgerszene festgenommen worden, die wohl das politische System stürzen wollten. Es wurden auch in Österreich und Italien Durchsuchungen durchgeführt. Mit Ausnahme einer Russin waren alle Festgenommenen nach Angaben der deutschen Bundesanwaltschaft deutsche Staatsbürger. 19 der 25 Verdächtigen sind in Untersuchungshaft.

In den 19 Fällen hätten Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof die Haftbefehle in Vollzug gesetzt, teilte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwochabend mit. Am Donnerstag sollten noch Verdächtige den Richtern vorgeführt werden.

Die Festgenommenen stehen nach Angaben der Bundesanwaltschaft im Verdacht, eine terroristische Vereinigung gebildet zu haben, die mit Waffengewalt eine neue Regierung installieren wollte und auch Tote in Kauf genommen hätte. 22 der Festgenommenen sollen Mitglieder der Gruppierung sein. Der hessische Unternehmer Heinrich XIII. Prinz Reuß und ein Mann namens Rüdiger von P., der an der Spitze des “militärischen Arms” der Gruppierung stand, wurden als Rädelsführer genannt. Weiters wurden drei Personen als Unterstützer festgenommen. Zudem gebe es 27 weitere Beschuldigte, sagte die Sprecherin der deutschen Bundesanwaltschaft.

Außerhalb Deutschlands gab es demnach Festnahmen in Kitzbühel und im italienischen Perugia. Nach Angaben des österreichischen Innenministeriums fanden in zwei Bundesländern Österreichs Durchsuchungen statt. Ein Sprecher der Innsbrucker Staatsanwaltschaft bestätigte gegenüber der APA, dass es im Zuge der Hausdurchsuchung in Kitzbühel zu einer Festnahme gekommen sei. Dabei handelt es sich um einen deutschen Staatsbürger. Man sei in der Causa aufgrund eines Rechtshilfeansuchens der Bundesstaatsanwaltschaft in Karlsruhe aktiv geworden. Binnen 48 Stunden müsse nun das Gericht entscheiden, ob der Verdächtige in Auslieferungshaft kommt. Nähere inhaltliche Angaben mache man aufgrund der Tatsache, dass es sich eben ein Rechtshilfeansuchen handle, nicht, so der Sprecher. Auch der Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Omar Haijawi-Pirchner nannte keine Details, die Kommunikation obliege den deutschen Behörden.

Nahe Perugia (Umbrien) wurde ein deutscher Staatsbürger, der sich seit einiger Zeit in Italien aufhielt, aufgrund eines europäischen Haftbefehls in einem Hotel festgenommen. Bei dem Deutschen handelt es sich nach Angaben der italienischen Polizei und des deutschen Militärischen Abschirmdienstes (MAD) um einen ehemaligen Offizier des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Deutschen Bundeswehr. Der 64-Jährige wurde demnach in einem Hotel in Ponte San Giovanni südöstlich der mittelitalienischen Stadt festgenommen. Derzeit liefen die Verfahren zur Auslieferung des Mannes, erklärte die Polizei am Mittwoch. Zwei weitere Verdächtige, ehemalige Soldaten, seien noch auf freiem Fuß, hieß es vonseiten des MAD.

Die deutschen Sicherheitsbehörden waren nach Aussage des Präsidenten des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, früh über die Umsturzplanungen einer Reichsbürgergruppierung im Bilde. Die Verfassungsschutzbehörden hätten die Gruppe seit dem Frühjahr dieses Jahres beobachtet und einen recht klaren Überblick über deren Planungen und Entwicklung gehabt. Die Planungen seien dann immer konkreter geworden und es seien Waffen beschafft worden, sagte Haldenwang am Mittwoch in einem ZDF-“Spezial”. “Die deutschen Sicherheitsbehörden insgesamt hatten die Lage jederzeit unter Kontrolle. Doch wenn es nach dieser Gruppe gegangen wäre, dann war diese Gefahr war schon recht real.”

Prinz Reuß soll Vorsitzender des zentralen Gremiums der Gruppe (“Rat”) gewesen sein und im Fall des Umsturzes als “zukünftiges Staatsoberhaupt” gegolten haben. “Die Mitglieder des “Rates” haben sich seit November 2021 regelmäßig im Verborgenen getroffen, um die angestrebte Machtübernahme in Deutschland und den Aufbau eigener Staatsstrukturen zu planen”, hieß es vonseiten der Bundesanwaltschaft. Der 71-Jährige soll auch versucht haben, über die ebenfalls festgenommene Russin Witalia B. Kontakt zu Vertretern der Russischen Föderation aufzunehmen. Moskau bezeichnete am Mittwoch den Fall als “inneres Problem der BRD”.

Weil sich nach Angaben des deutschen Verteidigungsministeriums unter den Verdächtigen auch insgesamt drei Soldaten befinden, wird sich auch der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages mit der Großrazzia befassen. Die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sagte dem “Tagesspiegel”, sie habe das Thema in der kommenden Sitzung auf die Tagesordnung gesetzt. “Wir werden diese braune Suppe austrocknen”, sagte Strack-Zimmermann.

Bei einer Festgenommenen handelt es sich um die Berliner Richterin Birgit Malsack-Winkemann, eine frühere Bundestagsabgeordnete der rechtspopulistischen deutschen Partei AfD. Sie saß von 2017 bis 2021 im Bundestag, im März 2022 kehrte sie in den Richterdienst zurück. Die Parteispitze der AfD distanzierte sich am Mittwoch in einer Erklärung von der Ex-Abgeordneten: “Wir verurteilen solche Bestrebungen und lehnen diese nachdrücklich ab”, hieß es vonseiten der Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel.

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) zeigte sich erfreut über die Festnahmen: “Ein erfolgreicher Schlag gegen die verfassungsfeindliche, demokratiezersetzende und rechtsextreme Reichsbürgerszene in Deutschland und Österreich. Die Polizeibehörden haben einmal mehr effizient, zielgerichtet und erfolgreich für die Sicherheit der Menschen zusammengearbeitet”, hieß es in einer Mitteilung des Innenministeriums.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte den Schlag gegen Reichsbürger in Deutschland. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte am Mittwoch in Berlin, dass die Aktivitäten und die Planungen etwa eines bewaffneten Überfalls auf den Bundestag “brandgefährlich” gewesen seien. “Wir tolerieren keinen Terrorismus”, fügte er hinzu. Von dem Polizeieinsatz mit mehr als 3.000 Beamten gehe ein klares Signal aus. “Die Ermittlungen lassen in den Abgrund einer terroristischen Bedrohung aus dem Reichsbürger-Milieu blicken”, sagte die deutsche Innenministerin Nancy Faeser in Berlin.

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigte sich besorgt über die mutmaßlichen Umsturzpläne. Das sei “ein neues Niveau”, so Steinmeier am Mittwoch gegenüber dem Radiosender MDR Aktuell. “Die Wehrhaftigkeit der Demokratie beweist sich auch darin, dass sich diejenigen, die anderer Meinung sind, die ein liberales, ein demokratisches, ein offenes Deutschland wollen, lauter äußern, als das gelegentlich der Fall ist”, betonte er.

Der Terrorismusexperte Peter Neumann sieht in der Reichsbürgerszene eine ernste Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland. Der Rechtsextremismus stelle die größte terroristische Bedrohung und innerhalb dieser Szene seien die Reichsbürger aktuell die aggressivsten. “Von ihnen geht die größte Gefahr terroristischer Gewalt aus. Sie sind fähig und willig, schwere Terroranschläge gegen den Staat zu verüben”, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Entschlossenheit der Reichsbürger zu solchen Taten sei durch die Corona-Pandemie so stark gewachsen wie bei keiner anderen Gruppe – und leider besäßen viele von ihnen Waffen oder seien an ihnen trainiert.

“Reichsbürger” sind Menschen, die die Bundesrepublik Deutschland, ihre Institutionen und ihre demokratischen Strukturen nicht anerkennen. Sie weigern sich oft, Steuern zu zahlen oder Geldstrafen zu begleichen. Der Verfassungsschutz rechnet der Szene mittlerweile mehr als 21.000 Anhänger zu. Ähnliche Bewegungen gibt es in mehreren Ländern, in Österreich sind sie als “Staatsverweigerer” bekannt.

Von: APA/dpa/Reuters

Kommentare

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29 Kommentare auf "25 Festnahmen in deutscher Reichsbürgerszene"


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Pacha
Pacha
Universalgelehrter
1 Monat 21 Tage
Wow, was für eine Aktion! Über 3000 Beamte wegen einen paar Reichsbürger die alle in einem Reisebus Platz hätten, oder besser gesagt, pro Reichsbürger war ein Reisebus voller Beamter im Einsatz. 🤔 Wie sind die denn jetzt alle vorgefahren und was soll dieser Haufen an Reichsbürgern jetzt eigentlich sein? Eine Gefahr für den Staat denn sie hätten geplant den Bundestag zu erstürmen um die Bundesregierung abzusetzen? Haben diese Reichsbürger vieleicht einen Zaubertrank, wie bei Asterix und Obelix, die sie so gefährlich macht? 😂 Diese ganze Akltion ist einfach nur lächerlich und filmreif und wäre sicherlich eine Nominierung zum Oscar wert,… Weiterlesen »
Future
Future
Superredner
1 Monat 21 Tage

@Pacha

Wer keine Ahnung davon hat was hier alles zusammenspielen muss, sollte seine primitive Denkart für sich behalten.

selwol
selwol
Superredner
1 Monat 21 Tage

@Pacha
Solche Aktionen sind längst bekannt.Man will von den eigentlichen Problemen ablenken.

Selbstbewertung
Selbstbewertung
Superredner
1 Monat 21 Tage

@Pacha: es ist alles andere als lächerlich, wenn sich eine Gruppe militanter Bürger, darunter auch ein Offizier des Bundesheeres und ehemalige Mitglieder von Eliteeinheiten bewaffnen und vorhaben, die Demokratie durch einen Putsch abzuschaffen. Das ist eine gefährliche Terrororganisation mit staatsfeindlichen Absichten und politischer Unterstützung. Da ist nichts schönzureden. Wir sollten aus der Geschichte etwas gelernt haben. Die Bewertungen hier zeugen mir, dass es auch hierzulande gar einige Sympathisanten oder zumindest Verharmloser gibt. Trump und der 6. Jänner scheinen auch hier Dulder, vielleicht auch Anhänger zu haben. Das ist inakzeptabel!

Pacha
Pacha
Universalgelehrter
1 Monat 20 Tage

@Selbstbewertung…….nun was ist schlussendlich bei der großen angelegten Razia, den Hausdurchsuchungen, der ganzen Show mit Reportern die interessanter Weise schon vor Ort waren, herausgekommen? 19 Verhaftungen, eine ( eiinneee) Schusswaffe, ein paar Schreckschusspistolen, Essenstationen und ein wenig Bargeld. 😱 Was für eine terroristische Organisation, die den Bundestag stürmen und die Bundesregierung absetzen wollten.

Hustinettenbaer
1 Monat 20 Tage

@Pacha
3000 Beamte umstellten in elf Bundeländern Häuser, durchsuchten Wohnungen und Arbeitsplätze. Mindestens eine Dienststelle einer verdächtigen Polizistin.
Beschlagnahmten Unterlagen und Hardware.

N. G.
N. G.
Kinig
1 Monat 20 Tage

@selwol Welche wären das? Die Verschwörung? Lächerlich! Grins

N. G.
N. G.
Kinig
1 Monat 21 Tage

Reichsbürger, Staatsverweigerer, wie immer man sie nennen mag, es gibt sie auch in Südtirol. Übrigens, nicht wenige Impfgegner und Massnahmen Verweigerter waren unter ihnen oder sind darum dazu geworden! Warum nie Nähe?

genau
genau
Kinig
1 Monat 21 Tage

In einem Punkt gebe ich dir Recht!
Viele sind dazu geworden! Und das aus gutem Grund!

xXx
xXx
Kinig
1 Monat 21 Tage

@genau diesen guten Grund schustert ihr euch nur selber zurecht.

N. G.
N. G.
Kinig
1 Monat 21 Tage

@genau Indem du “gute Gründe” als Beitritt zu solchen Schwurblern anführst, verteidigst du hier Reichsbürger und Staatsverweigerer!? Im Ernst?

krokodilstraene
krokodilstraene
Tratscher
1 Monat 21 Tage

Ich muss mich für meine Aussage entschuldigen, aber diese Reichsbürger können doch nicht alle Sinne beisammen haben?

Suedtirolfan
Suedtirolfan
Superredner
1 Monat 21 Tage

@kroko
Dafür musst du dich nicht entschuldigen.
Ein Teil von denen hatt – so glaube ich- tatsächlich eine falsche Wahrnehmung der Realität.
Andere wiederum sind ziemlich beschränkte oder schlechte Menschen die sich am liebsten einen Machthaber alla Putin wünschen (!).
Und die sind für mich die gefährlichsten.

info
info
Superredner
1 Monat 21 Tage

Mehr als das.
Die haben sogar noch einen sechsten Sinn.
(Der allerdings manchmal versagt. So auch bei der angeheuerten “Sehergruppe”, die durch Impfungen “gechippte” Menschen erkennen sollte, ihre eigene Festnahme aber offenbar nicht vorhergesehen hatte.)

N. G.
N. G.
Kinig
1 Monat 21 Tage

@Suedtirolfan Das sehen nur manche Menschen und das ist dann fragwürdig!

Suedtirolfan
Suedtirolfan
Superredner
1 Monat 21 Tage

ln diese Reichsbürgerszene gehört aller Macht reingehauen !🦾
Sie planten einen Umsturz mit Gewalt .
Ich hoffe, daß sie endlich kapieren ,daß es für unsere Freiheitlich- demokratische Grundordnung keinen Ersatz gibt.
Nicht überraschend ist ,daß auch eine ehemalige Afd – Parlamentarierin da mit beteiligt ist. 🛡

Rudolfo
Rudolfo
Kinig
1 Monat 21 Tage

Auch Festnahmen in ÖsterReich🤣. Da waren die REICHsbürger doch bestens aufgehoben…..

Zugspitze947
1 Monat 21 Tage

Rudolf: und auch in Italia ! Scheinbar haben diese Idioten nicht kapiert dass Italia Deutschland schon zweimal verraten hat……….. 🙁

info
info
Superredner
1 Monat 21 Tage

Laut Pressemitteilungen soll es eine Verhaftung auch in Italien gegeben haben. In Kaltern alle noch da?

Look_at_Yourself
Look_at_Yourself
Universalgelehrter
1 Monat 20 Tage

.
Das war ein Oberfranke, der, vermutlich aufgrund von Insider Informationen, nach Italien geflüchtet war.

Selbstbewertung
Selbstbewertung
Superredner
1 Monat 21 Tage

Beängstigend, wie rasch sich die Sicherheitslage auch bei uns dramatisch zuspitzen kann! Beängstigend auch, wie gefährlich Verschwörungstheorien werden können. Sie radikalisieren, emotionalisieren und fallen allzu oft auf fruchtbaren Boden. Dieses brandgefährliche Phänomen ist genauer unter die Lupe zu nehmen und muss auch in Bildungsprogrammen Eingang finden, um die nächste Generation besser davor zu schützen!

Faktenchecker
1 Monat 21 Tage

“Die meisten Personen wurden in Deutschland festgenommen, auch in
Österreich und Italien gab es Durchsuchungen, in Kitzbühel eine
Festnahme. ”

https://orf.at/stories/3296832/

Mimispatz
Mimispatz
Grünschnabel
1 Monat 21 Tage

Reichsbürgerszene zum 🤮

Buffalo
Buffalo
Tratscher
1 Monat 20 Tage

Vielleicht sollten sich die jeweiligen Staatsregierungen mehr um das Wohl der eigenen Bevölkerung kümmern und nicht alle Energie für die Probleme anderer Staaten verschwenden. Gilt jetzt nicht nur für Deutschland.

N. G.
N. G.
Kinig
1 Monat 20 Tage

Das wir mit anderen Staaten und vin anderen Staaten leben, ist dir nicht klar? Meinst du denn du kannst dich abschotten, uns gehts gut und der Rest soll gucken wo der…? Naivere Einstellung gibt es un der heutigen Zeit wohl nicht.

Future
Future
Superredner
1 Monat 21 Tage

Demokratie und Freiheit wie wir sie kennen gibt es eben nicht umsonst.

onassis
onassis
Superredner
1 Monat 21 Tage

Villeicht werden sie noch zu Ehrenbürgern gemacht

onassis
onassis
Superredner
1 Monat 20 Tage

Mensch laßt doch denen weiter ihr Hobby ausüben. Ist doch immer gut wenn sich ein paar gleichgesinnte finden die niemandem was antun. Aber die linke Staatsmacht tut so als wollte eine ganze Armee mit Spielzeugpistolen den Staat angreifen. Frau Faeser das war mehr als wiedereinmal ein plumper Versuch für ein Ablenkungsmanöver.

Suedtirolfan
Suedtirolfan
Superredner
1 Monat 20 Tage

@onassis
Hatt dir schon mal jemand geschrieben, dass du eine völlig falsche Einschätzung dieser Ereignisse hast ?
Einen geplanten Staatsstreich als harmlos darzustellen tun nur einer der selber mit den “Reichsbürgern” sympathisiert👎.
lm übrigen hatt Deutschland KEINE Linksregierung sondern eine “Ampelkoalition”
!🛡

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