Die Vorsitzende des nationalen Wahlrats bei der Bekanntgabe

Abwahl-Referendum in Venezuela nahm wichtige Hürde

Dienstag, 02. August 2016 | 05:26 Uhr

Das von der Opposition in Venezuela geplante Referendum zur Abwahl von Präsident Nicolas Maduro hat eine wichtige Hürde genommen. Wie die Vorsitzende des nationalen Wahlrats (CNE), Tibisay Lucena, am Montagabend in Caracas mitteilte, sei das notwendige Quorum von einem Prozent der Wahlberechtigten in allen 24 Teilstaaten erreicht worden.

Nun muss der CNE einen Zeitraum festlegen, in dem innerhalb von drei Tagen überall im Land in Wahlzentren erneut Unterschriften gesammelt werden müssen. Kommt die Zahl von knapp vier Millionen – 20 Prozent der Wahlberechtigten – zusammen, kommt es zum Referendum.

Die Opposition wirft Maduro vor, dass er und der von den regierenden Sozialisten dominierte CNE das Prozedere verschleppen würden – die Unterschriften waren schon im Mai übergeben worden. Entscheidend für den angestrebten Machtwechsel durch Abwahl Maduros und anschließende Neuwahlen ist der Referendums-Zeitpunkt.

Maduros reguläre Amtszeit endet am 10. Jänner 2019. Die Verfassung besagt, wenn der Präsident zwei Jahre oder weniger vor Ende des Mandats per Referendum abgewählt wird, übt der Vizepräsident das Amt bis zum Ende aus. Das wäre derzeit Aristobulo Isturiz. Ein Sozialist würde dann durch einen Sozialisten ersetzt. Fände das Referendum vor dem 10. Jänner 2017 statt, und Maduro würde abgesetzt, müsste es innerhalb eines Monats Neuwahlen geben – nur so könnte es zum von der Opposition geplanten Machtwechsel kommen.

Das südamerikanische Land leidet seit längerem unter politischer Polarisierung und jüngst auch unter einer dramatischen Versorgungskrise. Hinzu kommt der dramatische Verfall des Ölpreises, der das ölreiche Land schwer belastet.

Von: APA/dpa

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